Informiere Dich und Hilf! – GAZA – alle Hilfsprojekte online und lokal

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Liebe Besucher und Helfer!

Diese Seite wurde erstellt mit der Absicht alle Informationen rund um die zahlreichen Hilfsaktionen für die Opfer in Gaza in Deutschland zu sammeln. Sie soll dazu dienen darüber zu informieren, auf welchen Wegen man den Menschen in Gaza helfen kann, aber auch alle regelmäßig auf den neuesten Stand zu halten.

Wir können diesen grausamen und ungerechten Krieg vielleicht nicht stoppen, aber wir können versuchen den Menschen ein wenig entgegen zu kommen und ihr Leid so gut es geht lindern.

Ausserdem erfahren wir leider aus den deutschen bzw. westlichen Medien nicht die wirkliche Wahrheit über diesen menschenunwürdigen Krieg. Daher ist es unabdingbar sich selbst zu informieren. Dazu eigenen sich unabhängige sowie einige ausländische Medien besonders gut. Im Internet und in den arabischen Sendern erfährt man die bittere Wahrheit.

Informiert eure Mitmenschen über die wahren Opfer und Täter.

Unser Appell: Bitte vergisst Gaza nicht!

Viele denken der Krieg, „Geschmolzenes Blei“ im Dez./Jan. 09, sei vorbei nachdem „Ende“ der Attacken Israelis auf die hilflosen Zivilisten in Gaza. Doch der Krieg an sich ist nur der Anfang der Katastrophe. Erst nach dem Krieg realisieren die Menschen dort, was wirklich geschehen ist, nämlich dass sie ihre ganze Existenz und Besitz verloren haben. Die Meisten haben kein Dach über dem Kopf, leben in Zelten und sterben aufgrund von Hunger. Die Israelis lassen Essen, Wasser und Medizin nur seeehr begrenzt in Gaza rein. Nicht nur das, auch die Angriffe der Israelis auf Gaza werden fortgeführt. Deshalb sind sie umso mehr auf eure Hilfe angewiesen. Denkt an die vielen kleinen Kinder.Stellt euch vor ihr wärt in ihrer Lage. Ihr würdet doch auch nicht wollen, dass man euch vergisst,oder? Also bitte wer die Möglichkeit hat, soll Spenden sammeln  und selbst auch spenden. Wer nicht die Möglichkeit hat, soll sie zumindest mit in seinen Gebeten erwähnen und Allah um Hilfe und Geduld für sie bitten.

Also helft mit und informiert die Menschen um euch herum über die katastrophale Lage in Gaza.

New Israeli air raids on Gaza wound seven, damage homes

 

[ 22/11/2009 - 10:15 AM ]

GAZA, (PIC)– Seven Palestinian citizens were wounded and a number of homes sustained damages during Israeli air strikes on several areas in the Gaza Strip.

The Israeli occupation forces (IOF) claimed that the raids targeted a weapons factory and were carried out in retaliation to a rocket attack on an Israeli area.

Palestinian eyewitnesses said that the Israeli air raids targeted a mobile home in northern Gaza and Al-Qassas area in Yibna refugee camp in Rafah, while news reports said that Israeli warplanes bombed two metal workshops in Jabaliya and the central area of Gaza.

Other news reports quoted eyewitnesses as saying that the raids destroyed a factory of washing machines in Jabaliya belonging to Al-Najjar family and a workshop in Nusseirat refugee camp in central Gaza.

Local sources added that six people from the same family were injured in Jabaliya and a number of houses sustained different degrees of damage as a result of the air strikes.

Other Palestinian sources reported that Israeli warplanes bombed Gaza borders with Egypt which led to the injury of three citizens, adding that the Israeli gunboats also bombarded houses in the same targeted area.

In a separate incident, one Palestinian worker was killed and two others were moderately wounded after the collapse of their tunnel at the Palestinian-Egyptian borders.

Medical sources told the Palestinian information center (PIC) that the medical crews recovered the body of Hani Rezq and rescued two other men who fell in the tunnel.

The Israeli blockade on Gaza prompted its people to dig tunnels to smuggle food and fuel to Gaza despite the presence of serious risks to the lives of those working inside them.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7RNPq2B6rct%2b2m5FwlFS4XxsNyNYzgiVaWGYVOUJbPVCkCJ8xPnJR1Cb3oYhcdp4JbnZoDjCFSbzicJFsy72UGXZoHQqiSo5X3UIGkOqnp%2fU%3d

The Dividing Wall – Israel/Palestine

School in Palestine

Slideshow anzeigen

Marking Berlin anniversary, Palestinians breach Israel’s wall

 

Around 100 demonstrators waving Palestinian flags and wearing fluorescent jackets reading, „We are going to Jerusalem,“ broke through near the Qalandiya military checkpoint, onlookers said. A truck was used to pull down the concrete slabs making up the wall, an organizer said.

Early reports said the demonstration was planned by the „popular committees“ local groups organized to oppose the construction of the wall.

Last Friday, protesters in the village of Ni’lin also managed to tear down a section of the wall. Residents of the village, like those in many towns along the route of the wall, participate in weekly demonstrations against the barrier and the associated annexation of their land.

Intended to be 709 kilometers in length, Israel had completed 413 kilometers of the wall by June 2009, according to the United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA).

The barrier, in reality a network of walls, fences, watchtowers and checkpoints, snakes through the interior of the West Bank, looping around Israeli settlements and fragmenting Palestinian communities.

The International Court of Justice ruled that the wall is illegal under international law in 2004. Israel maintains the barrier is for its security.

‘We refuse to be put in cages’

Palestinian prisoner recalls bitter memories in Israeli jails.

Palestinian child talks of „abuse“ in Israeli prison

Al Aqsa foundation threatened by Israeli tunnels

Und was ist mit der anderen Mauer?

Entnommen aus Alles Schall und Rauch Blog

Die Deutschen freuen sich über den Mauerfall während die Palästinenser zuschauen müssen wie ihre Mauer grösser und immer länger wird.

Meine persönlichen Erlebnisse bleiben mir gut in Erinnerung, denn ich war von 1972 an oft in Westberlin, hatte gute Freunde dort, bin über Check-Point Charley in den Osten rüber und hab gesehen wie schmerzhaft für die Menschen eine getrennte Stadt sein kann. Erlebte die Kontrollen, sah die Panzersperren und den Stacheldraht. Wärend auf dem Ku’damm Verkehrschaos herrschte, konnte man auf der Karl-Marx-Allee Fussball spielen, so wenig Autos fuhren dort. Der Unterschied zwischen der Welt des Kadewe und des real existierenden Sozialismus konnte nicht grösser sein.

Als dann die Mauer sich im November 1989 öffnete, die Menschen in Strömen „rüber“ kamen und sich überglücklich in die Arme fielen, war ich auch voller Emotionen. Mein Bruder und ich nahmen den nächsten Flieger von Zürich nach Berlin und wir waren mitten drin im Geschehen, sahen die unglaubliche Veränderung, an die keiner nur Wochen vorher geglaubt hatte. Ja, ein Stück der Mauer hab ich auch mitgenommen, dieser Betonbarriere die solange als Symbol der menschenfeindlichen Diktatur dastand. Die Freude war gross.

Nur jetzt, für mich und für viele Menschen im Nahen Osten und überall auf der Welt, ist dieses zwanzigjährige Jubiläum auch mit dem schmerzlichen Gedanken verbunden, es gibt eine andere Mauer die niedergerissen werden muss. Der überhohe Betonwall und Stacheldrahtzaun der quer durch Westjordanland geht, der genau wie damals Berlin und Deutschland aufteilte, jetzt quer durch Palästina verläuft, Familien, Dörfer und Städte trennt und sie von der Aussenwelt aussperrt.

Bald ist Weihnachten. Wenn Maria und Josef, sowie die heiligen drei Könige, heute nach Bethlehem wollten, sie kämen gar nicht rein, die Stadt ist durch eine 8 Meter hohe Mauer umgeben, die schweren Stahltore sind geschlossen und von den Wachtürmen wird jede Bewegung beobachtet und auch daraus auf Menschen geschossen.

Was gestern mit einer grossen Party in Berlin gefeiert wurde, die Öffnung und Verschwinden der Mauer, von dem können die Palästinenser nur träumen. Sie erleben jetzt in diesem Augenblick der Feier und Freude in Berlin, die unmenschlichen Konsequenzen der Trennung, fürchten sich vor dem Todesstreifen und leben eingemauert in einem grossen Gefängnis. Nur, haben die Palästinenser nicht genau so das Recht in einem ungeteilten Land zu leben, genau wie die Deutschen?

Für mich ist es ein Hohn, wenn genau die Leute sich in Berlin feiern lassen, welche gleichzeitig alles tun damit eine andere Mauer in Palästina steht. Ja Merkel, du bist damit gemeint. Eine Mauer welche in ihrer Höhe und Brutalität, die in Berlin lächerlich klein aussehen lässt. Diese Heuchelei und Doppelmoral ist unerträglich! Man stelle sich vor, ausgerechnet Henry Kissinger und Zbigniew Brzeziński wurden als Ehrengäste eingeladen. Das Stelldichein der Massenmörder und kalten Krieger!

Damals wurde die Mauer vom stalinistischen DDR-Regime als “antifaschistischer Schutzwall” bezeichnet. Heute beschreibt das Regime in Israel ihre Mauer verharmlosend als „Antiterrorzaun“, um die illegalen Siedlungen zu schützen, die wie Krebsgeschwüre überall errichtet werden und ständig sich vergrössern. In den letzten 60 Jahren hat man den Palästinensern ein Stück ihrer Heimat nach dem anderen genommen, einfach enteignet, ja brutal gestohlen. Sie wurden in immer kleiner werdende „Reservate“ und Gettos zurückgedrängt und eingepfercht, damit die jüdischen Einwanderer aus fremden Ländern sich ansiedeln können und mehr „Lebensraum“ bekommen.

Statt dass die Zuwanderer sich integrieren, wird eine rassistische „nur für Juden“ Politik gefahren, die Palästinenser dürfen nicht mehr dort sein, werden vertrieben und ausgesperrt. Es wird eine Grenze quer durch das Land gezogen, welche Familien und Freunde von einander trennt, Schüler von ihren Schulen, Studenten von ihren Universitäten, Arbeiter von ihrem Arbeitsplatz und Bauern von ihren Feldern. Die Bevölkerung in Palästina leidet und lebt als Nation in einem Gefängnis.

Laut B’Tselem, die israelische Menschenrechtsgruppe, hat die Mauer eine halbe Million Palästinenser vom Rest des Westjordanlandes abgeschnitten. Wohngemeinschaften sind zwangsweise auseindergerissen. Nicht wie vor 20 Jahren in Deutschland, sondern jetzt und heute.

Bereits vor fünf Jahren hat der Internationale Gerichtshof das Urteil gefällt, Israel muss mit dem Mauerbau aufhören, sie wieder entfernen und muss den Palästinensern eine Entschädigung zahlen. Die UNO-Vollversammlung hat mit überwältigender Mehrheit diesem Urteil zugestimmt. Nur die israelische Regierung kümmert dieses Urteil und der Wille der Weltgemeinschaft einen Dreck. Seit diesem Urteil hat sich die Länge der Trennungsmauer verdoppelt und wird noch um ein Drittel wachsen.

Das DDR-Regime hat damals die Mauer aus ihrer Sicht errichten müssen, weil sonst ihr Herrschaftsbereich zusammengebrochen wäre, das Land wäre ausgeblutet und der westliche Einfluss hätte das kommunistische Gesellschaftssystem „zersetzt“. Es war eine „Selbstverteidigung“ vor dem „bösen Westen“. Was sie mit der Mauer erreicht haben war aber nur eine zeitliche Verzögerung ihres Endes, welches in den 28 Jahren ihres Bestehens furchtbar viel Leid verursachte. Das unvermeidbare konnte nicht verhindert werden. Die Mauer war bereits bei der Errichtung das Eingeständnis ihres Versagens.

Genau so verhält es sich in Palästina. Die Notwendigkeit der Errichtung einer Mauer ist das Zeichen eines völligen Versagens und Unhaltbarkeit der rassistischen Politik Israels. Die israelische Regierung behauptet zwar, die Mauer dient nur als Kampf gegen den Terror und Schutz der eigenen Bevölkerung, aber das ist nicht die Wahrheit und klingt genau wie die Ausrede des DDR-Regimes.

Erstens hat der Internationale Gerichtshof ein „Recht auf Selbstverteidigung“ der israelischen Regierung abgesprochen, weil es sich nicht um „Angriffe“ aus einem fremden Land handelt, sondern um eine Barriere in einem einheitlichen Gebiet welches unter israelischer Kontrolle steht.

Zweitens, statt den Grund für den Widerstand der Palästinenser zu lösen, nämlich mit den illegalen Siedlungen aufzuhören, ihnen alle Rechte zu nehmen und sie wie Tiere zu behandeln, wird nur das Symptom bekämpft. Es werden alle Palästinenser als Terroristen bezeichnet und einer Kollektivstrafe unterworfen, einschliesslich Frauen und Kinder. Das ist unter internationalen Recht verboten.

Und drittens, der wahre Grund für die Mauer ist die Verhinderung einer gemischten Gesellschaft. Israel will nicht mit der arabischen Bevölkerung zusammen leben, will nicht eine multikulturelle Gesellschaft sein, sondern ein rein jüdischer Staat bleiben. Ihnen ist bewusst, alleine durch die Geburtenrate würden die Palästinenser innerhalb der nächsten Dekaden die Mehrheit bilden. Das geht selbstverständlich nicht. Deshalb werden alle Nicht-Israelis abgeschoben, hinter eine Mauer eingesperrt, kein Durchgang möglich.

Ausgerechnet die Politiker in Deutschland und allen anderen westlichen Ländern, welche sich für eine multikulturelle Gesellschaft vehement einsetzen, ja die ungezügelte Einwanderung fördern und laufend scheinheilig Toleranz, Akzeptanz und Integration in den christlichen Ländern fordern, sind genau die welche aber die rassistische, intolerante, ausgrenzende Politik Israels gegenüber der moslemisch arabischen Bevölkerung schützen und ermöglichen.

Ja sie beschönigen und entschuldigen die ethische Säuberung, die Vertreibung und die Tötung der Palästinenser, sie finden es sogar gut wenn Israel tausende Tonnen Bomben auf Gaza wirft, auf eine Zivilbevölkerung die völlig wehrlos ist, bei der über 1′400 Menschen ermordet wurden, einschliesslich unschuldige Frauen und Kinder. Sie gehen sogar her und machen alles damit der Goldstone-Bericht, der die Kriegsverbrechen die Israel im Gaza-Krieg begangen hat aufführt und verurteilt, in einer Schublade verschwindet, nicht vor der UNO dikutiert werden darf.

Diese Doppelmoral ist unerträglich und zeigt was sie sind, Heuchler, Lügner und Verräter an der Menschheit. Es gibt keine Untermenschen die nur Tiere sind, die man abschlachten kann, oder Übermenschen die sich jedes Recht herausnehmen können. Hat man uns das nicht seit Ende des II. WK gelehrt? Hat man aus der Geschichte nichts gelernt?

Und zu diesen Heuchlern gehört auch die irische Gruppe U2, die ein Konzert vor dem Brandenburger Tor gestern gab. Bono soll doch mal wirklich zeigen, dass er nicht nur ein Feigenblatt der herrschenden Klasse ist und sich auf ihren Megajachten sehr gerne aufhält, während er viel Geld mit Liedern über Menschenrechte und Frieden verdient, sondern er soll auch ein Konzert vor der Mauer in Palästina geben und sich für deren Entfernung einsetzen.

Menschenrechte gelten überall und für alle. Jeder Mensch hat das Recht auf Freiheit, Selbstbestimmung und Würde. Solange die Palästinenser diese nicht bekommen, wird es nie Frieden im Nahen Osten geben. Sie werden nicht einfach verschwinden, sich in Luft auflösen und auch nicht aufgeben. Nur wenn die israelische Gesellschaft und die Welt das akzeptiert und ihre Einstellung ändert wird es wirklichen Frieden für alle geben.

Gestern wurde der Fall der Mauer in Berlin gefeiert. Nächstes Jahr wird das Ende der Apartheid in Südafrika zelebriert. Diese beiden Ereignisse haben uns gezeigt, wenn diese Barrieren entfernt werden, entweder physische Barrieren, rechtliche Barrieren, oder die Barrieren die Menschen in ihrem Herzen aufgebaut haben, dann ist der Weg für Fortschritt, Frieden und Entwicklung auf beiden Seiten möglich. Die Palästinenser sehnen sich nach Gerechtigkeit, Frieden und Aussöhnung. Mehr als 60 Jahre des Leidens sind genug.

Deshalb, was ist mit der anderen Mauer? Wann wird die endlich abgerissen?

Verwandter Artikel: Nakba, die grosse Katastrophe

Verdienen nur Juden Würde?

An einem heißen Sommertag schlendern zwei Grenzpolizeioffiziere durch die heilige Stadt Jerusalem – ohne eine besondere Mission. Irgendwann entscheiden sie, dass es gut und passend sei, ihre Autorität sich selbst und gegenüber den Palästinensern unter Beweis zu stellen. Die beiden Offiziere gingen weiter und schnappten sich zwei Palästinenser, schrieen sie an und verlangten von ihnen, dass sie sie mehrfach mit „Ihre Majestät“ begrüßen sollten.

Als nächstes stellten sie sie mit dem Gesicht zur Wand, die Arme und Beine weit auseinander und fuhren fort, die Macht der israelischen Polizei so richtig auszukosten. Sie holten eine Kamera heraus – damit sie einen Beweis für ihre Kollegen haben, die ihnen vielleicht nicht glauben würden. Sie schlugen die Palästinenser immer wieder auf den Kopf und ins Genick, sie hoben ihre Hemden hoch, zogen ihnen die Hosen herunter, fuhren fort, sie zu schlagen, stießen sie in den Hintern und zeigten diesen Arabern – (arabushim, eine abfällige Bezeichnung, wie der verantwortliche Minister für die Polizei sie immer nennt – wie stark sie sind und wie gut sie ihren Job als israelische Grenzpolizei ausführen.

Und so fuhren diese beiden Offiziere fort, ihren Spaß am Beschimpfen, Schlagen, Demütigen und Photographieren zu haben. Sie machten so lange, bis sie müde waren und entschieden dann befriedigt und schadenfroh, ihre Opfer gehen zu lassen.

Solche Misshandlung, begleitet von Photos und Schadenfreude sollte nicht ignoriert werden. Ein Vertreter der Opfer wandte sich an das Büro des Staatsanwalts und verlangte, dass die ehrenhaften Grenzpolizeioffiziere vor Gericht gebracht werden und wegen Misshandlung, Demütigung und Körperverletzung angeklagt werden.

Nach den Photos und Zeugenaussagen verdienen diese „Helden“ für die begangenen Straftaten wirklich angeklagt zu werden. Missbrauch der Macht und Körperverletzung, wofür zwei Jahre Gefängnisstrafe oder mehr steht. Außerdem gibt es den Verdacht, dass zusätzliche Straftaten begangen worden sind …
Ungewöhnliche Antwort

Wie waren wir überrascht: der Staatsanwalt entschied, sich nicht näher mit der Sache zu befassen. Die Antwort war so beeindruckend, dass es gut wäre, sie auf Poster/ Flugblätter zu drucken und zu verteilen, damit jeder sie sehen kann und dies zur Kenntnis nimmt.

Nach dem Büro des Anwalts : das in diesem Fall vorhandene Material, einschließlich der Videos zeigt tatsächlich ein „unanständiges Verhalten“ von Seiten der Offiziere. Jedoch wurde in dem in Frage kommenden Fall nur leicht geschlagen, was keinen wirklichen Schaden/ Verletzungen verursachte. Der Anwalt fand keinen Grund zum Eingreifen und überließ diese Angelegenheit der Polizei , die sie als interne Sache erledigt.

Was für eine ungewöhnliche Antwort. Nun die Polizeioffiziere haben ihren beiden Opfern nicht die Augen ausgestochen und ihnen keine Arme oder Beine abgeschnitten. Und außerdem: ihre Opfer waren nur Palästinenser und deshalb zählen die Misshandlungen und Demütigungen nicht . Die Berufung über die Entscheidung wurde zu den Akten gelegt und auch vom Staatsanwalt zurückgewiesen …

Was wir hier haben, ist anscheinend eine neue Methode. Die Armee prüft sich selbst und dann will sie uns wissen lassen, wie unschuldig sie ist. Die Polizei prüft die Polizeioffiziere, und es kommt heraus, dass jeder in Ordnung sei usw.

(Ich habe mir kürzlich 10 Gesetzesentwürfe näher angesehen, die von Mitgliedern der 18.Knesset vorgelegt wurden. Alle waren sehr patriotisch, sehr mit Zionismus und Judentum und Loyalität beschäftigt. Sie schließen eine Forderung für einen Loyalitätseid gegenüber dem Staat Israel als einem jüdischen, zionistischen und demokratischen Staat ein als auch seine Symbole und Werte, natürlich auch die Flagge und das Nationallied. All dies ist nötig, dass einem eine Identitätskarte gewährt wird. Angesichts „seiner Symbole und Werte“ die anzeigen, dass die Juden das auserwählte Volk sind) und angesichts der Entscheidung des Staatsanwalts in bezug auf diese Sache ( der beiden zusammengeschlagenen Palästinenser), was ja nicht ungewöhnlich ist, glaube ich, wir sollten das Grundgesetz ändern: die menschliche Würde und Freiheit eines Menschen sollte vom Staat nur dann aufrecht erhalten werden, wenn die Person jüdisch ist; genau wie wir Land haben, das nur für Juden ist und Straßen, auf denen nur Juden fahren dürfen.

Indem das Grundgesetz – wie vorgeschlagen – modifiziert wird, werden wir wissen, dass „Würde und Freiheit“ im jüdischen Staat nur für Juden reserviert sind.
Shulamit Aloni

Shulamit Aloni ist eine israelische Rechtsanwältin, Menschenrechtspolitikerin, Schriftstellerin und Politikerin.

http://zmag.de/artikel/verdienen-nur-juden-wuerde

Kurban für Palästina

No Way Through

Ctrl Alt Shift Film Competition Winner No Way Through

Unternehmen, die Israel unterstützen

COMPANIES TO BOYCOTT * AOL Time Warner Time Life magazine, CNN, ICQ * Apax Partners Jonny Rockets, Sunglass Hut. * Arsenal Football Club * Coca-Cola Fruitopia, Fanta, Kia Orange, Lilt, Sprite, Sunkist.. * Caterpillar * Danone HP foods, Evian, Volvic, Jacob * Delta Galil Hema, Barbie, Carrefour, Auchan, Tchibo, Victoria’s Secret, GAP, Banana Republic, Structure, J-Crew, JC Penny, Pryca, Lindex, DIM, DKNY, Ralph Lauren, Playtex, cK, Hugo Boss, M&S * Disney * Emblaze * Estée Lauder Aramis, Clinique, DKNY, Prescriptives, Origins, MAC, La Mer, Bobbi Brown, Tommy Hilfiger, Jane, Donna Karan, Aveda, Stila, Jo Malone, Bumble & Bumble, Kate Spade * Home Depot Villager’s Hardware, Georgia Lighting, Apex Supply, EXPO Design Centres * IBM * Intel * Johnson & Johnson * Kimberly-Clark Kleenex, Kotex, Huggies, Andrex * Lewis Trust Group River Island, Isrotel hotels, Britannia Pacific * The Limited Inc Express stores, Lerner New York, Structure, New York & Company, Mast Industries, Intimate Brands, Victoria’s Secret, Bath & Body Works, White Barn Candle Company, Henri Bendel * L’Oreal Giorgio Armani, Redken 5th Avenue, Lancome Paris, Vichy, Cacharel, La Roche-Posay, Garnier, Biotherm, Helena Rubinstein, Maybelline, Ralph Lauren, Carson * Marks & Spencer M&S, St.Michaels * McDonald’s * Motorola * Nestle Nescafé, Perrier, Vittel, Pure Life, Carnation, Libby’s, Milkmaid, Nesquik, Maggi, Buitoni, Cross & Blackwell, KitKat, Milkybar, Quality Street, Smarties, After Eight, Aero, Polo, Lion, Felix cat food, L’Oréal * News Corporation TV: Fox, Sky, Star, Phoenix, Granada, CNBC. UK newspapers: Standard Newspaper, News of the World, The Sun, The Times. Australian Newspapers: The Telegraph , Gold Coast Bulletin, Herald Sun, Independent, Sunday Mail. US newspapers: New York Post. Publishers: Harper Collins Ragan, Zondervan, National Geographical. Nursery World, Rawkus, NDS, Mushroom Records, ChinaByte.com, Festival Records * Nokia * Revlon New World Entertainment, Forbes * Sara Lee Hanes, Playtex, Champion, Leggs, Douwe Egberts, Bryan, DIM, Ambi Pur, Bali, Superior Coffee, Just My Size, Kiwi, Maison Cafe, Nur die, Pilao, Lovable, Outer Banks, Wonderbra, Sanex, Pickwick, Gossard, Body Mist, Brylcreem, Aqua Velva, Radox * Siemens * Selfridges * Starbucks Seattle Coffee, Pasqua, Hear Music, Tazo * Timberland * Boycott List by Brand – View the Labels to boycott URL: http://www.inminds.com/boycott-brands.html

marc regev

Autor: petrapez, Sunday, 25. January 2009, 05:51

Alle Berichte, unzählige Augenzeugen, Foto-und Filmaufnahmen über die unzähligen Toten und Verletzten und vor allem die fürchterlichen Wunden der palästinensischen Opfer, die den Einsatz von Phosphorbomben und radioaktiver Munition während des Bombardements auf den Gaza-Streifen bezeugen,diese Verwundungen gehen nach den Worten des israelischen Regierungssprechers Mark Regev nicht auf das Konto der israelischen Armee.

Im Gegenteil behauptet er gegenüber dem britischen Sender Channel Four, die Ursache der Verwundungen ist zum Beispiel bei der Munition der Hamas-Widerstandskämpfer selbst zu suchen:

„When you walk into a totalitarian government where people have injuries, how do you know that some of these injuries weren’t caused – for example – by Hamas munitions?“

Dem Bericht eines Korrespondenten des Senders, in dem das israelische Militär beschuldigt wird, wahl- und ziellos auch Phosphormunition bei dem Beschuss auf das eng besiedelte Gebiet verwendet zu haben, weist er energisch zurück.

Mark Regev wusste ja kürzlich auch, dass die Hamas selbst für die Ermordung der zivilen Bevölkerung, u.a. der Kinder, verantwortlich sind.

Dass Marc Regev entgegen alle

Beweise

durch Aussagen verschiedener Ärzte und Hilfsorganisationen immer noch den Einsatz von Phosphorbomben leugnet, zeugt von der Arroganz der israelischen Regierung, die stets das „Recht des Stärkeren“ für sich in Anspruch nimmt.

Israe

unternimmt jetzt alles, eine Untersuchung zu den Raketenabschüssen zu verhindern. Die IDF wird die Namen der verantwortlichen Bataillionskommandeure nicht bekannt geben, um sie vor einer zukünftigen Verurteilung – natürlich nicht in Israel, sondern im Ausland – wegen Kriegsverbrechen zu schützen.

Als Beispiel wird der Fall des israelischen Generals Doron Almog genannt, der im Jahr 2005 einen Hinweis bekam, sein Flugzeug auf dem britischen Flughafen Heathrow nicht zu verlassen, da dort die Polizei auf ihn wartete, um ihn wegen seines Befehls zur Zerstörung palästinensischer Gebäude im Süden Gazas zu verhaften.

Die Forderungen der Weltgemeinschaft nach einer Verurteilung Israels durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen begangener Kriegsverbrechen wird unüberhörbar. Viele Politiker vergleichen die verheerenden Folgen des Krieges durch die israelischen Armee mit den Verbrechen an den Juden während des Zweiten Weltkrieges, wie zum Beispiel die norwegische Diplomatin Trine Lilleng, die in Riad in Saudi-Arabien akkrediert ist mit einer e-mail-Aktion

von Freunde, in der SW-Fotos vom

Holocaust mit Colorfotos der Operation „Cast Lead“ gegenübergestellt sind. Dazu schreibt sie:

„Die Enkel der Überlebenden des Holocaust des 2.Weltkrieges machen exakt das Gleiche mit den Palästinensern was Nazi-Deutschland ihnen angetan hat.“

Eine der vierzig zusammen gestellten Gegenüberstellungen zeigt ein Foto eines jüdischen Jungen, der von einem deutschen Soldaten mit der Waffe bedroht wird und einem Foto, auf dem ein israelischer Soldat seine Waffe auf einen palästinensischen Jungen richtet.

Der UN-Sonderbeauftragte Richard Falk verglich die Situation der eingesperrten Menschen in Gaza mit dem

Warschauer Ghetto.

„…the worst kind of international memories of the Warsaw Ghetto“.

Der amerikanische jüdische Professor Norman Hinkelstein, Sohn eines Holocaust- Überlebenden,

verurteilt

Israel an der Durchführung eines Holocaust an der palästinensischen Bevölkerung:

„Israel ist ein satanischer und wahnsinniger Staat“

Auch Gerald Kaufman, Seniormitglied der Labor Party im Britischen Parlament und aufgewachsen als orthodoxer Jude, vergleicht die Lage in Palästina mit dem Holocaust. Hier ist das

Video

seiner engagierten Rede für die Gerechtigkeit gegen über dem palästinensischen Volk. Kaufman ruft ausserdem zu einem britischen Waffenembargo auf mit dem Hinweis:

Weitere Informationen zu dem erwähnten Waffenschiff finden Sie in diesem

Beitrag von Radio-Utopie.

Das sind einzelne Beispiele für die grosse Solidarität der Weltbevölkerung. Es gibt auch Regierungen, die mit dem Ausweisen des israelischen Botschafters aus ihren Ländern ein deutliches Signal zur Ablehnung des aggressiven Vorgehens Israels setzen, z. B. Bolivien,Venezuela und Mauretanien und Katar, die ihre Beziehungen zu Israel abgebrochen haben.

Auch mit Beendigung der israelischen Invasion gibt es gerade unter den Kindern Todesopfer durch Blindgänger zu beklagen, wie das Internationale Komitee des Roten Kreuzes von zwei Kinde

berichtet:

„Nachdem die Kämpfe aufgehört haben und sie sich wieder auf die Straßen wagen, laufen sie Gefahr, getötet oder zu Krüppeln zu werden.“

Klagen gegen Israel an den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag wurden am 14.Januar von Bürgerrechtsaktivisten eingereicht, der dafür nicht zuständig ist, da Israel und die palästinesische Autonomiebehörde dem Römer Statut nicht beigetreten sind und somit auch nicht die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshof anerkannt haben.

Der UNO-Sicherheitsrat wird Massnahmen zur Verurteilung Israels auf Grund der begangenen Kriegsverbrechen durch das mit Sicherheit zu erwartende Veto-Recht der Vereinigten Staaten von Amerika ebenfalls nicht durchführen können. Aus diesem Grund haben ca. 300 NGOs und andere bürger- und Menschenrechtsaktivisten eine Petition an den Ankläger des ICC gestellt, eine Untersuchung der Kriegsverbrechen durch Israel an der Bevölkerung in Gaza einzuleiten:

Sollte es zu einer Verurteilung Israels wegen der begangenen und nachgewiesenen Verbrechen durch ein internationales oder nationales Gericht kommen, dann wird sich auch die Regierung der Bundesrepublik Deutschland mit ihrer militärischen und diplomatischen Unterstützung für den israelischen

Völkerrechtsbruch vor den entsprechenden Gremien zu verantworten haben.

Nach oben

Der Grund für Regevs dreistes Leugnen ist in dem Versuch der Widerlegung der Aussage des Sprechers des Aussenministeriums Yigal Palmor gegen über der The Times zu suchen, der am Freitag unter dem Druck der internationalen Gemeinschaft endlich zugab, dass chemische Waffen auf das palästinensische Territorium zum Einsatz kamen:

„Yes, phosphorus was used but not in any illegal manner,“

Dabei seien einige illegale Praktiken vorgekommen, die die IDF (Israeli Defence Forces) !!! in diesen speziellen Fällen untersuchen wird. Palmor bezieht sich in seiner Aussage auf den Beschuss eines UN-Hauptquartiergebäudes mit drei Weissen Phosphorbomben durch die israelische Luftwaffe.

„Der Internationale Strafgerichtshof existiert zum Schutz von Bevölkerungen, nicht nur von Staaten. Eine Bevölkerung ohne einen Staat ist am schutzlosesten von allen und in der Geschichte werden solche Bevölkerungen unter den Schutz von internationalen Vereinigungen gestellt. Die verwundbarsten Bevölkerungen benötigen Schutz am meisten. Dadurch dass israelische Panzer palästinensische Zivilisten getötet haben, muß die ganze Menschheit bluten. Wir haben darauf bestanden, dass die Vollmacht des Anklägers in den Dienst aller Opfer gestellt wird und das durch diese Aufgabe der ganzen Welt eine hoffnungsfrohe Botschaft übermittelt werden muß: dass die Interpretation des internationalen Rechts auf den Menschenrechten basiert. Und eines Tages werden wir dem palästinensischen Volk für seinen Beitrag zur Verteidigung der menschlichen Freiheit huldigen können.“

„a ship carrying weapons from the US is in Israeli port.“

Wiederaufbau von Gazas Infrastruktur mit Lehm

Wiederaufbau von Gazas Infrastruktur mit Lehm
von Eva Bartlett

S
heikh Zayed, Besetzter Gazastreifen, (IPS) , An einem heißen Sommermorgen legen Arbeiter eine Schicht Lehmziegel auf die andere für die neue Polizeistation in Sheik Zayed.

Wir haben am 20. Juni damit begonnen, sagte Mohammed al Sheik Eid, ein Berateringenieur beim Gaza-Innenministerium. „Da dies das erste Mal ist, dass wir etwas in diesem Stil mit Schlammlehmziegeln bauen, können wir nicht einschätzen, wie lange es dauert, bis es fertig ist. Vielleicht noch mal zwei Monate“.

Er ist aber davon überzeugt, dass es vor dem Winterregen ist.

Seit dem Ende des Gazakrieges wurden eine Reihe von Häusern aus Lehm gebaut, einfache quadratische Häuser aus zwei oder drei Räumen. Die neue Polizeistation in Sheikh Zayed ist eines der größeren Projekte mit mehreren Räumen.

Eine komplizierte Reihe von dickwandigen, Kuppelräumen formen im Ganzen einen viel kunstvolleren Bau als der früheren quadratischen Zement-Polizeistation, die während des Angriffs zerbombt wurde. Wenn sie fertig ist, werden es 550 qm sein, einschließlich 3,5m mal 3.5 m Büroräume und 8 m lange Räume mit Kuppeldach. …

Die Gegend entlang der Küstenstraße nach Beit Lahiya ist offen und breit und im Hintergrund stehen Zementblock-Wohungshäuser, die lange vor der israelischen Belagerung gebaut wurden, als Zement noch zu haben war.

Der Ingenieur und Aufseher dieser Gegend erklärt den Prozess dieser kleinen und handgearbeiteten Konstruktionen.

„Die Lehmziegel benötigen ein bis zwei Wochen bis sie geformt und getrocknet sind“ und zeigt auf eine Reihe in der Sonne trocknender Ziegel hin, „ die Herstellung eines Ziegels kostet etwa 1 Schekel, etwa einen Viertel Dollar.“

„Der Lehm wird aus der Gegend von Beit Lahiya gebracht und das Stroh kommt von den lokalen Bauern. Das Dach wollen wir mit Gips verputzen, um es vor Regen zu schützen.

Holz wird vorübergehend zum Stützen der Kuppelbögen benützt und zum Abstützen der Fensteröffnung bis der Lehmmörtel fest geworden ist. Dann wird das Holz weggenommen, um woanders benützt .

Der durch die Tunnel geschmuggelte Zement ist 10 mal teurer als vor der Belagerung. Eine Tonne Zement kostet 3400 Schekels, vorher 350 …

Husam Toubil vom UN-Entwicklungsprogramm sagt, Gaza benötige 50 000 t. Zement um die zerstörten Häuser wieder aufzubauen und 41 000 t. zum Aufbau der öffentlichen Gebäude.

Al Khalout sagt, dass die Probleme weit über das hinausgehen, dass es kein Baumaterial gibt. „Für die meisten unserer Arbeiter ist dies die erste Erfahrung, mit Lehm Ziegel herzustellen.“

Da wir erst Lehm, Stroh und Kies zusammenholen und dann dieses mischen und daraus Ziegel formen müssen, um dann tatsächlich bauen zu können, brauchen wir mehr Arbeiter, als wenn wir normalen Zement benützen.

In diesem eingeschlossenen Streifen Land, wo die Arbeitslosigkeit fast 50 % beträgt und die Armut 90% erreicht – nach einem Bericht der UN-Handels- und Entwicklungskonferenz – erdulden die Arbeiter für die Chance, 40 Shekel/Tag zu verdienen, die Hitze. …

Während Januar bis Mai 2009 wurden nur 6 LKW-Ladungen mit Material nach Gaza gelassen, die dringend für Wasserprojekte benötigt wurden ..

Die israelischen Behörden sagen, das Verbot, Baumaterial zu senden, sei deshalb, damit die Hamas dies nicht für sog. „Dual-Use-Dinge“ also für Militärisches benützen würde.

Doch nicht von Hamas geführte Schulen, Gesundheitszentren u.ä. sind den selben pauschalen Restriktionen unterworfen, was die Einfuhr von Zement, Kieselsteinen, Holz, Ziegel, Röhren, Farbe, Glass und Stahlstangen betrifft, berichtet der OCHA-Bericht.

Die Lehmziegeltechnik, also jenseits der einfachen Lehmöfen ( zum Brotbacken) die in Gaza zum Hausbau vorherrscht, hat ganz große Bauprobleme.

Östlich von Gaza-Stadt im Al-Shejayia-Distrik haben Ingenieure die Herausforderung eines mehrstöckigen Lehmziegelbau angenommen: eine dreistöckige Schule für 600 behinderte Kinder wird dort gebaut; man verwendet ein Kombination von Lehmziegeln und Schutt von den beim israelischen angriff zerstörten Gebäuden.

Nach einem Guardian-Bericht experimentieren der Ingenieur Maher al-Batroukh und Universitätsingenieure mit Lehm und stärkere Ziegel zu schaffen. Wenn diese Schule fertig ist, soll sie etwa zweimal so groß wie die Sheik Zayed-Polizei-Station sein mit ähnlich gewölbten Decken und Gipsverputz.

Während das Hamas-Ministerium für öffentliche Arbeiten den Erfolg der Lehmbaubemühungen feststellt, verfolgt es gleichermaßen die Lehmziegelalternative mit Plänen für ein mehrstöckiges Haus und um zerstörte öffentliche Gebäude aufzubauen.

Während einige Mittel finden, das israelische Verbot für fast alles, was man zum Wiederaufbau im Gazastreifen benötigt, zu umgehen, trifft die anhaltende Belagerung – nach dem letzten UN-Bericht – das tägliche Leben in einem Ausmaß, dass die geschlossenen Grenzen und Verzögerungen von notwendigen Waren einen verheerende Auswirkung auf das Leben haben und eine Rückentwicklung ..

Der OCHA-Bericht zitiert außerdem vom Schaden im Bildungsbereich: überfüllte Schulen wegen zerstörter und beschädigter Schulen und fehlendem Schulmaterial, das Israel nicht in den Gazastreifen lässt.

In einem Statement vom August 2009 stellt Maxwell Gaylard, der UN-Koordinator für Humanitäres in den besetzten Gebieten fest, dass die Verschlechterung und der Zusammenbruch der Wasser- und sanitären Einrichtungen im Gazastreifen sehr ernst sind und die menschliche Würde verletzt. …

Etwa 60 % der Bevölkerung bekommt kaum Wasser und etwa 10 000 Menschen haben überhaupt keinen Zugang zu Wasser. Dazu kommt dass 50-80 Mill. Liter Wasser, die täglich unbehandelt oder nur teilweise unbehandelt seit Januar 2008 abfließen, die Krisis verstärken. … Das UN-Office berichtet dass mehr als 6400 Häuser zerstört oder schwer beschädigt wurden und mehr als 52 000 kleinere Schäden durch die Bombardements im letzten Winter haben.

Der OCHA-Bericht stellt fest, dass die anhaltende israelische Belagerung des Gazastreifens den wiederaufbau und die Reparatur von 13 900 Häusern verhindert hat, einschließlich von 2700 Häusern, die bei früheren israelischen Militäroperationen beschädigt wurden und 3000 Wohneinheiten, die dafür gedacht waren, unpassende Wohnungen in den überfüllten Flüchtlingslagern zu ersetzen.

Mehr als 20 000 Palästinenser bleiben ohne Wohnung mit etwa 100 Familien, die noch immer in Notzelten leben, die sie von Hilfsorganisationen erhielten.

PCHR berichtet, dass während der angriffe 215 Fabriken und 700 private Geschäfte, 17 Universitäten oder Colleges, 15 Krankenhäuser und 43 Gesundheitszentren und 58 Moscheen zerstört oder beschädigt wurden. Die UN berichtet von 298 zerstörten oder beschädigten Schulen.

All dies wartet auf Wiederaufbau, wie auch Gazas zerstörte Wirtschaft.

 

http://zmag.de/artikel/wiederaufbau-von-gazas-infrastruktur-mit-lehm

Israel hat zwei deutsche U-Boote geliefert bekommen

Ende September hat Deutschland zwei neue U-Boote der Dolphin-Klasse an Israel ausgeliefert. Sie wurden in der HDWWerft in Kiel gebaut und von israelischen Technikern und Ingenieuren für das Abschiessen von mit Atombomben bestückten Marschflugkörpern aufgerüstet. Die U212 genannten U-Boote wurden im Jahre 2005 bestellt und sollten ursprünglich 2010 ausgeliefert werden. Mit dieser Lieferung besitzt Israel nun fünf in Deutschland gebaute U-Boote mit modernster Technik. Sie haben eine Besatzung von 35 Mann und können Atomwaffen bis zu einer Distanz von 5′000 Kilometer abfeuern. Die U-Boot-Flotte ist das teuerste und gefährlichste Waffensystem das Israel in seinem Arsenal führt. Die rund 500 Millionen Euro teuren Dolphin-U-Boote werden mit modernen Brennstoffzellen angetrieben, die sie besonders lange tauchen lassen. Deutschland hat die ersten beiden U-Boote an Israel nach dem ersten Golfkrieg geschenkt und bezahlte die Hälfte am dritten. Das heisst, die ersten drei Boote, 1999 und 2000 geliefert, sind mit 1,1 Milliarden Mark aus dem Bundesetat subventioniert worden. Die zwei neuen die gerade ausgeliefert wurden kosten jeweils 500 Millionen Euro, weil eine aufwendigere Antriebs-Technologie verwendet wird. Von den 1 Milliarde Euro zahlt Deutschland 1/3 der Kosten oder 333 Millionen Euro. Israel will bei der HDWWerft ein sechstes U-Boot der Dolphin-Klasse bestellen und wünscht sich – wie bei bisherigen Booten – eine millionenschwere Subvention aus dem Bundeshaushalt. Die Bundesregierung hat den Bau des sechsten Bootes bereits 2006 genehmigt. Neben dieser enormen Geschenke die den deutschen Steuerzahler erheblich belasten, verstosst diese Lieferung auch gegen das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG) welches als Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes 1961 in Kraft trat. Darin verbietet Paragraph 6 unter anderem die Lieferung von Waffen an ein anderes Land, wenn „die Gefahr besteht, dass die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden.“ Die Lieferung von Kriegswaffen in Krisengebiete ist damit untersagt. Und der Nahe Osten ist wohl DAS KRISENGEBIET schlechthin und Israel droht laufend den Iran mit einem Angriffskrieg. Wie die Lieferung dieser fünft U-Boote deshalb von der Genehmigungsbehörde, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, überhaupt erlaubt wurde ist schon sehr bedenklich. Geht es um Arbeitsplätze oder der „historischen Schuld“ Deutschlands, oder beides? Einer der von Deutschland gelieferten U-Boote ist permanent im Persischen Golf stationiert und bedroht damit den Iran. Israelische Medien haben betont, die fünf Boote sind der Schlüssel zu jeder Entscheidung der israelischen Regierung einen Angriff gegen den Iran zu starten. Israel besitzt mindestens 150 Atombomben und hat den Atomsperrvertrag NICHT unterschrieben und erlaubt KEINE Inspektionen seiner Atomanlagen durch die IAEA, was aber laufend von der internationalen Gemeinschaft vom Iran verlangt wird. Eine krasse Ungleichbehandlung. Wieso darf Israel als einziges Land im Nahen Osten schon seit den 60ger Jahren Atomwaffen besitzen, aber über diese Tatsache wird nie in den Medien berichtet und nie in den ganzen Diskussionen über den Iran erwähnt? Ja warum wohl!!! Vor einigen Wochen hat zum ersten Mal ein israelisches U-Boot den Suezkanal benutzt um in das Rote Meer zu fahren, statt die lange Reise um Afrika zu nehmen, um sich dort zu positionieren. Von ägyptischen Kriegsschiffen begleitet war dieses Manöver als Signal an den Iran gedacht (UPI). IAEA verlangt die Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags von Israel Zum ersten Mal in 18 Jahren haben die USA und die westeuropäischen Länder es nicht verhindern können, dass eine Resolution verabschiedet wurde, die Israel dazu auffordert den Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen und sein gesamtes Nuklearprogramm unter die Kontrolle der UN-Behörde zu stellen. Die Resolution, welche am Ende des jährlichen Treffens der Internationalen Atomenergieagentur IAEA in Wien verabschiedet wurde, verlangt auch das Israel seine Nuklearanlagen in Dimona internationalen Inspektoren öffnet. Die Resolution wurde mit einer Mehrheit von 49 gegen 45 Ländern verabschiedet. Gegner waren wie üblich die EU-Länder einschliesslich Deutschland und die Vereinigten Staaten. 16 Länder enthielten sich der Stimme. Unter den 49 Staaten, die der Resolution zustimmten, waren neben den arabischen Ländern – den Urhebern der Resolution – auch viele Entwicklungsländer sowie die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates China und Russland. Der israelische Vertreter lehnte die Resolution der Mehrheit ab und betonte, sie werden sich weiter weigern Inspektionen zuzulassen. Bisher konnten die USA die Länder der III. Welt dazu nötigen nicht der Resolution zuzustimmen, was aber diesmal nicht gelang. Israel konnte aber einen Vorschlag des Iran verhindern, der allen Mitgliedern der IAEA verbietet die Atomanlagen eines anderen Mitglieds anzugreifen und zu zerstören. Kommentar: Braucht es noch einen Beweis wie einseitig und doppelzüngig der Westen die Atompolitik betreibt? Der Iran ist Unterzeichner des Atomsperrvertrages und erlaubt Inspektionen, hat nichtmal ein Atomwaffenprogramm, geschweige denn eine Bombe und bedroht niemanden. Israel weigert sich die Verträge zu unterzeichnen, die UNO-Resolutionen einzuhalten und Inspektionen zuzulassen, hat tatsächlich eine grosse Anzahl Atomwaffen und bedroht laufend seine Nachbarn, besetzt ihr Land und bombardiert sie, droht unverholen den Iran mit Krieg. Die rückgradlosen Politiker und Medien machen nichts um diese Doppelmoral und den wirklichen Aggressor aufzuzeigen, sondern schweigen die eine Seite tot und hetzen nur mit Propaganda und Lügen gegen den Iran, bauschen eine Gefahr auf die gar nicht existiert. Ein Déjà-vu wie 2002 gegen den Irak.

http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/10/israel-hat-zwei-deutsche-u-boote.html

Wie kam es zum Krieg gegen Gaza?

Zur Erinnerung, nachdem die Bevölkerung in Gaza bei einer demokratischen Wahl im Jahre 2006 die Partei der Hamas die Mehrheit gab, passte dieser Volksentscheid überhaupt nicht der israelischen Regierung, der EU sowie den USA, welche die Gegner der Hamas die Fatah als Sieger sehen wollten. Darauf beschloss die israelische Regierung mit Zustimmung der EU und USA eine totale Blockade des Gaza-Streifens durchzuführen und die Bevölkerung von allen lebenswichtigen Bedürfnissen als Strafe abzuschneiden. Mit dieser völkerrechtswidrigen Kollektivstrafe wollen die Westmächte den Palästinensern die Botschaft vermitteln, „ihr habt das zu wählen was wir euch befehlen und nicht was ihr für richtig haltet!“ Diese Blockade und völliges Abschneiden von Strom, Energie, Lebensmittel, medizinischer Versorgung und allen anderen Grundbedürfnissen hält bis zum heutigen Tage an. Jede Sendung durch Hilfsorganisationen mit Medikamenten und anderen dringend benötigten Gütern wird ebenfalls blockiert. Die Bevölkerung in Gaza wird sogar die Einfuhr von Baumaterial verwehrt, um die durch die israelische Bombardierung 4′000 zerstörten und 24′000 beschädigten Häuser, sowie zahlreichen Schulen, Spitäler und Moscheen wieder aufzubauen. Ein unglaubliche Bestrafung der 1,5 Millionen Palästinenser im grössten Freiluftgefängnis der Welt. Als Reaktion auf diese existenzbedrohliche Blockade und um Israel an den Verhandlungstisch zu zwingen, begann die Hamas ab 2007 mit selbst gebastelten Raketen zurückzuschiessen, die aber praktisch keinen Schaden anrichteten. Im Mai 2008 wurde ein Waffenstillstand zwischen der Hamas und Israel vereinbart, der von Juni bis November 2008 von der Hamas eingehalten wurde, obwohl die Blockade durch Israel weiterging und nicht gelockert wurde. In der Nacht vom 4. auf den 5. November 2008 drang eine israelische Kommandoeinheit in Gaza ein und ermordete dabei 6 Hamas-Mitglieder. Der angebliche Grund, um einen geplanten Anschlag zu verhindern. Dieser Darstellung widerspricht aber Hamas. Damit brach Israel einseitig den Waffenstillstand und die Hamas reagierte darauf mit der Wiederaufnahme des Raketenbeschusses. Mitte Dezember hat die Hamas die Rückkehr zu einer Waffenruhe vorgeschlagen, unter der Bedingung der Aufhebung der Blockade des Gaza durch Israel, worauf aber nicht eingegangen wurde sondern die israelische Regierung gab den Befehl zum Angriff und damit begann das Chanukka-Massaker, denn am 27. Dezember 2008 war der Chanukka Sabbat, das jüdische Lichtfest, eigentlich eine friedliche Zeit zum Feiern und im christliche Glauben mit der Weihnachtszeit sowieso. Wir sehen, Israel hat die demokratische Entscheidung der Bevölkerung in Gaza nicht akzeptiert, eine Kollektivstrafe deshalb über alle Bewohnern des Gaza verhängt, die Blockade trotzt UNO-Aufrufe nicht beendet, hat den Waffenstillstand gebrochen, hat Hamas-Leute ermordet und die Hamas hat nur darauf reagiert. Die Hamas hatte sogar eine Wiederaufnahme der Waffenruhe kurz vor Kriegsbeginn vorgeschlagen, wenn die Blockade des Gaza durch Israel aufgehoben wird. Darauf ist Israel nicht eingegangen. Es ist deshalb anzunehmen, der Waffenstillstand wurde durch einen Mord von Hamas-Mitgliedern gebrochen, um eine Reaktion zu provozieren, um dadurch einen Kriegsgrund zu bekommen, einen Krieg der schon lange geplant war. Für den Krieg und die begangenen Verbrechen an der palästinensischen Bevölkerung ist alleine die israelische Regierung schuld, sowie die USA und die EU-Länder welche Israel alles erlauben und den Völkermord dulden und sogar die Aufklärung und die Bestrafung der Täter verhindern wollen. Diesmal ist ihre heuchlerische Politik der zweierlei Mass und üblichen Erpressung und Nötigung der Weltgemeinschaft nicht aufgegangen. Die Resolution zu Gunsten des Goldstone-Berichts konnte nicht verhindert werden.

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Nachtrag: Goldstone-Bericht vom UNO-Menschenrechtsrat angenommen

Jeder der nicht auf einem bestimmten Auge blind ist weiss schon seit dem Angriff der israelischen Armee auf Gaza, was für Kriegsverbrechen und Massenmord an der palästinensische Zivilbevölkerung im Januar dieses Jahres begangen wurde. Jetzt hat der UNO-Menschenrechtsrat den Bericht des ehemaligen Chefanklägers des UNO-Tribunals für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, Richard Goldstone, in einer Resolution angenommen und diesen bestätigt. Darin wird die Anrufung des Haager Gerichtshofs gefordert, sollte Israel keine Untersuchung der ihr zur Last gelegten Kriegsverbrechen einleiten. Trotz erheblicher Blockadeversuche der israelischen Regierung die Motion zu verhindern, haben 25 Mitglieder des Rates für die Resolution am letzten Freitag gestimmt, welche den Goldstone-Bericht über den Gaza-Krieg gut heisst. Sechs Mitglieder stimmten dagegen und 11 enthielten sich der Stimme. „Die Resolution … ist demnach angenommen,“ sagte UNHRC Präsident Alex Van Meeuwen in Genf.

Dafür: Argentinien, Bahrain, Bangladesch, Bolivien, Brasilien, Chile, China, Kuba, Djibouti, Ägypten, Ghana, Indien, Indonesien, Jordanien, Mauritius, Nicaragua, Nigeria, Pakistan, Philippinen, Qatar, Russland, Saudi Arabien, Senegal, Südafrika, Sambia.

Dagegen: USA, Italien, Niederlande, Ungarn, Slowakei, Ukraine.

Enthaltung: Belgien, Bosnien, Burkina Faso, Kamerun, Gabon, Japan, Mexiko, Norwegen, Südkorea, Slowenien, Uruguay. Britannien, Frankreich, Madagaskar, Kirgisien und Angola haben nicht abgestimmt.

Dieses überwältigende Votum dafür kam trotz wiederholter Versuche des israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Aussenminister Avigdor Lieberman die Länder unter Druck zu setzen, um den 575-seitigen Bericht in einer Schublade verschwinden zu lassen. Darin kam Richard Goldstone zum Schluss, Israel hätte unverhältnismässige Gewalt angewendet, bewusst zivile Ziele angegriffen, Palästinenser als menschliche Schilde benutzt und die zivile Infrastruktur zerstört. Die palästinensische Seite wurde ebenfalls für ihren Raketenbeschuss auf Israel kritisiert. Bei der israelischen Bombardierung des Gaza-Streifens im Dezember und Januar waren mehr als 1′400 Palästinenser getötet worden, davon 111 Frauen und 320 Kinder. Auf israelischer Seite starben 3 Zivilisten und 13 Soldaten, wovon die meisten aber durch eigenen Beschuss (friendly fire) umkamen. Benjamin Netanjahu hatte bereits vor der Annahme der Resolution angekündigt, eine strafrechtliche Verfolgung israelischer Politiker und Soldaten durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wegen der Gaza-Offensive würde strikt zurückgewiesen. Israel werde es „nicht zulassen“, dass Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert, Ex-Verteidigungsministerin Zipi Livni oder Verteidigungsminister Ehud Barak, die Soldaten zur „Verteidigung israelischer Städte“ entsandt hätten, auf der Anklagebank in Den Haag sässen, sagte Netanjahu. Es werde auch nicht geduldet, dass Soldaten als Kriegsverbrecher gebrandmarkt würden. Die Hamas begrüsste die Entscheidung des UNO-Menschenrechtsrats und empfindet die Zustimmung zum Goldstone-Bericht als Sieg für die Palästinenser die unter ihrer 60-jährigen Heimatvertreibung ein unbeschreibliches Leid erleben. In einer Presseerklärung sagte die Hamas, diese Entscheidung zeige den Entschluss der Mehrheit der Länder der Welt „die Verfolgung der zionistischen Kriegsverbrecher vor dem internationalen Gerichtshof sicherzustellen.“ Der Sprecher der Hamas Fawzi Barhoum sagte, die Zustimmung zum Goldstone-Bericht ist ein Sieg für die Gerechtigkeit und für die Opfer der “zionistischen Verbrechen.” Die Hamas, die demokratisch gewählte Bewegung in Gaza, betrachtet die von der Fatah dominierte Palästinensische Autoritätsbehörde (PA) als Verräter, da sie von den USA und Israel kontrolliert und finanziert wird und die Resolution ebenfalls versuchte zu verhindern. Die Resolution drängt zur Zustimmung der Empfehlungen die im Goldstone-Bericht stehen „und ruft alle betroffenen Parteien einschliesslich alle Gremien der UNO dazu auf, deren Implementierung sicherzustellen.“ Der Bericht empfiehlt die Weiterleitung ihrer Schlussfolgerungen an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag, sollten die Israelis und Palästinenser nicht eine glaubhafte Untersuchung der Kriegsverbrechen innerhalb von sechs Monaten einleiten.

 

http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/10/goldstone-bericht-vom-uno.html

Ehud Olmert could face war crimes arrest if he visits UK

 

Ehud Olmert, Israel’s prime minister during the Gaza war, would probably face arrest on war crimes charges if he visited Britain, according to a UK lawyer who is working to expand the application of „universal jurisdiction“ for offences involving serious human rights abuses committed anywhere in the world.

Neither Olmert nor Tzipi Livni, the foreign minister during the Cast Lead offensive, and a member of Israel’s war cabinet, would enjoy immunity from prosecution for alleged breaches of the Geneva conventions, predicted Daniel Machover, who is involved in intensifying legal work after the controversial Goldstone report on the three-week conflict. Neither are ministers any longer.

Prosecutions of Israeli political and military figures remain likely despite the failure to obtain an arrest warrant for Ehud Barak, the defence minister, when he visited the UK earlier this month, he said. In the Barak case a magistrate accepted advice from the Foreign Office that the minister enjoyed state immunity and rejected an application made on behalf of several residents of the Gaza Strip.

„This needs to be tested at the right time and in the right place,“ Machover said. „One day one of these people will make a mistake and go to the wrong country and face a criminal process — and then it’ll be a matter for the courts of that country to give them a fair trial: that’s what the Palestinian victims want.“

The death toll for the war was some 1,300 Palestinians and 13 Israelis. Israel insists it acted in legitimate self-defence in response to rocket attacks by Hamas.

Police sources denied a claim that police maintain a „watch list“ of Israeli officers who would face arrest if they try to enter the country.

In 2005 General Doron Almog was tipped off that he was about to be arrested before leaving a plane at Heathrow airport. Last month a former chief of staff, General Moshe Ya’alon, cancelled a visit to Britain, apparently for fear of arrest. Ami Ayalon, former head of the Shin Bet security service, faced an arrest warrant in the Netherlands following a complaint by a Palestinian who said he had been tortured.

The development of universal jurisdiction has been boosted by the Goldstone report, which urged Israel to conduct an independent inquiry into alleged war crimes. Failing that, other governments were advised to try suspects using universal jurisdiction. Another option was for the UN security council to refer allegations to the international criminal court. Israel refused to co-operate with the report, which also accused Hamas of war crimes.

But the law is complex and developing unevenly. Lawyers in Germany were this week unable to obtain an arrest warrant for the current Israeli army chief of staff, Lieutenant General Gabi Ashkenazi, because German law grants immunity to guests invited on state visits. Spain is considered legally „dangerous“ by the Israelis.

Machover confirmed that he was working with other lawyers in the EU and elsewhere „in an increasingly organised fashion in different jurisdictions. It’s not just about Palestine. It might be about Rwanda or Afghanistan,“ he said.

Israel’s Ha’aretz newspaper reported today that officers of the Israel Defence Forces who took part in the Gaza operation have been asked to consult legal experts at the foreign ministry, where they are instructed how to behave abroad and in some cases advised not to visit certain countries.

The ministry said it was „aware of efforts undertaken by Palestinian groups and their supporters to harm IDF officers through legal and public relations means, and is working to prevent such efforts.“

http://www.guardian.co.uk/world/2009/oct/27/olmert-could-face-warcrimes-arrest

Shalhoub: Abbas’s intent to hold elections is a Zio-American choice

OCCUPIED JERUSALEM, (PIC)– Palestinian political analyst Faraj Shalhoub condemned Mahmoud Abbas’s edict to hold elections next January as an uncalculated step and a Zio-American choice under Arab sponsorship aimed to pressure and corner the Movement of Hamas. In a press statement to the Palestinian information center (PIC), Shalhoub said that this step has nothing to do with Abbas’s keenness on respecting the democratic choice of the Palestinian people or constitutional deadlines because the attitude of Abbas and his aides towards the results of the previous legislative elections is still fresh in mind. The analyst noted that Abbas and the parties which protect his democracy wants the elections only to make Hamas exit from the same door it used to enter the political arena through holding nominal elections with guaranteed results so that the 2006 experience can never happen again. For his part, senior Hamas leader Abbas Al-Sayyed, a detainee in Israeli jails, stated that Abbas slid away from the interests and rights of the Palestinian people after he and his aides chose to join the side of the Zionists and Americans. In a letter leaked from prison, Sayyed added that Abbas’s edict to hold elections was not a surprise because his subordination to Israel and the US took him away from the interests of the Palestinian people. The Hamas official stressed that Hamas would respect the will of the Palestinian people who chose it and would remain protecting the national constants.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7W6TVUwm7YWM3blT7g3RiIBd3YFeCqZgaESPm6VuVNq3I2zb%2bTzYBCSrZETF2XX2BfTFnp8OQJN%2frsgcWQBNYUd2rjanne0fMB%2bB90jHsKhM%3d

Goldstone-Bericht vom UNO-Menschenrechtsrat angenommen


Jeder der nicht auf einem bestimmten Auge blind ist weiss schon seit dem Angriff der israelischen Armee auf Gaza, was für Kriegsverbrechen und Massenmord an der palästinensische Zivilbevölkerung im Januar dieses Jahres begangen wurde.

Jetzt hat der UNO-Menschenrechtsrat den Bericht des ehemaligen Chefanklägers des UNO-Tribunals für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, Richard Goldstone, in einer Resolution angenommen und diesen bestätigt. Darin wird die Anrufung des Haager Gerichtshofs gefordert, sollte Israel keine Untersuchung der ihr zur Last gelegten Kriegsverbrechen einleiten.

Trotz erheblicher Blockadeversuche der israelischen Regierung die Motion zu verhindern, haben 25 Mitglieder des Rates für die Resolution am letzten Freitag gestimmt, welche den Goldstone-Bericht über den Gaza-Krieg gut heisst. Sechs Mitglieder stimmten dagegen und 11 enthielten sich der Stimme. „Die Resolution … ist demnach angenommen,“ sagte UNHRC Präsident Alex Van Meeuwen in Genf.

Die sechs Länder dagegen waren die üblichen, wie die Vereinigten Staaten und einige Länder der EU. Russland, China, Indien und viele Entwicklungsländer stimmten dafür. Die Briten und Franzosen enthielten sich der Stimme.

Dieses überwältigende Votum kam trotz wiederholter Versuche des israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu den 575-seitigen Bericht in einer Schublade verschwinden zu lassen. Darin kam Richard Goldstone zum Schluss, Israel hätte unverhältnismässige Gewalt angewendet, bewusst zivile Ziele angegriffen, Palästinenser als menschliche Schilde benutzt und die zivile Infrastruktur zerstört. Die palästinensische Seite wurde ebenfalls für ihren Raketenbeschuss auf Israel kritisiert.

Bei der israelischen Bombardierung des Gaza-Streifens im Dezember und Januar waren mehr als 1′400 Palästinenser getötet worden, davon 111 Frauen und 320 Kinder. Auf israelischer Seite starben 3 Zivilisten und 13 Soldaten, wovon die meisten aber durch eigenen Beschuss (friendly fire) umkamen.

Benjamin Netanjahu hatte bereits vor der Annahme der Resolution angekündigt, eine strafrechtliche Verfolgung israelischer Politiker und Soldaten durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wegen der Gaza-Offensive würde strikt zurückgewiesen. Israel werde es „nicht zulassen„, dass Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert, Ex-Verteidigungsministerin Zipi Livni oder Verteidigungsminister Ehud Barak, die Soldaten zur „Verteidigung israelischer Städte“ entsandt hätten, auf der Anklagebank in Den Haag sässen, sagte Netanjahu. Es werde auch nicht geduldet, dass Soldaten als Kriegsverbrecher gebrandmarkt würden.

Die Hamas begrüsste die Entscheidung des UNO-Menschenrechtsrats und empfindet die Zustimmung zum Goldstone-Bericht als Sieg für die Palästinenser die unter ihrer 60-jährigen Heimatvertreibung ein unbeschreibliches Leid erleben. In einer Presseerklärung sagte die Hamas, diese Entscheidung zeige den Entschluss der Mehrheit der Länder der Welt „die Verfolgung der zionistischen Kriegsverbrecher vor dem internationalen Gerichtshof sicherzustellen.“ Der Sprecher der Hamas Fawzi Barhoum sagte, die Zustimmung zum Goldstone-Bericht ist ein Sieg für die Gerechtigkeit und für die Opfer der “zionistischen Verbrechen.

Die Hamas, die demokratisch gewählte Bewegung in Gaza, betrachtet die von der Fatah dominierte Palästinensische Autoritätsbehörde (PA) als Verräter, da sie von den USA und Israel kontrolliert und finanziert wird und die Resolution ebenfalls versuchte zu verhindern.

Die Resolution drängt zur Zustimmung der Empfehlungen die im Goldstone-Bericht stehen „und ruft alle betroffenen Parteien einschliesslich alle Gremien der UNO dazu auf, deren Implementierung sicherzustellen.

Der Bericht empfiehlt die Weiterleitung ihrer Schlussfolgerungen an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag, sollten die Israelis und Palästinenser nicht eine glaubhafte Untersuchung der Kriegsverbrechen innerhalb von sechs Monaten einleiten.

Wie kam es zum Krieg gegen Gaza?

Zur Erinnerung, nachdem die Bevölkerung in Gaza bei einer demokratischen Wahl im Jahre 2006 die Partei der Hamas die Mehrheit gab, passte dieser Volksentscheid überhaupt nicht der israelischen Regierung, der EU sowie den USA, welche die Gegner der Hamas die Fatah als Sieger sehen wollten. Darauf beschloss die israelische Regierung mit Zustimmung der EU und USA eine totale Blockade des Gaza-Streifens durchzuführen und die Bevölkerung von allen lebenswichtigen Bedürfnissen als Strafe abzuschneiden.

Mit dieser völkerrechtswidrigen Kollektivstrafe wollen die Westmächte den Palästinensern die Botschaft vermitteln, „ihr habt das zu wählen was wir euch befehlen und nicht was ihr für richtig haltet!“ Diese Blockade und völliges Abschneiden von Strom, Energie, Lebensmittel, medizinischer Versorgung und allen anderen Grundbedürfnissen hält bis zum heutigen Tage an. Jede Sendung durch Hilfsorganisationen mit Medikamenten und anderen dringend benötigten Gütern wird ebenfalls blockiert.

Die Bevölkerung in Gaza wird sogar die Einfuhr von Baumaterial verwehrt, um die durch die israelische Bombardierung 4′000 zerstörten und 24′000 beschädigten Häuser, sowie zahlreichen Schulen, Spitäler und Moscheen wieder aufzubauen. Ein unglaubliche Bestrafung der 1,5 Millionen Palästinenser im grössten Freiluftgefängnis der Welt.

Als Reaktion auf diese existenzbedrohliche Blockade und um Israel an den Verhandlungstisch zu zwingen, begann die Hamas ab 2007 mit selbst gebastelten Raketen zurückzuschiessen, die aber praktisch keinen Schaden anrichteten. Im Mai 2008 wurde ein Waffenstillstand zwischen der Hamas und Israel vereinbart, der von Juni bis November 2008 von der Hamas eingehalten wurde, obwohl die Blockade durch Israel weiterging und nicht gelockert wurde.

In der Nacht vom 4. auf den 5. November 2008 drang eine israelische Kommandoeinheit in Gaza ein und ermordete dabei 6 Hamas-Mitglieder. Der angebliche Grund, um einen geplanten Anschlag zu verhindern. Dieser Darstellung widerspricht aber Hamas. Damit brach Israel einseitig den Waffenstillstand und die Hamas reagierte darauf mit der Wiederaufnahme des Raketenbeschusses.

Mitte Dezember hat die Hamas die Rückkehr zu einer Waffenruhe vorgeschlagen, unter der Bedingung der Aufhebung der Blockade des Gaza durch Israel, worauf aber nicht eingegangen wurde sondern die israelische Regierung gab den Befehl zum Angriff und damit begann das Chanukka-Massaker, denn am 27. Dezember 2008 war der Chanukka Sabbat, das jüdische Lichtfest, eigentlich eine friedliche Zeit zum Feiern und im christliche Glauben mit der Weihnachtszeit sowieso.

Wir sehen, Israel hat die demokratische Entscheidung der Bevölkerung in Gaza nicht akzeptiert, eine Kollektivstrafe deshalb über alle Bewohnern des Gaza verhängt, die Blockade trotzt UNO-Aufrufe nicht beendet, hat den Waffenstillstand gebrochen, hat Hamas-Leute ermordet und die Hamas hat nur darauf reagiert. Die Hamas hatte sogar eine Wiederaufnahme der Waffenruhe kurz vor Kriegsbeginn vorgeschlagen, wenn die Blockade des Gaza durch Israel aufgehoben wird. Darauf ist Israel nicht eingegangen. Es ist deshalb anzunehmen, der Waffenstillstand wurde durch einen Mord von Hamas-Mitgliedern gebrochen, um eine Reaktion zu provozieren, um dadurch einen Kriegsgrund zu bekommen, einen Krieg der schon lange geplant war.

Für den Krieg und die begangenen Verbrechen an der palästinensischen Bevölkerung ist alleine die israelische Regierung schuld, sowie die USA und die EU-Länder welche Israel alles erlauben und den Völkermord dulden und sogar die Aufklärung und die Bestrafung der Täter verhindern wollen. Diesmal ist ihre heuchlerische Politik der zweierlei Mass und üblichen Erpressung und Nötigung der Weltgemeinschaft nicht aufgegangen. Die Resolution zu Gunsten des Goldstone-Berichts konnte nicht verhindert werden.

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