Hier herrscht bereits der Faschismus

von Yossi Sarid

03.09.2010 — Ha’aretz

Israels Demokratie ist hauptsächlich Dekoration, so wie ein Baum, der nur aus Schönheitsgründen wächst, keine Früchte trägt. Nur wenige Menschen nutzen sie oder die Rechte, die sie bringt. Viele sind lediglich froh, bei den Knessetwahlen mit abzustimmen, sogar deren Anzahl wird langsam immer geringer.

Stammt die Passivität der israelischen Staatsbürger von Faulheit, Apathie oder Hoffnungslosigkeit? Das Gefühl, keinerlei Einfluss nehmen zu können oder irgendetwas ändern zu können?

Wenn Regierungen genügen, damit Länder funktionieren, ist die Regierung unnachgiebig und schreibt der Opposition (ihre) Politik vor – mit einer Opposition, die sich aus solchen Personen zusammensetzt wie Tzipi Livni, Shaul Mofaz und Tzachi Hanegbi, ist das bestimmt möglich. Eine Demokratie, die langsam verkümmert, die nicht täglich genutzt wird, wird zu einem überflüssigen Instrument.

Aber hier finden wir ein Paradox: Diejenigen, die gegen die Demokratie ankämpfen, um sie zu zerstören und an deren Stelle einen alternativen Staat zu errichten, sind genau die Menschen, die wissen, wie man die Demokratie in vollen Zügen instrumentalisiert. Sowohl die Siedler, als auch die Rabbiner, die ihre Studenten lehren, wie „ihr jüdischer Staat“ aussehen wird, wissen es. In den letzten Monaten scheint es so, als ob der Faschismus bereits hier angekommen sei und direkt hinter der Mauer wartet.

Sogar der Genius unserer Zeit – für den das Oberste zuunterst gekehrt wurde – weiß es, wenn er durch seine wöchentlichen Heißluft-Emissionen Recht spricht. Sie brauchen die Demokratie, um sie wegzuwerfen.

Hier und da gibt es ein paar, die wenigen, die in der Wüste verloren waren, schwören ihnen ab, aber dann stürzen sie sich plötzlich auf sie – sowohl auf die Regierung als auch auf die Rabbiner, um sie zu verängstigen und verbieten ihnen den Mund. Was kann ein Mensch, der protestieren will, tun, wenn seine Seele aufgrund derer, die töten und derer, die getötet werden, verzweifelt ist? Wenn seine Seele von der Besatzung genug hat und alles, was er will, ist, dass es ihr nicht gelingt, seine Wünsche ( auch noch ) zu beherrschen? Was bleibt jemanden zu tun, wenn er sein eigenes und unser aller Seelenheil sucht?

Wenn er an dem populären Kampf gegen den Trennungszaun teilnimmt, wird er außerhalb des Friedhofszaunes begraben; wenn er in Sheikh Jarrah demonstriert, wird er die strenge Hand der Polizei spüren: wenn er ein Universitätsdozent ist, werden sie Wachhunde auf ihn hetzen im Namen des Zionismus; wenn er zu einer Theatergruppe gehört und jemand ist, der immer noch die Grüne Linie vor seinem geistigen Auge sehen kann, werden sie seine Einkommensquelle bedrohen; wenn er Schuldirektor ist, der nicht die Siedlungen zu unterstützen versucht, sondern versucht, sie seinen Schülern einzuprägen, wird man für ihn nach einer anderen Institution/Stelle Ausschau halten, weil dies nicht so ist, wie wir das tun; wenn es einen Richter gibt, der zu leugnen wagt, dass Sicherheit die höchste Bedeutung hat, werden sie ihm die Schuld am Blutvergießen geben; wenn er ein Journalist ist, der sich weigert, in den Chor mit einzustimmen, werden Schreie laut, seine Zeitung zu boykottieren; wenn er ein Bürger ist, der ein Kind beschützen will, das mit der Vertreibung aus seinem Land bedroht wird, wird er auch zum Volksfeind abgestempelt und so gibt es noch viele …

Was für eine stupide Regierung. Wenn solche Menschen nicht da gewesen wären, um die Zäune zu durchbrechen und sich zu behaupten, müssten Benjamin Netanyahu, Limor Livnat und Gideon Sa’ar sie dazu auffordern, um eine Sonderklausel im Budget zu finden, sie zu unterstützen. Letztlich sind diese ihre Alibis und der letzte lebende Beweis eines demokratischen Regierungs-Systems in Israel.

Ohne sie bliebe die Regierung übrig, mit dem aufgeblasenen Eli Yishai und Rabbi Ovadia Yosef, die ständig nur heiße Luft von sich geben, aber um Himmelswillen nicht als das nationale Skunk (Stinktier) abgestempelt werden sollten. Der Premierminister behauptet, dass er nichts hören kann und alle Minister halten ihren Mund, genau wie er. Wie einfach ist es, die linken Künstler zu Beginn der Kabinettsitzung zu verurteilen und zu drohen, sämtliche Lichter auf ihrer Bühne auszuschalten.

Nächste Woche tritt der Präsident seine jährliche Pilgerreise zu dem Rabbi an, um ihm ein frohes neues Jahr zu wünschen, ein Jahr, in dem all sein Verlangen und all seine Wünsche erfüllt werden sollen.

Übersetzt von: Inga Gelsdorf
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Zionist settlers bulldoze lands in Yatta

AL-KHALIL, (PIC)– Zionist settlers started on Sunday to bulldoze Palestinian land near the village of Yatta, south of Al-Khalil, in preparation to re-establish the settlement of Havat Ma’on.

Local sources said that the settlers, protected by Israeli occupation forces (IOF), installed caravans in the area in preparation for re-establishing the settlement, which was dismantled around nine years ago after eruption of the Aqsa intifada.

Meanwhile, other settlers bulldozed land in Al-Khalil’s Wadi Al-Hussain in preparation for erecting a new settlement outpost.

Tens of IOF soldiers were deployed in the vicinity to protect the settlers.

Also in Al-Khalil, dozens of settlers stormed downtown to perform Talmudic rituals as IOF troops in coordination with the PA militias loyal to de facto president Mahmoud Abbas closed roads leading to the area.

IOF soldiers also detained a 13-year-old pupil from his school classroom in Al-Khalil despite suffering a fractured foot. He was taken to the Ofer detention center.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7yRaBuu2AHxZKT6e7qwtHt59trC7gsOTMbsTG7hjk9ZQYdkZIRDTo9sBQKFkRbbs5zn0ByDvcaURY2skhRTXTwoNk%2b5z8Npc3r2bpaI%2fzb6M%3d

Jewish aid boat sets sail to Gaza

FAMAGOSTA, (PIC)– An aid ship organized by Jewish activists left the northern Cypriot port of Famagosta on Sunday heading to the Gaza Strip in a bid to break the siege imposed on one and a half million Palestinians for the fifth year running.

The boat named Irene is flying the British flag and is theoretically supposed to arrive at Gaza port within 36 hours.

Reuven Moskovitch, an 82-year-old holocaust survivor, described his trip aboard the boat in a statement to the AFP as a „sacred duty“ in his capacity as a holocaust survivor who should protest oppression and siege of this number of people including 800,000 children.

The boat is carrying 10 passengers and crew, including Jews from the United States, United Kingdom, Germany and Israel along with symbolic aid shipment of children toys, musical instruments, textbooks, fishing nets, and prosthetic limbs.

„The boat will attempt to reach the coast of Gaza and unload its aid cargo in a nonviolent, symbolic act of solidarity and protest — and call for the siege to be lifted to enable free passage of goods and people to and from the Gaza Strip,“ organizers said in a statement.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s76aG38EtuiqD7%2bWoSu3JfiykVw%2b5P7pFKztLG29EsJ2OHDjZCk4j1BRJZHVxE32we4DGWZy9CV%2fZ4oIIU6H18trdVejIHmnj8UKzUMNaUHu8%3d

7-jährige Palästinenserin empfängt Id mit Tränen:“ Wir haben kein Geld, um Schuhe und Kleidung zu kaufen!“ (mit Video)

GAZA.

,,Id in welchem Zustand bist du wieder zurückgekehrt?“

Das ist die Lage des kleinen Kindes Diana, die gerade einmal 7 junge Jahre zählt.

Leider hat sie das Schicksal nicht getroffen, ein Lächeln wie das welches andere Kinder zu Id erfreute zu ergattern und das aufgrund des Mangels an Geldes, um Kleidung und Spielzeug fuer das Id-Fest der Muslime kaufen zu können. So befindet sich in dem  „Haus“, in welchem sie lebt nicht einmal weniger als ein Viertel Dollar.

Das Kind ergänzt im Interview mit Al-Jazeera: ,, Hätten wir Geld in unserem Haus, dann hätte meine Mutter uns Kleidung oder sogar Schuhe gekauft, damit wir sie anziehen können und mit ihnen glücklich an Id sein können, aber es ist nichts vorhanden.“

Die kleine Diana schließt mit folgenden Worten das Interview ab: ,,Allahu Akbar, Allahu Akbar (Allah ist der Größte, Allah ist der Größte)“.

So spiegelt die Lage der kleinen Diana die Lage hunderter armer Familien im Gazastreifen wieder, denen die zionische Besatzung sogar von Grundlebenseinnahmen abtrennt.

Hier das zugehörige Video mit dem Interview:

Hier eine ungefähre wörtliche Übersetzung von dem, was Diana im Video sagt:

„Alle Menschen kaufen etwas für ihre Töchter, außer uns. Wir kaufen nichts für uns, auch nicht  zu Id. Wir haben nicht einmal Kleidung gekauft, nicht einmal für die Schule, wenigstens Schuhe und das haben wir auch nicht gekauft. Nicht einmal einen halben Shekel haben wir im ganzen Haus. Bei Allah Tante, wäre etwas da, dann hätte uns Mama schnell etwas gekauft. Aber es gibt nichts zuhause (Sie fängt an zu weinen). Wenn etwas da wäre, dann hätte uns Mama etwas gekauft. … Allah ist der Größte, Allah ist der Größte, es gibt niemanden außer Ihm, der groß ist. (Anmerkung: Letzte Satz etwas undeutlich aufgrund des Weinens.) Alle Menschen kaufen ihren >Töchtern etwas, außer wir. Wir kaufen nichts für uns, warum ausgerechnet wir? Aber Allah ist hoch erhaben, Allah ist der Größte.“

http://paltimes.net/arabic/read.php?news_id=118052 (Arabisch)

Sexueller Missbrauch palästinensischer Kinder durch israelische Soldaten

RAMALLAH.

Nach Medienaussagen, haben israelische Besatzungssoldaten palästinensische Kinder sexuell missbraucht während diese bei ihnen in Haft waren, was ein Bruch von internationalen Gesetzen und Normen darstellt und ein schrecklicher Bruch der Menschenrechte ist.

Die hebräische Tageszeitung Yediot Ahronot sagte am Sonntag, dass gegen israelische Soldaten Anklage erhoben wurde aufgrund von Kinderbelästigung und merkten an, dass andere Nachrichtenagenturen solche Nachrichten auf ihren Webseiten veröffentlicht haben.

Die Zeitung berichtet, dass einer der Minderjährigen sagte, dass ein israelischer Soldat versuchte, ihn vor 10 anderen Soldaten sexuell zu missbrauchten, während diese zuschauten und dabei lachten, was ihren Kommandeur mit einschließt.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7lAz1gtDkIKhuT%2fANVuw1vSD%2bGWL5OKOk%2f5EMVStXnM6CsR9YQw1HGs4OfNW7s4C5MGaox6xSog0sq1U0NPOaYiuED1XfkWQet%2btPR0jLYtE%3d

130 ultraorthodoxe Juden stürmen die Al-Aqsa Moschee

BESETZTES JERUSALEM.

130 jüdische Extremisten haben gestern, am Montag, den 13.9.2010,  die Al-Aqsa Moschee von dem Maghariba Eingang aus gestürmt. Dabei waren sie von israelischen Soldaten umgeben, um diese zu schützen, wie lokale Aussagen berichten.

Fünf Gruppen stürmten die Moschee. Jede von ihnen wurde von einem Rabbi angeführt und von Soldaten zum Schutz umgeben.

Schon vergangenen Sonntag stürmten israelische Soldaten die Al-Aqsa Moschee und nahmen dort eine Gruppe von Palästinensern fest, rissen eine Flagge sowie einen Banner mit der Beglückwünschung zum islamischen Fastenbrechenfest herunter.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s78oVUOp5ozUIUOQoyqPqrHIeZdInsbCCAm2Ixoe0JqdyPjAj8SFokYtc%2frIIvaJY9EEbfVsYcpcMmpF7SShzwnKqdoiEtyFCJwuZCyIiXsU0%3d

Araber raus!

von Gideon Levy

15.08.2010 — Ha’aretz

Nun gut, sagen wir, sie hatten Erfolg. Sagen wir, dass die rassistischen, nationalistischen Mitglieder der Knesset erreicht haben, was sie wollten: die Vertreibung der arabischen Mitglieder aus der Knesset . Nehmen wir an, dass die Hoffnungen des süßlippigen Extremisten Otniel Schneller, des „Demokraten“ Ofir Akunis und des Nationalisten Avigdor Lieberman so weit gekommen ist und die Knesset nun frei von Arabern ist.

Was wird als nächstes passieren? Hinter dieser Hetzkampagne liegt wie bei jeder anderen keine andere Motivation als die tiefsten Instinkte: „Araber verschwindet! – ganz zu schweigen von „Tod den Arabern!“ Die Araber sind also draußen, was nun?

Sogar bei der zweiten Runde des verbalen Lynchens der Knessetabgeordneten Hanin Zuabi am letzten Wochenende, einschließlich all der Lügen (sie „kämpfte mit israelischen Soldaten“ , schloss sich „Terroristen“ an, „weigerte sich, verletzte Soldaten zu evakuieren“), die von Politikern und TV-Show-Gästen vorgebracht wurden, wurden Aufrufe laut, sie natürlich aus der Knesset rauszuwerfen.

Es ist schon vollkommen kosher – die Aufrufe, Hanin und euch Ahmed Tibi, Mohamed Barakeh, Jamal Zahalka und ihre Freunde rauszuwerfen -es sind nicht länger Fantasien von Rechts-Extremisten. Die Legitimierung der Aufrufe in der Folge von vernichtendem Schweigen der meisten anderen Politiker, zeigt wie tief der Wunsch dahinter schon Wurzeln gefasst hat.

Sie mögen Ignoranten sein, was demokratische Ideale betreffen – aber jene, die zur Vertreibung der arabischen Knessetmitglieder aufrufen, sollten wenigstens sagen, was wird geschehen, wenn einmal den israelischen Arabern die Vertretung in der Knesset genommen wird. Werden arabische Bürger für Yisrael Beitenu wählen? Das ist sehr zweifelhaft. Werden sie für Akunis (?) bei den Vorwahlen wählen? Unwahrscheinlich.

Werden sie ihren Wahlzettel bei der McCarthyistischen Kadima einwerfen? Ihre Ansichten ändern und sich der zionistischen Bewegung anschließen, die ihnen die Nakba brachte – erwähne diese nur niemals? Ein Aktivist von Artzeinu werden? Oder ein Schaumschläger für Im Tirzu? Oder könnte es sein, dass sie ganz verschwinden?

Der Staat Israel schuldet der arabischen Öffentlichkeit und den Knessetmitgliedern, die sie vertreten, eine Menge. Sie sind weniger separatistisch als die Basken die Spanien ( obwohl sie viel mehr Gründe hätten, separatistisch zu sein als die Basken) und natürlich weniger gewalttätig und subversiv als sie.

Die Tatsache, dass sie erst noch wählen müssen, den Staat und seine Institutionen zu boykottieren und an dem Spiel der Demokratie teilzunehmen, die korrupt ist, soweit es sie betrifft – es ist ein Spiel, aus dem sie fast völlig ausgeschlossen sind – was nur noch erstaunen kann.

Statt ihnen dafür zu danken, statt ihre Toleranz und Zurückhaltung zu würdigen und ihre grundsätzliche Loyalität – stoßen wir sie hinaus, besonders jetzt. Vergessen Moral und Demokratie, Gerechtigkeit und Gleichheit – gibt es etwas Dümmeres als dies? Ist es den Aufhetzern nicht klar, wie die Alternative zur fortdauernden Teilnahme der Araber im Spiel der Demokratie aussieht?

Das Leben arabischer Israelis hat keine Ähnlichkeit mit dem Leben eines jüdischen Israeli. Er wird in übervölkerte Verhältnisse und vernachlässigte Stadtviertel geboren. In 62 Jahren hat es der Staat nicht für nötig gefunden, der arabischen Bevölkerung zu helfen, die ein Fünftel der Bevölkerung des Staates ausmachen; nicht eine einzige Siedlung wurde gebaut.

Die Araber sind von Geburt an daran gewöhnt, in Armut zu leben; die Diskriminierung folgt ihnen von den frühesten Tagen an. Sie können nie ihre Vergangenheit zur Sprache bringen; sie können sich nicht so definieren, wie sie wollen (Palästinenser? Wie können sie es wagen?) Und manchmal fühlen sie sich nicht wohl, ihre eigene Sprache zu sprechen.

Versuche ein Araber zu sein und suche ein Wohnung oder eine Arbeitsstelle. Umgeben von zionistischen Institutionen, die daran arbeiten, sie zu vertreiben: vom Keren Kayemet LeIsrael – dem jüdischen Nationalfond – bis zur israelischen Landverwaltung, einer neuen Reihe von Gesetzen, die sie unterdrücken soll, ein Justizsystem, das sie gegenüber jüdischen Bürgern diskriminiert – ein ganzes Lebensgewebe eines Bürgers zweiter Klasse in nur jeder möglichen Weise.

Tag und Nacht hören sie, sie seien eine „demographische Bedrohung“ oder eine „Fünfte Kolonne“, dass der Negev und Galiläa „judaisiert“ werden muss, dass sie von ihrem Land vertrieben werden müssen. Nun hören sie, dass auch die Knesset von ihren Vertretern gesäubert werden soll.

Es ist wahrscheinlich, dass dies passiert. In einer Gesellschaft, deren institutionelle Verteidigung der Demokratie begonnen hat, sich zu verschlechtern, ist nichts mehr sicher. Eines Tages werden wir vielleicht keine arabischen Knessetvertreter mehr haben oder mindestens keinen, der seine Wähler vertritt. Und an diesem Tag werden die arabischen Israelis wissen, dass der Ausschluss aus ihrem Staat total und vollkommen geworden ist.

Und was glauben die Aufhetzer wird Hadash, die Vereinigte arabische Liste – Ta’al und Balad ersetzen? Und wer wird Barakeh, Zuabi und Tibi ersetzen? Was wird die Reden – so bitter und schwierig sie waren – vom Knessetrednerpult ersetzen? Der öffentliche Protest, der für den größten Teil gesetzestreu ist?

Man kennt die Antwort sehr wohl. Die Antwort ist erschreckend und gefährlich.

Übersetzt von: Ellen Rohlfs
http://zmag.de/artikel/araber-raus