Flotilla nach Gaza im Juni 2011

»Unsere Flottille wird Anfang Juni auslaufen«

Trotz israelischen Überfalls im Vorjahr: Neuer Schiffskonvoi soll Blockade des Gazastreifens brechen. Ein Gespräch mit Lubna Masarwa

Interview: Peter Wolter

unbenannt

Die Palästinserin Lubna Masarwa ist Mit-Organisatorin der Bewegung »Free Gaza« (Befreit Gaza)

Vor einem Jahr haben israelische Marinesoldaten auf offener See mehrere Schiffe überfallen, die Hilfsgüter nach Palästina bringen wollten. Dabei erschossen sie neun Menschen, es gab viele Verletzte. Trotz dieser Erfahrungen soll demnächst ein neuer Konvoi starten. Wie ist der Stand der Vorbereitungen?

Bis heute haben sich Tausende beworben, auf einem der Schiffe mitfahren zu können. Das, was vergangenes Jahr geschehen ist, hat sie wohl eher ermutigt statt abgeschreckt. Die Interessenten kommen hauptsächlich aus Europa, Nordamerika und den arabischen Ländern.

Bis heute haben wir acht Schiffe; es gibt Solidaritätsgruppen, die weitere organisieren wollen. Die Flottille wird im Juni auslaufen, von wo aus, werden wir rechtzeitig mitteilen. Daß wir damit zögern, hat auch damit zu tun, eventuelle Störaktionen oder gar Sabotageakte zu erschweren. So etwas gab es schon mal, wir haben unsere Erfahrungen.

Die Flottille wird aber sehr wahrscheinlich von einem europäischen Hafen in See stechen. Es ist uns wichtig, daß vor allem die europäische Öffentlichkeit auf unsere Aktion aufmerksam gemacht wird. Wir hoffen, daß wir so die EU-Länder bewegen können, Druck auf Israel auszuüben.

Unter welcher Flagge fahren die Schiffe?

Unter verschiedenen, Details kann ich jetzt noch nicht nennen.Wir wollen auf jeden Fall so viele Länder wie möglich dabeihaben.

Ich kann mir schlecht vorstellen, daß eine Reederei für ein derartiges Unternehmen ein Schiff verchartert, von Versicherungsgesellschaften ganz zu schweigen. Wie wird das alles finanziert, und woher haben Sie die Schiffe?
Woher sie sind, sage ich nicht. Aber alle sind versichert, was natürlich sehr schwer zu organisieren war. Ich habe schon fünfmal versucht, per Schiff die israelische Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen – bisher haben wir immer eine Versicherung gefunden. Finanziert wird alles durch Spenden.

An wen muß man sich wenden, falls man mitfahren will?

Wer sich dafür interessiert, kann über Internet oder per E-Mail Kontakt zu uns aufnehmen.

Welche Kosten kämen auf die Teilnehmer zu?

Für jeden einzelnen fallen lediglich die An- und Abreisekosten und die Hotelübernachtungen am Abfahrts- und Ankunftshafen an. Letztes Jahr sind wir von Zypern abgefahren.

Die Teilnehmer der Soli-Flottille im vergangenen Jahr wurden anschließend kritisiert, sie hätten sich mit islamischen Fundamentalisten eingelassen …
Es ist heutzutage Mode, politisch mißliebige Aktionen dadurch zu diskreditieren, daß ihnen die Nähe zum Extremismus vorgeworfen wird, d. h. im konkreten Fall zur palästinensischen Hamas. Das war auch der Fall, als ich auf einem kleineren Schiff mitfuhr, das die Blockade zu durchbrechen versuchte. Die Menschen an Bord kamen aus allen möglichen Ländern, Islamisten waren allerdings nicht darunter.

Der Überfall im Mai 2010 war völkerrechtswidrig, also ein Piratenakt. Wir alle wissen, daß Israel sich nicht um internationales Recht kümmert. Glauben Sie, daß es dieses Jahr anders abläuft?

Der Überfall hat international viel Aufsehen erregt, Israel ist deswegen heftig kritisiert worden. Möglicherweise wird seine Marine deswegen dieses Jahr etwas vorsichtiger vorgehen.

Seit dem vergangenen Jahr hat sich die politische Lage entscheidend geändert. Ägypten hat eine neue Regierung, in Syrien und in Nordafrika gibt es Unruhen; die Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah haben sich versöhnt. Kann es sich Israel leisten, unter diesen Bedingungen weiter den Rambo zu spielen?
Wir werden sehen die israelische Politik steht jedenfalls angesichts der Entwicklung in der arabischenWelt vor einem Riesenproblem. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat auf die neuen Entwicklungen nicht rational, sondern emotional reagiert, indem er wüste Drohungen ausstieß. Gerade die Veränderungen in der arabischen Welt sind für uns sehr wichtig – die Ägypter z. B. werden sich von Israel nicht mehr vorschreiben lassen, daß die Landgrenze zum Gazastreifen geschlossen wird.

Übersetzung: Elsa Rassbach

http://www.jungewelt.de/2011/05-16/054.php?sstr=pal%E4stina

Advertisements

17.April: „Tag der palästinensischen Gefangenen“ mit Berichten zu Misshandlungen von Gefangenen

WESTBANK, (PIC)

6000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen gingen gestern am “Tag der palästinensischen Gefangenen“, den 17.April, in den Hungerstreik, um  den palästinensischen Tag der Gefangenen,  zu markieren. Etwa 245 von diesen Gefangenen sind Kinder.

Der Streik ist ein Anfang für einen offen gelassenen Hungerstreik, welcher erst stoppen soll, wenn die Forderungen der Gefangenen nach ausreichend medizinischer Versorgung sowie einem Ende der israelischen Politik von Isolationsgefängnissen beendet wird.

Nach einem Bericht, der am Tag der palästinensischen Gefangenen von Abdul Nasser Farwana veröffentlicht wurde, gibt es in etwa jedem einzelnen palästinensischen Haushalt ein Familienmitglied, welches gefangen genommen wurde, wenn nicht sogar die ganze Familie, wie es schon einige Male vorgekommen ist. Der Bericht zeigt in Details, dass seit dem Krieg 1967  sowie der  Besatzung  der Westbank und des Gazastreifens etwa 750, 000 Palästinenser von Israelis gefangen genommen wurde, welches 12, 000 Frauen und Zehntausende Kinder beinhaltet.

Der Bericht sagt aus, dass die meisten Festnahmen nichts mit der Besatzungssicherheit zu tun hatten wie die israelischen Sicherheitsbehörden behaupten. So haben Festnahmen stattgefunden, die gegen die internationalen ind menschlichen Gesetzen sind wie zum Beispiel die Umstände in denen die palästinensischen Gefangenen leben sowie die Folterungen, welche benutzt werden, um an Geständnisse zu erzwingen .Ebenfalls wurde keine Rücksicht auf bestimmte Bedürfnisse von Frauen, Kindern und Kranken genommen.

Statistiken zeigen, dass 820 der aktuell gefangen genommen Palästinenser zu lebenslänglicher Strafe verurteilt wurden, was 5 Frauen beinhaltet.

Die Tadhamon Organisation für Rechte der Gefangenen hat hierzu einen anderen Bericht an diesem Tag, den 17. April, veröffentlicht, welcher Informationen beinhaltet, welche beweisen, dass eine massive Anzahl von palästinensischen Kindern in den Gefängnissen gefoltert werden oder auf brutale Weise mit ihnen umgegangen wird durch israelische Besatzungssoldaten.  Viele dieser Kinder wurden in Krankenhäusern behandelt aufgrund der Folter, der sie in gewaltsamen Verhören ausgesetzt wurden, wie der Bericht aussagt. Dabei wurde auf entwürdigende Behandlungen, sexuelle Misshandlungen und wiederholten Bedrohungen hingewiesen.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7cwBq%2b4qSP9fZUCL8KKHdActZv1k2sqpQuQffXuOiYYhq94eZhJpK68hR%2fI8thSuGLMxax1WS6ZH%2faSGx4fzLebPdAjr%2fW8%2bfffY2iwOnGfw%3d

Araber raus!

von Gideon Levy

15.08.2010 — Ha’aretz

Nun gut, sagen wir, sie hatten Erfolg. Sagen wir, dass die rassistischen, nationalistischen Mitglieder der Knesset erreicht haben, was sie wollten: die Vertreibung der arabischen Mitglieder aus der Knesset . Nehmen wir an, dass die Hoffnungen des süßlippigen Extremisten Otniel Schneller, des „Demokraten“ Ofir Akunis und des Nationalisten Avigdor Lieberman so weit gekommen ist und die Knesset nun frei von Arabern ist.

Was wird als nächstes passieren? Hinter dieser Hetzkampagne liegt wie bei jeder anderen keine andere Motivation als die tiefsten Instinkte: „Araber verschwindet! – ganz zu schweigen von „Tod den Arabern!“ Die Araber sind also draußen, was nun?

Sogar bei der zweiten Runde des verbalen Lynchens der Knessetabgeordneten Hanin Zuabi am letzten Wochenende, einschließlich all der Lügen (sie „kämpfte mit israelischen Soldaten“ , schloss sich „Terroristen“ an, „weigerte sich, verletzte Soldaten zu evakuieren“), die von Politikern und TV-Show-Gästen vorgebracht wurden, wurden Aufrufe laut, sie natürlich aus der Knesset rauszuwerfen.

Es ist schon vollkommen kosher – die Aufrufe, Hanin und euch Ahmed Tibi, Mohamed Barakeh, Jamal Zahalka und ihre Freunde rauszuwerfen -es sind nicht länger Fantasien von Rechts-Extremisten. Die Legitimierung der Aufrufe in der Folge von vernichtendem Schweigen der meisten anderen Politiker, zeigt wie tief der Wunsch dahinter schon Wurzeln gefasst hat.

Sie mögen Ignoranten sein, was demokratische Ideale betreffen – aber jene, die zur Vertreibung der arabischen Knessetmitglieder aufrufen, sollten wenigstens sagen, was wird geschehen, wenn einmal den israelischen Arabern die Vertretung in der Knesset genommen wird. Werden arabische Bürger für Yisrael Beitenu wählen? Das ist sehr zweifelhaft. Werden sie für Akunis (?) bei den Vorwahlen wählen? Unwahrscheinlich.

Werden sie ihren Wahlzettel bei der McCarthyistischen Kadima einwerfen? Ihre Ansichten ändern und sich der zionistischen Bewegung anschließen, die ihnen die Nakba brachte – erwähne diese nur niemals? Ein Aktivist von Artzeinu werden? Oder ein Schaumschläger für Im Tirzu? Oder könnte es sein, dass sie ganz verschwinden?

Der Staat Israel schuldet der arabischen Öffentlichkeit und den Knessetmitgliedern, die sie vertreten, eine Menge. Sie sind weniger separatistisch als die Basken die Spanien ( obwohl sie viel mehr Gründe hätten, separatistisch zu sein als die Basken) und natürlich weniger gewalttätig und subversiv als sie.

Die Tatsache, dass sie erst noch wählen müssen, den Staat und seine Institutionen zu boykottieren und an dem Spiel der Demokratie teilzunehmen, die korrupt ist, soweit es sie betrifft – es ist ein Spiel, aus dem sie fast völlig ausgeschlossen sind – was nur noch erstaunen kann.

Statt ihnen dafür zu danken, statt ihre Toleranz und Zurückhaltung zu würdigen und ihre grundsätzliche Loyalität – stoßen wir sie hinaus, besonders jetzt. Vergessen Moral und Demokratie, Gerechtigkeit und Gleichheit – gibt es etwas Dümmeres als dies? Ist es den Aufhetzern nicht klar, wie die Alternative zur fortdauernden Teilnahme der Araber im Spiel der Demokratie aussieht?

Das Leben arabischer Israelis hat keine Ähnlichkeit mit dem Leben eines jüdischen Israeli. Er wird in übervölkerte Verhältnisse und vernachlässigte Stadtviertel geboren. In 62 Jahren hat es der Staat nicht für nötig gefunden, der arabischen Bevölkerung zu helfen, die ein Fünftel der Bevölkerung des Staates ausmachen; nicht eine einzige Siedlung wurde gebaut.

Die Araber sind von Geburt an daran gewöhnt, in Armut zu leben; die Diskriminierung folgt ihnen von den frühesten Tagen an. Sie können nie ihre Vergangenheit zur Sprache bringen; sie können sich nicht so definieren, wie sie wollen (Palästinenser? Wie können sie es wagen?) Und manchmal fühlen sie sich nicht wohl, ihre eigene Sprache zu sprechen.

Versuche ein Araber zu sein und suche ein Wohnung oder eine Arbeitsstelle. Umgeben von zionistischen Institutionen, die daran arbeiten, sie zu vertreiben: vom Keren Kayemet LeIsrael – dem jüdischen Nationalfond – bis zur israelischen Landverwaltung, einer neuen Reihe von Gesetzen, die sie unterdrücken soll, ein Justizsystem, das sie gegenüber jüdischen Bürgern diskriminiert – ein ganzes Lebensgewebe eines Bürgers zweiter Klasse in nur jeder möglichen Weise.

Tag und Nacht hören sie, sie seien eine „demographische Bedrohung“ oder eine „Fünfte Kolonne“, dass der Negev und Galiläa „judaisiert“ werden muss, dass sie von ihrem Land vertrieben werden müssen. Nun hören sie, dass auch die Knesset von ihren Vertretern gesäubert werden soll.

Es ist wahrscheinlich, dass dies passiert. In einer Gesellschaft, deren institutionelle Verteidigung der Demokratie begonnen hat, sich zu verschlechtern, ist nichts mehr sicher. Eines Tages werden wir vielleicht keine arabischen Knessetvertreter mehr haben oder mindestens keinen, der seine Wähler vertritt. Und an diesem Tag werden die arabischen Israelis wissen, dass der Ausschluss aus ihrem Staat total und vollkommen geworden ist.

Und was glauben die Aufhetzer wird Hadash, die Vereinigte arabische Liste – Ta’al und Balad ersetzen? Und wer wird Barakeh, Zuabi und Tibi ersetzen? Was wird die Reden – so bitter und schwierig sie waren – vom Knessetrednerpult ersetzen? Der öffentliche Protest, der für den größten Teil gesetzestreu ist?

Man kennt die Antwort sehr wohl. Die Antwort ist erschreckend und gefährlich.

Übersetzt von: Ellen Rohlfs
http://zmag.de/artikel/araber-raus

Sheikh Raed Salah ab heute im Gefängnis

Sheikh Raed Salah

Sheikh Raed Salah

UM AL-FAHAM.

Ab heute muss Raed Salah eine Strafe von 5 Monaten im israelischen Ramla Gefängnis absitzen. Einem Versuch von seinen Anwälten vergangenen Freitag Einspruch gegen das Urteil einzulegen wurde widersprochen. Ihn begleiteten zig Autos seiner Islamischen Bewegung (Islamic Movement, Al-Haraka Al-Islamiya) in den 48er Gebieten auf seinem Weg zum Gefängnis. Mitglieder der Islamischen Bewegung betonten, dass das Gefangennehmen von Sheikh Raed Salah die Palästinenser nicht daran hindern wird, weiterhin die Al-Aqsa Moschee vor israelischen Angriffen zu schützen.

Das Urteil geht auf eine Auseinandersetzung von Sheikh Raed Salah sowie anderen Palästinensern mit der voll ausgerüsteten israelischen Armee 2007 zurück. Dabei versuchten die israelischen Soldaten die Al-Aqsa Moschee zu stürmen und Sheikh Raed Salah sowie andere Palästinenser verteidigten die Moschee. Sie wurden im nachhinein von den Soldaten eingekesselt. Hiernach erging ebenfalls das Urteil, dass sich Sheikh Raed Salah der Altstadt von Jerusalem nicht mehr als 150 m nähern darf und dass er sich nicht mit mehr als 6 Personen in der Öffentlichkeit befinden darf.

weiter Infos:

http://paltimes.net/arabic/read.php?news_id=115838 (arabisch)

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7uQxpxzoL1veScnEmlL%2bN4r2yunymW89OE8gdYXmMwLgp3YBVQWTh3EZcjSurOxqn2BUeBBAlG%2fxCMpFx60%2fRjxMkRvDeWHJTwJoKYbpuUJw%3d

Annette Groth: Israels Medienmaterial ist bewiesen gefälscht!

Und wieder ein Beweis für Israels Lügengeschichten:

Bundestag 10. Juni 2010 – Annette Groth (Linke) war selber auf einem der Schiffe des Hilfskonvois. Sie berichtet, dass allen Bild- und Videomaterial von den Israelis abgenommen wurde. Sie prangert damit die einseitige Berichterstattung durch die Ausstrahlung von Bildmaterial an, dass ausschließlich von Israel zur Verfügung gestellt wird.

Sie berichtet weiter, dass zum Teil gefälschtes Material auch in deutschen Medien ausgestrahlt wurde.

Weiterhin bittet sie Hanin Soabi (israelisches Parlamentsmitglied und ebenfalls auf dem Hilfskonvoi anwesend) in den parlamentarische Schutzprogramm aufzunehmen, da Israel androhe ihre Immunität aufzuheben und sie wegen Hochverrat anzuklagen.

Der Spiegel berichtet: „Hunderte fordern ihren Tod, der Innenminister will ihr die Staatsangehörigkeit entziehen: Die israelisch-arabische Knesset-Abgeordnete Hanin Soabi wird daheim angefeindet, weil sie im Hilfskonvoi für Gaza mitgefahren ist. Sie spricht von Hexenjagd – und fürchtet um ihr Leben.

http://www.spiegel.de/politik/ausland…

Israelis feiern den Angriff auf die FreeGaza Schiffe mit Übersetzung

Tausende Türken beten Totengebet für Märtyrer- ohne Worte!