Das Shalit-Gesetz für palästinensische Gefangene

Das Shalit-Gesetz

Das Shalit-Gesetz trat am 26.5.2010 nach fast einstimmiger Wahl im israelischen Knesset in Kraft. Es ist eine verzweifelte Reaktion der Besatzung auf ihr Scheitern den israelischen Soldaten Shalit, der nachdem er in einem seiner Militäreinsätze im Gazastreifen, jahrelang von der Regierung im Gazastreifen festgenommen wurde und im Austausch gegen 1026 palästinensische Gefangene vor etwa 6 Monaten wieder freigelassen wurde.

Er beinhaltet eine verstärkte Bekämpfung der palästinensischen Gefangenen, indem ihnen grundlegende Menschenrechte verwehrt werden. Darunter fallen:

1. das komplette Verbot der Familienbesuche
2. das Verbot der Fortführung ihrer Bildung
3. das Leseverbot von Zeitungen und Berichten
4. das Fernsehverbot
5. das Verbot von Zusammentreffen mit anderen Gefangenen
6. die Fortführung der zeitlich ungebrenzten Isolationshaft
7.  Die Einschränkung der Gefangenenbesuche durch das Rote Kreuz auf nur 1 Mal alle 3 Monate

Quellen:
http://www.aljazeera.net/humanrights/pages/387a7ca5-ce7e-4654-a10a-7de31d787160
http://www.alarabiya.net/articles/2010/05/26/109625.html

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9.April 1948: Das Massaker von Deir Yaasin

Am 9. April 1948 haben Zionisten das Dorf Deir Yassin im Westen Jerusalems angegriffen und ein heftiges Massaker angerichtet bei dem die Anzahl der Märtyrer, welche Zivilisten und zum größten Teil Frauen und Kinder waren, mehr als 250 Märtyrer erreicht.

 

Weihnachten im Bethlehem-Ghetto und der israelische Rassismus

Während ihr um den Weihnachstbaum sitzt und das Hochfest der Geburt von Christus feiert, euch gegenseitig beschenkt und euch darüber freut, denkt an die kleine Stadt Bethlehem in Palästina, ein Gefängnis und Ghetto, umgeben von einer 8 Meter hohen Betonmauer, versehen mit Maschinengewehren bestückten Wachtürmen. Wenn Maria und Josef heute nach Bethlehem kommen würden, um Jesus zur Welt zu bringen, kämen sie gar nicht mehr rein. Ein riesiges Stahltor und bewaffnete Wachposten würden ihnen den Weg versperren.

Die 35’000 Einwohner von Bethlehem leben in einer abgeschnittenen Welt, in einer Stadt, die langsam stirbt, deren Lebensgrundlage systematisch zerstört wird. Ja, der Geburtsort des Christkindes und des Christentums ist das Opfer von 63 Jahren illegaler Besatzung, Enteignung, Vertreibung und zionistischen Terror. Wie jedes Jahr werden die Palästinenser in Bethlehem und anderen Städten und Dörfern in Palästina Weihnachten nicht mit ihren Familien verbringen können, wegen dem durch Israel ihnen auferlegten strikten Reiseverbot.

So wie die 1,2 Millionen Bewohner von Gaza, die im grössten Freiluftgefängnis der Welt dahinvegetieren. Das einzige „Geschenk“ das sie bekommen, sind die Bomben und Granaten die täglich reinfliegen und das Gebiet in eine Kraterlanschaft verwandeln. Während ihr am Gabentisch sitzt und ein feines Festessen geniesst, denkt daran was für Weihnachten die verängstigten und hungerden Kinder von Gaza und anderen Städten in Palästina erleben, ohne Perspektive und Zukunft, mit einem israelischen Militärstiefel im Nacken.

Und um die friedliche und tolleranten Weihnachtszeit noch zu ergänzen, hier eine passende Meldung. Der Bürgermeister eines Vorortes von Nazareth hat für Unmut gesorgt, nachdem er das Aufstellen von Weihnachtsbäumen in der Öffentlichkeit verboten hat. Nazareth Illit hat eine grosse christlich Gemeinde und liegt neben Nazareth, der Ort wo Jesus die meiste Zeit seines Lebens verbrachte.

Die Anfrage der Araber, Weihnachtsbäume auf den Plätzen des arabischen Quartiers von Nazareth Illit aufstellen zu dürfen ist eine Provokation,“ sagte der Bürgermeister Shimon Gapso gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Nazareth Illit ist eine jüdische Stadt und das wird nicht passieren … nicht in diesem Jahr und nicht nächstes Jahr, solange ich der Bürgermeister bin.

Nazareth ist gleich nebenan und dort können sie machen was sie wollen,“ fügte er hinzu.

Weihnachtsbaum in Bethlehem:

Seine Entscheidung hat die Christen der Stadt erzürnt und sie beschuldigen ihn des Rassismus und der Verhinderung ihrer Religionsausübung. „Der Rassismus, keinen Weihnachtsbaum aufstellen zu dürfen, ist nichts im Vergleich zum Rassismus den wir sonst tagtäglich erleben,“ sagte Aziz Dahdal, ein 35-jähriger Bewohner von Nazareth Illit.

„Als wir den Bürgermeister fragten, ob wir Weihnachtsbäume in den palästinensischen Stadtteilen von Nazareth Illit aufstellen dürfen, sagte er, dies wäre eine jüdische Stadt und keine gemischte Stadt,“ sagte Shukri Awawdeh, ein Moslem und Mitglied des Stadtrates.

Awawdeh sagte, es leben 10’000 Palästinenser in der Stadt, die meisten sind Christen, und es gebe auch eine grosse Gemeinde an Immigranten aus Russland die Christen sind.

Wir sagten zu ihm, das Schmücken eines Baumes ist nur ein Zeichen der Freude und des Glücks, um mit anderen Leuten der Stadt dies zu teilen,“ sagte Awawdeh.

Die Menschen hier, Juden, Christen und Moslems, leben in Harmonie, aber wenn der Bürgermeister so etwas entscheidet, dann macht es die Situation nicht besser.

Ich bin ja gespannt ob die Christen und ihre Religionsvertreter hier in Europa und Amerika ihren Glaubensbrüdern und Schwestern in Bethlehem und Nazareth Illit zur Seite stehen und wegen dieser Ungerechtigkeit bei der israelischen Bostchaft protestieren. Aber sicher passiert nichts, denn man hört ja auch keinen Protest, weil schon seit Jahren christliche Ordensbrüder in Jerusalem bespuckt und mit Steinen beworfen werden, wenn sie täglich zur Andacht gehen.

Aber nicht nur die Christen werden drangsaliert. Vor 14 Tagen wurde in der Altstadt von Jerusalem eine Moschee mit Brandsätzen beworfen. Radikale jüdische Extremisten sprühten den Davidstern an die Wand und rassistische Sprüche auf Hebräisch, wie „Mohammed ist ein Schw…“ und „Ein guter Araber ist ein toter Araber„. Und einen Tag später wurde eine weitere Moschee im Dorf Burqa im besetzten Westjordanland in Brand gesetzt und mit obszönen Sprüchen durch radikale Siedler beschmiert.

Wie heuchlerisch ist es auf der ganzen Welt, das christliche Fest zu feiern, mit der Krippe von Bethlehem im Mittelpunkt, und dabei die Augen für das was in Palästina passiert komplett zu verschliessen. Ist das christliche Nächstenliebe und die Botschaft die Jesus geprädigt hat? Man muss die Palästinenser echt bewundern, wie ruhig sie meistens gegenüber den ständigen Provokationen, Diskriminierungen und Unrecht welches sie seit 63 Jahren erleben bleiben. Sie halten nach den Worten von Jesus die andere Backe auch noch hin.

[…]
http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2011/12/frohliche-weihnachten-aus-dem-bethlehem.html

Ultraorthodoxe Juden in Jerusalem vergleichen Israel mit Nazistaat

Ultraorthodoxe Juden haben ihre Behandlung im jüdischen Staat mit dem Holocaust verglichen.

Teilnehmer einer Kundgebung in Jerusalem hatten sich am Samstagabend in schwarz-weiß gestreifter Kleidung gezeigt, die an die Häftlingskluft in Konzentrationslagern der Nazi-Zeit erinnern sollte. Auch kleine Kinder trugen einen sogenannten gelben Judenstern, in dessen Mitte das Wort „Jude“ geschrieben war. Sie hoben dabei die Arme, als müssten sie sich ergeben.  

„Was hier passiert, ist genau dasselbe, was in Deutschland passiert ist“, sagte ein Teilnehmer gegenüber der Zeitung Jerusalem Post. „Wir fühlen uns in Israel wie im Vorkriegsdeutschland“, sagte ein anderer Mann. Mit ihrer Kundgebung wollten die Demonstranten gegen ihre „Verfolgung durch die nichtreligiöse Mehrheit“ protestieren.

Die Demonstration löste bei vielen israelischen Politikern Empörung aus. Avner Schalev, Leiter der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, sagte dem israelischen Rundfunk: „Dieser Missbrauch des Holocausts ist inakzeptabel und verstößt gegen grundlegende jüdische Werte.“ Das Verhalten der Demonstranten verletze die Gefühle von Holocaust-Überlebenden und das Gedenken an die Judenvernichtung.

Hintergrund ist ein Streit um die von Ultraorthodoxen geforderte Geschlechtertrennung

Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak sagte, die Demonstranten hätten mit ihrem Verhalten „eine rote Linie überschritten“. „Häftlingskleidung und gelbe Judensterne, auf denen auf Deutsch „Jude“ steht – das sind erschütternde und schreckliche Dinge“. Die streng religiöse Führung müsse energisch gegen solche Phänomene vorgehen.

Mit der provokativen Demonstration hat sich der Kulturkampf zwischen Mehrheitsgesellschaft und den strenggläubigen Israelis weiter verschärft. Hintergrund für die Aktion ist ein Streit über die von einer Minderheit der ultraorthodoxen Juden geforderte Geschlechtertrennung in der Öffentlichkeit.

Frauen werden von religiösen Fanatikern unter anderem auf Schildern aufgefordert, vor den Synagogen auf die andere Straßenseite zu wechseln. Sie sollen in Bussen und Straßenbahnen hinten sitzen, sich im Supermarkt in getrennte Schlangen an der Kasse stellen sowie bei Wahlen getrennte Wahlurnen benutzen. Dagegen formiert sich zunehmend Widerstand in der liberalen Mehrheitsbevölkerung und teilweise auch in ultraorthodoxen Kreisen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-01/ultraorthodoxe-israel-protest

Palästina – Anerkennung durch die UNO?

Simon Hardy, Neue Internationale 162, September 2011

Im September 2011 wird es vor der UNO eine Entscheidung von internationaler Tragweite über die Anerkennung des Staates Palästina geben.

Eine politische Krise schwebt über den USA, Israel und möglicherweise auch über der palästinensischen Staatsführung, denn die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird über einen Antrag auf Mitgliedschaft Palästinas bei der UNO befinden.

Palästina benötigt 135 Stimmen für die notwendige Zweidrittel-Mehrheit für die Antragsannahme. Vorerst gelten zwar nur 112 Zustimmungen als sicher, doch die Zahl dürfte sich in den verbleibenden Wochen noch erhöhen. US-amerikanische und israelische Politiker versuchen dies natürlich mit allen Mitteln zu torpedieren, indem sie darauf verweisen, dass ein derartiger Beschluss vom UN-Sicherheitsrat nicht gebilligt werden würde, denn dort besitzen die USA ein Vetorecht und würden davon Gebrauch machen.

Eine legale Anerkennung ohne Einwilligung des Sicherheitsrats würde es nicht geben, bestätigte der UN-Versammlungsvorsitzende Joseph Deiss.

Israels Gründe für die Ablehnung liegen auf der Hand. Die Grenzen nach 1967 sind für sie unantastbar, denn die Regierung würde eine Schmälerung von 72 auf 13 km Landesbreite nicht dulden wollen. Demographischer und räumlicher Druck  sind Dauerthemen in Israels aktueller Politik. Israel muss sich territorial ausdehnen, will es überleben. Ein Gebietsverlust an einen palästinensischen Staat wäre eine Katastrophe für Israels politisch herrschende Schicht.

Hysterische Kampagne

Eine nahezu hysterische Kampagne ist von Seiten der israelischen Rechten und den Medien gegen ein solches Votum der Vereinten Nationen im Gange. Der Außenminister Avigdor Lieberman erklärte, Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas plane am Abstimmungstag „Gewalt und Blutvergießen in nie gekanntem Maße“ als Taktik des „Terrors gegen Israel“. Premierminister Benjamin Netanjahu hat persönliche Botschaften an 40 Staatsoberhäupter versandt, worin er deutlich macht, warum sie den Antrag ablehnen sollen.

Die USA, der Hauptzahlmeister mit jährlich 3 Milliarden Zuschuss für den israelischen Siedlerstaat, droht damit, den palästinensischen Behörden jegliche Hilfe, zur Zeit 550 Millionen im Jahr, zu entziehen, sollten sie die Abstimmung vor der UNO weiter betreiben. Im Vergleich dazu haben die USA keinen Druck auf Israel ausgeübt, um das Bombardement   des Gasastreifens zu unterbinden und sich hinterher strikt geweigert, die israelischen Angriffe zu verurteilen.

Obama und der Kongress hoffen, dass die Palästinenserbehörde aus Angst vor dem Bankrott ihr Anliegen vor der UNO zurückziehen wird.

Der US-Präsident lässt keinen Zweifel an der US-Strategie aufkommen: „Die Hamas hat immer noch nicht das Existenzrecht Israels anerkannt, der Gewalt abgeschworen und Einsicht gezeigt, dass nur Verhandlungen den richtigen Weg zur Lösung des Problems darstellen.“ Er sagt also, dass es nur etwas zu verhandeln gibt, wenn zuvor Israels Aneignung des bis 1967 palästinensischen Landes akzeptiert worden ist. Er wiederholt damit die übliche Argumentationslinie der USA, dass die Hamas uneinsichtig die Nichtanerkennung des Staates Israel vertritt.[…]

Die USA wollen nicht mit ihnen verhandeln, weil sie sich dann ja mit ‚Terroristen‘ an einen Tisch setzen müssten. Dieses ‚Prinzip‘ haben sie jedoch in Afghanistan durchbrochen, als die Besatzungstruppen unter ihrem Kommando geheime Friedensverhandlungen mit den  Taliban führten, die sie ja ebenfalls als Terroristen klassifizieren.

Eine neue Intifada?

Warum sind sie so besorgt über eine mögliche UN-Abstimmung? Ein ehemaliger Nahost-Unterhändler meinte dazu: „Der Antrag der Palästinenser könnte die ganze Heuchelei des Westens in ihrer Position der ‚zwei Staaten‘ enthüllen.“ Das Versprechen eines eigenen Staats wird als ständiges Lockmittel gegenüber den Palästinensern benutzt, um sie in weitere ergebnislose Friedensgeplänkelrunden zu verwickeln, während Israel seine Siedlungen in der Westbank immer weiter ausdehnen kann. Alles Geschwätz über Lösungswege zu einem Palästinenserstaat dient nur dazu, den Baulärm zu übertönen, unter dem immer mehr Palästinenser aus ihren Häusern vertrieben werden und ihnen ihr Land gestohlen wird.

Die Abstimmung würde eine  tiefe Kluft zwischen den westlichen und den imperialisierten Ländern aufreißen, von denen viele zumindest auf dem Papier Palästina unterstützen und verärgert sind über die Bevormundung ihrer Stimmabgabe sind.

Der palästinensische Vorschlag hat bereits die USA und Israel bloß gestellt und isoliert. Wenn er durchkommen würde und Israel sich weiterhin gegen Verhandlungen sperrt oder gar den Palästinenserstaat angreifen würde, wäre die Isolation noch krasser.

Aber die palästinensische Führung könnte selbst eine Krise gewärtigen. Wenn der Antrag durchfällt oder angenommen wird, aber Israel mit neuer militärischer Provokation oder Blockade der Palästinensergebiete auf der Westbank und in Gaza  reagiert, könnte die dritte Intifada ausbrechen.

Die palästinensische Politik ist schon durch die arabischen Revolutionen erschüttert worden, und neue Organisationen wie der Gaza Jugendaufbruch könnten eine ähnliche Rolle wie die Bewegung des 6.April in Ägypten spielen, wo eine Gruppe die Demonstrationen für Demokratie im Januar 2011 anführte.[…]

Wenn die Entschließung angenommen wird, würde dies eindeutig die palästinensische Position stärken und ihr mehr Hebelkraft in der international Arena verleihen, damit sie ihre Forderungen nach Gerechtigkeit gegen die aggressive israelische Kolonialpolitik erfolgreich vertreten können. Auf sich allein gestellt ist es aber unwahrscheinlich, dass sie das Kräfteverhältnis wirklich ändern. Noch wichtiger ist, zu begreifen, dass die UNO den Palästinensern nicht die Freiheit geben kann. Sie hat nicht nur 1947 Israel geschaffen, sondern hat  auch seither trotz vieler Resolutionen die zahllosen Verbrechen  an den Palästinensern nicht verhindert.

Eine solidarische Massenbewegung für die Palastinenser auf den Straßen von ganz Nahost  ist notwendig. Das würde die zionistischen Positionen schwächen und die arabische Revolution insgesamt fördern. International müssen wir die Arbeiterbewegung weltweit für die Unterstützung des palästinensischen Kampfes und den Boykott und die Isolierung des zionistischen Staates gewinnen.

http://www.arbeitermacht.de/ni/ni162/anerkennung.htm

Terror gegen Anerkennung: Anschläge israelischer Siedler auf Palästinenser nehmen zu

Von Karin Leu­ke­feld | junge Welt | —

Israe­li­sche Siedler haben in der Nacht zum Don­nerstag in ver­schie­denen Dör­fern in der Umge­bung von Nablus mehr als 35 Oli­ven­bäume ent­wur­zelt, Autos ange­zündet und in Yatma, einem Dorf süd­lich von Nablus, die Moschee in Brand gesteckt. Dort sprühten sie zudem Hetz­pa­rolen gegen Mus­lime und Araber an die Wände, berich­teten Ein­wohner des Ortes der paläs­ti­nen­si­schen Nach­rich­ten­agentur Maan News.

 

Ver­mut­lich kamen die Täter aus der ille­galen Sied­lung von Yitzhar. Am ver­gan­genen Montag war eine Moschee in dem Ort Kusra ange­zündet worden, der eben­falls nahe bei Nablus liegt. Dort hatten die Täter in hebräi­scher Sprache »Mohammed ist ein Schwein« und den David­stern an die Wände geschmiert. Radi­kale Siedler griffen zudem am Mitt­woch auch Ein­rich­tungen der israe­li­schen Armee an.

Die Überg­riffe von Sied­lern auf die Paläs­ti­nenser nehmen seit Wochen zu. Nach Ansicht eines Spre­chers von Paläs­ti­nen­ser­prä­si­dent Mahmud Abbas sollen die Paläs­ti­nenser dadurch ein­ge­schüch­tert werden, damit diese von ihrem Antrag bei der UN-​Vollversammlung ablassen. Am 20. Sep­tember soll bei den Ver­einten Nationen über die Aner­ken­nung des Staates Paläs­tina in den Grenzen von 1967 abge­stimmt werden.

Aus einem Bericht der israe­li­schen Orga­ni­sa­tion »Peace Now« geht hervor, daß sich seit Oktober 2010, dem Ende des Baum­o­ra­to­riums für israe­li­sche Sied­lungen in den besetzten paläs­ti­nen­si­schen Gebieten der West­bank, die Bau­maß­nahmen dort ver­dop­pelt haben. In nur zehn Monaten wurde nach Recher­chen der Friedens­organisation mit dem Bau von 2598 neuen Wohn­ein­heiten begonnen.

Dazu zählen Mehr­fa­mi­li­en­häuser, mobile Wohn­blocks, Villen und Bauernhäu­ser. 157 davon seien soge­nannte Vor­posten, die selbst nach dem israe­li­schen Besat­zungs­statut als illegal gelten. Damit wurde in den ver­gan­genen zehn Monaten pro Person dop­pelt soviel in den Sied­lungen gebaut, wie in Israel selbst. Zwei Drittel der Neu­bau­maß­nahmen liegen dabei östlich der geplanten oder bereits gebauten Trenn­mauer, die Israel gegen die Paläs­ti­nenser errichtet.

Nachdem am ver­gan­genen Wochen­ende 450000 Israelis wegen des Woh­nungs­man­gels auf die Straße gegangen waren, begann die Stadt Tel Aviv am Mitt­woch mit dem Abriß der Zelt­stadt, die in den ver­gan­genen sechs Wochen auf dem Rothschild-​Boulevard, einem der rei­chen Wohn­viertel von Tel Aviv, errichtet worden war.

Die mehr als 600 Zelte seien zu einem »sani­tären Risiko« geworden, begrün­dete die Stadt­ver­wal­tung den Schritt. Auch in anderen Orten wie Holon und Jesse Cohen wurden Zelt­städte zer­stört. Nach Angaben der israe­li­schen Tages­zei­tung Haa­retz seien die Zelt­be­wohner in Jesse Cohen tat­säch­lich Obdach­lose. In Tel Aviv waren die Zelte vor allem aus Pro­test auf­ge­baut worden.

Um gegen die Räu­mung zu pro­tes­tierten, ver­sam­melten sich umge­hend Hun­derte Ein­wohner vor dem Rat­haus von Tel Aviv. Angren­zende Straßen wurden blo­ckiert, meh­rere Dut­zend ver­suchten das Rat­haus zu stürmen. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 40 Per­sonen fest, gegen sieben sei ein Abschie­be­ver­fahren ein­ge­leitet worden. Am Don­ners­tag­morgen ord­nete das Amts­ge­richt von Tel Aviv an, den Abbau der Zelte vor­erst zu stoppen.

Quelle: junge Welt

https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2011/09-09/035.php?sstr=pal%E4stinenser

Der 2-jährige Islam Q. – Das jüngste Opfer des israelischen Angriffs der letzten Tage

Gaza.

Seit einer Woche greift Israel den Gazastreifen an, was zu mind. 20 Toten bisher geführt hat. Israel behauptet damit auf die Angriffe in Elat zu reagiere, wobei bisher noch nicht bewiesen ist, wer diese Anschläge ausgeführt hat und wer die Opfer sind. Aus Gaza hat sich unüblicherweise niemand zu dem Anschlag bekannt.

Das jüngste Opfer dieses brutalen Angriffs ist das 2-jährige Kleinkind Islam Q. aus Gaza, dessen Körper bis auf seine Innereien zerfetzt wurde.

Andere Bilder von ihm habe ich mir aufgrund ihrer Heftigkeit erspart, hier zu posten.

Der kleine Islam vorher:

Der kleine Islam nach dem israelischen Raketenangriff auf sein Haus:

vorher und nachher: