Die Macht des Hauses Rothschild und der Zionismus und ISRAEL Teil 2

Für uns Muselmanen – und wir zählen in Schweden über 75’000 Seelen, mehr als viermal soviel wie die jüdische Gemeinde, wenn man den offiziellen Zahlen trauen darf – ist der Zionismus ein Gegner, eine Herausforderung, der wir uns stellen wollen, um über sie zu triumphieren, aber nicht mit Gewalt, sondern durch stetig wachsende Aufklärung und durch den Appell an die Vernunft.

Auch den Zionisten selbst täte es vielleicht ganz gut, wenn sie sich ein wenig besser informieren würden, etwas mehr Selbstkritik an den Tag legen könnten und ihre Vernunft walten liessen, um jene sterile, verkrampfte Form des Zionismus aufzugeben, die der britische Historiker Arnold Toynbee als Fossil in der Ideenwelt und Politik unserer Tage bezeichnet hat.

Israel kann keine Rücksicht auf die Weltmeinung nehmen, wenn es um jüdische Siedlungen auf altem biblischem Land geht. -Ariel Sharon, Landwirtschaftsminister, 1977-

In der Zionistenpropaganda wird fleissig hervorgehoben, die Antizionisten, also jene, welche den Zionismus brandmarken und den Zionistenstaat Israel mit seiner Unterdrückungs- und Besatzungspolitik in Frage stellen, seien „Rassisten“ und „Antisemiten“ wie die Nazis. In Wirklichkeit verhält es sich umgekehrt.

Die Zionisten sind selbst Rassisten, die seinerzeit mit dem Dritten Reich zusammengearbeitet haben.
Die meisten Menschen kennen die wahre Geschichte nicht, sie verlassen sich auf die zionistische Version, die propagandistisch verfälscht ist. Leider wissen alle Propagandisten nur zu gut: wenn eine Lüge nur oft genug wiederholt wird und man ihr niemals öffentlich gegenübertritt, so glaubt die Mehrheit, es handle sich um die Wahrheit.

Wir müssen darauf hinweisen, dass die von uns durchforsteten Quellen zionistischer und – bezüglich der Zusammenarbeit der Zionisten mit den Nazis – teilweise nationalsozialistischer Herkunft sind. Niemand kann also einwenden, wir betrieben eine falsche Hetzpropaganda gegen die Zionisten. Die Zionisten selbst entlarven ihren Rassismus und ihre zeitweilige Zusammenarbeit mit den deutschen Nationalsozialisten.

Theodor Herzl, die Galionsfigur des Zionismus, war kein Gegner des Antisemitismus, jedenfalls kein aktiver. Er betrachtete diesen als etwas Unausweichliches und Unheilbares. In seinen Tagebuchaufzeichnungen schreibt er:

„Ich verstehe den Antisemitismus. Wir Juden haben ihn uns als Fremdlinge in verschiedenen Nationen selbst zuzuschreiben. In Wirklichkeit ist der Antisemitismus eine Folge der jüdischen Emanzipation… Der Antisemitismus wird den Juden aber nicht schaden; ich betrachte ihn als eine nützliche Bewegung für die jüdische Charakterschulung“ („Tagebücher“, Berlin 1922)

Theodor Herzl war allerdings nicht der erste politische Zionist. Das war Moses Hess, ein älterer Freund des jungen Karl Marx.
Durch Moses Hess wurde die jüdische Nationalidee auf dem Begriff Rasse errichtet„, hebt Edmund Silberner, Professor an der Hebräischen Universität Jerusalem, in seinem Buch „Socialists and the Jewish Question“ (Princetown University, 1969) hervor. Dass Moses Hess tatsächlich der erste Zionist war, bekräftigt auch Chaim Weizmann in seiner Autobiographie („Ett liv i kamp för Israel“, „Ein Leben im Kampf für Israel“, Stockholm, 1951, S. 60).

In seinem 1862 erschienenen Buch „Rom und Jerusalem“ erklärte Hess:

Die gesamte Geschichte hat sich bisher um Rassen- und Klassenkampf gedreht. Der Rassenkampf ist das Ursprüngliche und Primäre, der Klassenkampf das Sekundäre. Dieser Rassenkampf hat sich in der Geschichte vor allem zwischen zwei gegensätzlichen Rassen abgespielt, den Ariern und den Semiten.“

Dies ist haargenau das gleiche Geschichtsbild, das die Nationalsozialisten später entwickelten, wobei sie sich auf das dicke Werk des Franzosen Arthur de Gobineau „Über die Ungleichkeit der menschlichen Rassen“ sowie Houston Stewart Chamberlains Buch „Die Grundlagen des 19. Jahrhunderts“ beriefen. Chamberlain war gebürtiger Engländer, bekannte sich aber später zum Deutschtum.

Moses Hess meinte allerdings:

Wenn man auch einräumen muss, dass die Rassen verschieden sind, so darf dies nicht dazu verleiten, von hoch- und minderwertigen Rassen zu sprechen. Ein harmonisches Zusammenleben zwischen verschiedenen Völkern kann nur erreicht werden, wenn jedes Volk sich von fremder Herrschaft befreit. Nationale Selbständigkeit ist eine Voraussetzung für jeden politischen und sozialen Fortschritt

Moses Hess prägte als erster den Begriff des „Nationalsozialismus“.
Darunter verstand er den jüdischen Nationalismus – und dies bereits im Jahre des Herrn 1862! Die Parallelen zwischen dem Zionismus und dem deutschen Nationalsozialismus bestanden also von Beginn an und sollten sich später ideologisch und politisch immer deutlicher zeigen.

Theodor Herzls Nachfolger als Wortführer der Zionistischen Weltorganisation wurde der bekannte Schriftsteller Max Nordau. Obgleich er mit einer nichtjüdischen Christin verheiratet war und seine Kinder taufen liess, war Max Nordau ein in der Wolle gefärbter jüdischer oder zionistischer Rassist. Am 21. Dezember 1903 äusserte er in Edouard Drumonts militant antisemitischer Zeitung „La Libre Parole“ („Das freie Wort“) folgendes:

Der Zionismus ist keine Frage der Religion, sondern ausschliesslich eine der Rasse, und in dieser Hinsicht stimmt niemand mehr mit Monsieur Drumont überein als ich“ (Desmond Stewart: „Theodor Herzl“, S. 332).

Im Unterschied zu den meisten emanzipierten Juden akzeptierten die Zionisten die grundsätzliche Auffassung, dass die Juden ein eigenes Volk sind, das in fremden Ländern unter fremden Völkern lebt, mit denen sie sich nicht assimilieren können. Die einzige wahre Heimat der Juden ist das Land ihrer Väter, Palästina.

In diesem Punkte stimmten die Zionisten voll und ganz mit den Antisemiten überein.
Sie pflichteten diesen auch dahingehend bei, dass Mischehen von Übel sind, und zwar nicht etwa aus religiösen oder kulturellen Gründen, sondern weil das eigene Blut, die eigene Rasse, rein gehalten werden muss.
Dabei konnten sie sich auf die Torah berufen (5. Mose, 7:3-4), ferner auf die Gesetzesstifter Esra und Nehemia im Alten Testament.

Der von vielen Juden in den siebten Himmel gehobene Philosoph Martin Buber, den manche für den bedeutendsten jüdischen Denker unseres Jahrhunderts halten, schrieb 191l in seinem Buch „Drei Reden über das Judentum“:

Das Blut ist es, das der Jude als jahrtausendelanges Erbe empfindet und das ihn unsterblich macht. Diese Einsicht, dass das Blut die nährende Kraft bei jedem einzelnen schafft, ist das Wesentliche: dass die tiefsten Gesetze unseres Daseins vom Blut bestimmt werden, dass unser innerster Gedanke und unser Wille davon bestimmt werden… Wer auch immer vor die Wahl zwischen Umwelteinflüssen und der Substanz und Kraftquelle des Bluts gestellt wird, wählt das Blut, will er ein echter Jude sein„.

Bubers Blutmystik weist frappante Übereinstimmungen mit der nationalsozialistischen Blut-und-Boden-Mystik auf. Für ihn waren die seit über einem Jahrtausend in Europa wohnenden Juden weiter Asiaten, deren einzige wirkliche Heimstätte Palästina war. In seinem eben erwähnten, 191l erschienenen Buch meinte Buber:

Die Juden sind aus ihrem Lande vertrieben und über die Länder des Westens vertrieben worden, aber trotzdem sind sie Orientalen geblieben, Juden und nichts als Juden… Man kann dies selbst bei den assimiliertesten Juden feststellen, wenn man es nur versteht, ihre Seelen zu erreichen… Wenn der Jude einmal in Berührung mit seiner Muttererde kommt, wird er nochmals schöpferisch werden.“ (S. 75-77,)

Wer fühlt sich da nicht lebhaft an die nationalistische Rassenmystik der Nationalsozialismen in ihrer antisemitischen Proaganda erinnert: Der Jude ist und bleibt Jude, ein unheilbarer Fremdling unter uns Deutschen, ein wurzelloser Fremder, der uns feindselig gesinnt ist!

Bubers mystischer Zionismus entwickelte sich allerdings nicht zum populistischen zionistischen Rassismus weiter.
Dessen Vertreter wurde stattdessen der österreichische Jude Ignatz Zollschan. Er verkündete folgendes:

Die Juden sind eine Nation von reinem Blute, mit hochentwickeltem Gefühl für die Reinheit der Familie und mit tiefverwurzelten Tugenden, die sich in einer unvergleichlich überlegenen intellektuellen Tätigkeit äussern. Das Verbot der Mischehen mit minderwertigen, fremden Völkern schuf die Voraussetzungen für diese moralischen Werte und intellektuellen Leistungen, welche nicht durch Vermengung mit tieferstehenden Rassen verloren gehen dürfen. Würde eine dermassen hochbegabte Rasse die Möglichkeiten erhalten, ihre ursprüngliche Kraft nochmals zu entwickeln, so könnte sich niemand mit dem messen, was sie zustande brächte.“ (Jüdische Fragen, 1914)

Diese militant rassistischen Sprüche wirken, als stammten sie aus einer nationalsozialistischen Kampfschrift!
Immer vorausgesetzt, man ersetzt das Wort „Juden“ durch „Deutsche“ oder „Germanen“.

Der vielleicht namhafteste Naturwissenschaftler unseres Jahrhunderts, Albert Einstein, ein Jude, auf den alle seine Glaubensgenossen so stolz sind, war auch nicht immun gegen rassistische Ideen. Beispielsweise sagte Einstein laut Solomon Goldmans Buch „Crisis and Decision“ (1938, S. l16):

Nationen, die aus verschiedenen Rassen bestehen, scheinen einen Instinkt zu besitzen, der gegen die Verschmelzung der Rassen wirkt. Die Assimilierung der Juden in europäischen Nationen kann das mangelnde Gefühl der Verwandtschaft zwischen den Juden und ihrem Gastvolk keinesfalls auslöschen… Deshalb kann dieser grundlegende Mangel an Verwandtschaftsgefühl zwischen Juden und Nichtjuden durch keine noch so grossen und wohlgemeinten Druckversuche beseitigt werden.“

Der weltberühmte Nobelpreisträger Albert Einstein mit seiner epochemachenden Relativitätstheorie legte also während der national-sozialistischen Epoche sein mächtiges Prestige zugunsten der rassistischen Denkweise in die Waagschale, jener rassistischen Denkweise, welche die Nationalsozialisten ausgerechnet gegen Einsteins Stammesverwandten ins Feld führten!

Derselbe Einstein überzeugte auch in einer Reihe von Briefen US-Präsident Franklin D. Roosevelt davon, dass die USA Atombomben herstellen müssten und trug so massgeblich zur Einleitung des Kernwaffenzeitalters bei, unter dessen bedrohlichen Schatten die ganze Welt in Schrecken lebt. Hierzu vergleiche man Max I. Dimont, „Judarna, Gud och historien“ – „Die Juden, Gott und die Geschichte“ -, Stockholm 1980. S. 305).

Ein zähnefletschender Rassist unter den Zionisten, der darin wohl all seine anderen Gesinnungsverwandten in den Schatten stellte, war Maurice Samuel, ein Mann, dem Chaim Weizmann in seiner Autobiographie „Trial and Error“ seinen aufrichtigen Dank gezollt hat.
Samuel, seinerzeit ein äusserst bekannter amerikanischer Schriftsteller, gab 1927 das Buch „I, the Jew“ („Ich, der Jude“) heraus, in dem er mit leidenschaftlicher Entrüstung eine Stadt verdammte, die er nie im Leben besucht, sondern von der er lediglich gehört hatte, nämlich Taos in New Mexico:

An diesem kleinen Ort gibt es Vertreter aller Rassen, afrikanische Neger, amerikanische und chinesische Mongolen, Semiten und Arier, die sich in kunterbuntem Durcheinander miteinander vermischen und Umgang pflegen. Warum lässt dieses halb wirkliche, halb unwirkliche Bild als etwas Schimpfliches und düster Tierisches in mir einen solchen Ekel und Abscheu aufsteigen? Das Ganze wirkt wie eine Knäuel von Kriechtieren, die sich in einem Mülleimer tummeln.

Dass der Zionismus eine rassistische Ideologie ist und seine Anhänger dementsprechend Rassisten sind, wird den meisten wohl zu schockierend vorkommen, als dass es wahr sein könnte. Schliesslich hat man uns ja bis zur Ermüdung die Propagandathesen der Zionisten eingebleut, denen zufolge sie den Rassismus bekämpfen und ihrerseits Opfer finsterer rassistischer Kräfte sind. Im vorhergehenden haben wir aufgezeigt, dass führenden Zionisten wie Moses Hess, Max Nordau, der weltberühmte jüdische Philosoph Martin Buber und der noch weltberühmtere jüdische Physiker Albert Einstein, ferner Maurice Samuel, enger Mitarbeiter Chaim Weizmanns, allesamt eingefleischte zionistische Rassisten waren.

Für die Zionisten war die jüdische Assimilation der Feind Nummer eins.
Solange verfolgte Juden aus Russland und Osteuropa nach Westeuropa und vor allem nach Amerika auswandern konnten, und solange Juden im grossen ganzen als gleichberechtigte Bürger ihrer Staaten betrachtet wurden, bestand, wie die Zionisten ganz richtig erkannten, die Gefahr, dass sich die Mehrheit der Juden in immer grösseren Masse mit ihren Gastvölkern vermischen und ihren jüdischen Ursprung vergessen würden.

Dann würde es keinen jüdischen Zusammenhalt über die Landesgrenzen hinaus mehr geben, und der Zionismus würde ganz und gar überflüssig werden. Diese Zukunftsperspektive kam den Zionisten natürlich gar düster vor, und sie ist es noch heute.
Antisemitismus, Judenhass, wurde deshalb als Retter in der Not betrachtet, als unentbehrlicher Verbündeter.

Es folgen nun einige Aussprüche hervorragender Zionisten. Leo Wertheimer schrieb 1918 in seinem Buch „Der Judenhass und die Juden“:

„Der Antisemitismus ist der Rettungsengel der Juden, der kraftvoll dafür sorgt, dass Juden Juden bleiben… Die Antisemiten haben das jüdische Bewusstsein bei vielen Juden geschaffen, die keine Juden sein wollten.“ (zitiert nach Franz Scheidl, „Israel – Traum und Wirklichkeit“, Wien, 1962, S. 18,)

Theodor Herzl sagte:

Die Antisemiten werden unsere zuverlässigsten Freunde sein, und die antisemitischen Länder werden unsere Verbündeten werden. („Patai“, 1960, Band l, S. 84)

Der im biblischen Alter von 87 Jahren verschiedene Dr. Nahum Goldmann war der grösste Zionistenboss aller Zeiten, ein wahrer Herkules des Zionismus: Vorsitzender der Weltkonferenz für jüdische Erziehung, Präsident der Zionistischen Weltorganisation, Präsident des Jüdischen Weltkongresses, Vorsitzender der Jewish Claims Agency, welche von der BRD „Wiedergutmachungszahlungen“ ergaunert, und Vorsitzender des Exekutivkommitees der Jewish Agency. Dieser Nahum Goldmann sagte am 23. Juli 1958 bei seiner Eröffnungsrede zum Treffen des Jüdischen Weltkongresses in Genf:

Wenn der Antisemitismus in seiner klassischen Bedeutung verschwindet, führt dies wohl zu einer materiellen und politischen Verbesserung der Lage der jüdischen Gemeinden überall auf der Welt, doch hat es zugleich eine negative Auswirkung auf unser Innenleben… Unser jüdisches Volk weiss in schlechten Zeiten heldisch zu streiten, hat aber noch nicht gelernt, in guten Zeiten schöpferisch zu leben.“

Genau wie die NS-Führung wollte der grosse Zionistenführer Nahum Goldmann den Juden verbieten, sich mit anderen Völkern zu vermengen. In „Den judiske paradoxen“ („Das jüdische Paradox“) schrieb Goldmann:

Eine völlige Assimilierung wäre eine wahrhafte Katastrophe für das gesamte jüdische Leben.“ (S. 182 der 1978 bei Tiden erschienenen Ausgabe)

Am 30. Dezember 1964 erklärte Jeshua Goldmann beim 26. Treffen des Zionistischen Weltkongresses in Israel:

Die grösste Gefahr für das Judentum und die jüdische Einheit stellt fehlender Antisemitismus dar.“ (Franz Scheidl, oben zitiertes Werk, S. 18)

1951 behauptete der jüdische Geschichtsforscher und Professor Bruno Blau folgendes:

So merkwürdig es auch scheinen mag, der Staat Israel ist dem ‘Tausendjährigen Reich’ Hitlers zu grossem Dank verpflichtet, denn ohne die Durchschlagskraft des nationalsozialistischen Antisemitismus hätten die Vereinten Nationen den Beschluss niemals gefällt, die Bildung eines jüdischen Staates im arabischen Palästina zu unterstützen.“ („Der Staat Israel im Werden“, Frankfurter Hefte, Dezember 1951)

Die Nationalsozialisten bezeichneten die Juden bekanntlich als „Rasse für sich“. Genau dieselbe Auffassung hegte Louis D. Brandeis, Mitglied des obersten Gerichtshofs in den USA und langjähriger Vorsitzender des amerikanischen Zionistenverbundes, ein Mann, mit dem Chaim Weizmann in ständigem Kontakt stand, wie er in seinen früher erwähnten Memoiren hervorhebt.

„Für Brandeis war der Zionismus ein intellektuelles Experiment, der auf einer soliden Grundlage der Logik und Vernunft beruhte„, schrieb Weizmann.

Dieser Brandeis verkündete:

Wir wollen ganz offen zugeben, dass wir Juden eine besondere Nationalität darstellen, der jeder Jude zwangsläufig angehört, gleichgültig in welchem Land er wohnt, ungeachtet seiner sozialen Stellung und seines Verhältnisses zum Glauben. Wir müssen uns organisieren, und zwar so lange, bis jeder Jude, der auf eigenen Füssen stehen kann, sich freiwillig oder gezwungen unter unser zionistisches Banner begibt.“

Am eigenartigsten mutet wohl an, dass mehrere zionistische Aktivisten Antisemiten von echtem Schrot und Korn waren. Die zionistische Jugendorganisation „Hashomer Hatzair“ („Junge Nachtwächter“), die 1917 ins Leben gerufen wurde, veröffentlichte 1936 ein Pamphlet, in dem es hiess:

Der Jude ist die Karikatur eines normalen, natürlichen menschlichen Wesens, und zwar sowohl körperlich wie geistig. Als Einzelgänger in der Gesellschaft ist er ein Aufrührer; er erklärt sich sämtlicher gesellschaftlicher Verpflichtungen für ledig und kennt weder Ordnung noch Disziplin.“

Ganz ähnlich äusserte sich der amerikanische Zionist Ben Frommer:

Die Tatsache ist unbestreitbar, dass die Juden kollektiv gesehen krank und neurotisch sind. Die Juden, die sich dadurch gekränkt fühlen und diese Wahrheit verbissen leugnen, sind die schlimmsten Feinde ihrer eigenen Rasse, denn dadurch suchen sie nach falschen Lösungen für das jüdische Problem.“ („The Significance of a Jewish State“, in der Zeitschrift „The Jewish Call“, Shanghai, Mai 1935, S. 10)

Dieser jüdische Selbsthass war unter militanten Zionisten der zwanziger Jahre durchaus nichts Ungewöhnliches. 1934 weckte es in zionistischen Kreisen grösstes Aufsehen, als ein bekannter Forscher auf dem Gebiet der biblischen Geschichte an der Hebräischen Universität Jerusalem, Jehezkel Kaufman, selbst Zionist, einige der übelsten Passagen der hebräischen Literatur ans Licht brachte.

In seinem Buch „Hurban Hanefesh“ („Das Brandopfer der Seele“) zitierte er drei klassische zionistische Denker: Mikha Josef Berditjevski, der gesagt hatte, die „Juden sind keine Nation, kein Volk und keine Menschen„, Josef Chaim Brenner, der geschrieben hatte, die Juden seien „nichts anderes als Zigeunergeschmeiss, schmutzige Hunde, unmenschlich, krankhaft empfindliche Jämmerlinge„, und Aharon David Gordon, der gemeint hatte, die Juden seien „nichts anderes als elende Parasiten, ein vollkommen unnützes und überflüssiges Volk“ (J. Kaufman, „Hurban Hanefesh“, 1967, S. 106).

Und Maurice Samuel, Chaim Weizmanns Mitarbeiter, schrieb in seinem 1924 erschienenen Buch You Gentiles („Ihr Nichtjuden“):

„Wir Juden, wir Zerstörer, werden stets diejenigen sein, die niederreissen und zunichte machen, was andere aufgebaut haben.“

Quelle: Radio Islam

http://lupocattivoblog.wordpress.com/2010/04/08/die-macht-des-hauses-rothschild-und-der-zionismus-und-israel/

Werbeanzeigen

Die Macht des Hauses Rothschild und der Zionismus und ISRAEL Teil 1

Ebenso wie in Schweden gibt es in Kanada ein Gesetz, das „Hetze gegen eine Volksgruppe“ verbietet. Ihm zufolge ist die „Verbreitung falscher Nachrichten“ verboten. Dieses Gesetz wird als Knüppel zur Unterdrückung der Revisionisten verwendet.

(Anmerkung des Übersetzers: Am 27. August 1991 erklärte der Oberste Gerichtshof Kanadas dieses Gesetz, aufgrund dessen der Revisionist Ernst Zündel verurteilt worden war, für verfassungswidrig. Dieser Entscheid stellte einen Triumph für den Rechtsstaat in Kanada und eine verheerende Niederlage für die kanadische Zionistenmafia dar.)

Eine grimmige Ironie liegt darin, dass solche Gesetze in manchen Ländern zustande gekommen sind, um jüdische Kapitalisten daran zu hindern, durch die Verbreitung bewusst falscher Nachrichten Riesensummen zu ergaunern.

Ein sehr bekanntes Beispiel ist folgendes:
Nach der Schlacht von Waterloo im Juni 1815 liess der Jude Nathan Rothschild in London die Nachricht verbreiten, Napoleon sei als Sieger aus der Schlacht hervorgegangen. Rothschild hatte durch eine Brieftaube vom Ausgang des Kampfes erfahren und wusste, dass Wellington und Blücher gewonnen hatten. Die Fehlinformation verursachte natürlich Panik, und an allen Börsen sanken die Aktienkurse auf Rekordtiefe. Nathan Rothschild kaufte diese Aktien für ein Butterbrot auf.
Mit ähnlichen Gaunertricks verschuldeten jüdische Kapitalisten die Weltwirtschaftskatastrophe, die als „Grosse Depression“ in die Geschichte eingegangen ist.

Um den fabulösen Reichtum der Rothschild-Sippe sowie ihre Finanzmacht in Europa während des 19. und 20. Jahrhunderts ranken sich zahllose Legenden und Anekdoten.

Bereits zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts sandte Amschel Mayer Rothschild in Frankfurt seine Söhne in verschiedene europäische Metropolen – Paris, London, Wien und Neapel -, wo sie sich in Bälde als Bankiers und äusserst geschickte und skrupellose Geschäftsleute etablierten und auch nie davor zurückscheuten, ihre unermessliche Wirtschaftskraft in politische Macht umzumünzen.
Dies erreichten sie teils, indem sie ein hervorragend funktionierendes Informationsnetz aufbauten, teils, indem sie sich in die Angelegenheiten wirschaftlicher schwacher Regierungen einmischten und diese im Gegenzug gegen garantierte Sicherheiten finanzierten.

Schon vor etwas über einem Jahrhundert engagierte sich der britische Rothschild-Zweig in der Nahostfrage, die für das damalige britische Empire östlich von Suez bis hin nach Indien und Burma von allgergrösster geostrategischer Bedeutung war.

Die Vorstellung eines jüdisch beherrschten Palästina zog die Rothschilds in London offenbar in ihren Bann.
In einer späteren Rothschild-Biographie sagt der Autor Derek Wilson:

Keine Chronik der Familie Rothschild ist vollständig, wenn man nur ihre Wirtschaftsmacht und ihren glitzernden Lebensstil beschreibt, ohne ihre Bindung an ihr unruhiges und belastendes jüdisches Erbe zu erwähnen. Von dieser Bindung legt ihr Einsatz zugunsten des Zionismus beredtes Zeugnis ab.

Schon in der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts förderten die Rothschilds die jüdische Einwanderung ins – damals türkisch beherrschte – Palästina tatkräftig. Die frühen Zionisten, welche die Existenz der Palästinenser schlicht nicht zur Kenntnis nehmen wollten, wanderten in jenes Land aus und entdeckten zu ihrer namenlosen Verblüffung, dass es tatsächlich von einem palästinensischen Volke bewohnt wurde und dass dieses der jüdischen Invasion mit wachsender Sorge gegenüberstand.
Derek Wilson meint dazu:

In Anbetracht all dieser Schwierigkeiten überlebte der palästinensische Jude – sofern er überhaupt überlebte – lediglich dank ständiger finanzieller Unterstützung seitens wohlbetuchter Juden im konfortablen Westen.“

Mit der starken Machtzunahme des Zionismus zu Beginn unseres Jahrhunderts und mit dem Ersten Weltkrieg, als England und Frankreich Krieg gegen das Osmanenreich führten, wurde der in den Adelsstand erhobene Lord Rothschild zum immer hingebungsvolleren Zionisten. Mit Rückendeckung seitens der prominenten Politiker Arthur Balfour und Lloyd George arbeitete er für die Bildung einer „nationalen jüdischen Heimstatt“ in Palästina, das die Briten den Türken nach dem erhofften Sieg in diesem Krieg abnehmen wollten. Damals galt Lord Rothschild mit seinem schwindelerregenden Vermögen und seinem Sitz im Oberhaus als der weltliche Prophet der jüdischen Welt – und dieser Prophet trat für die jüdische Kolonisierung Palästinas ein!

Dies ist der Hintergrund, auf dem die sogenanne Balfour-Deklaration vom November 1917 gesehen werden muss. Nach eifriger Werbearbeit seitens des Lord Rothschild erhielt dieser am 2. November folgenden vertraulichen Brief vom Aussenminister:

Lieber Lord Rothschild,

Im Namen Seiner königlichen Majestät habe ich das grosse Vergnügen, hinsichtlich der jüdisch-zionistischen Bestrebungen folgende Sympathieerklärung abzugeben, die dem Kabinett vorgelegt und von diesem gutgeheissen worden ist:

Die Regierung Seiner Majestät blickt wohlwollend auf die Bemühung-en, in Palästina eine nationale Heimstatt für das jüdische Volk zu errichten, und wird diese Bemühungen unterstützen, wobei nichts getan werden darf, das die Interessen der nichtjüdischen Gruppen in Palästina oder die Rechte und den Status verletzt, den die Juden in irgendeinem anderen Land innehaben.

Ich bin Ihnen zu Dank verpflichtet, wenn Sie den Inhalt dieser Erklärung dem Zionistischen Bund zur Kenntnis bringen.

Ihr ergebener Arthur James Balfour.

An dieser Balfour-Deklaration ist bemerkenswert, dass die britische Regierung ein Land, nämlich Palästina, worüber sie kein Verfügungsrecht besass und in dessen Namen sie dem Völkerrecht nach gar nicht sprechen konnte, den Juden aller Länder als „nationale Heimstatt“ in Aussicht stellte.

Dies war natürlich ein klassischer Fall imperialistischer Politik. Noch tückischer handelten freilich die Zionisten, welche mit der Ausrufung ihres Staates Israel und der darauffolgenden Massenvertreibung „die Interessen der nichtjüdischen Gruppen verletzten“, was laut der Deklaration verboten war.

Das Haus Rothschild hatte einmal seine kommerziellen Unternehmungen in Frankfurt mit Bordellgeschäften begonnen und im folgenden mit allerlei schrägen Geschäften und Spekulationen ein märchenhaftes Vermögen gescheffelt.

Der amerikanische Bürgerkrieg wurde 1857 in London geplant, also vier Jahre vor dem Ausbruch der Feindseligkeiten. Gewisse Bankiers trafen eine Übereinkunft, dass der Pariser Zweig die Südstaaten unterstützen und finanzieren sollte, während der britische Zweig derselben Gruppe seine Hilfe den Nordstaaten angedeihen liess.
Hinter beiden Zweigen stand das Haus Rothschild.

  • Im Norden wurde es durch einen Juden vertreten, den man unter dem Namen August Belmont kennt (sein eigentlicher Name war August Schönberg). Er stammte aus Deutschland, war aber in die USA ausgewandert.
  • Im Süden wurde die Gruppe von seinem Onkel, Senator John Slidell von Louisiana, vertreten. Er war väterlicherseits Jude und hatte seinen Wohnsitz in New York. Slidells engster Wirtschaftsparnter war ein anderer Jude namens Judah Benjamin, der mit Disraeli gut befreundet war. Während des amerikanischen Bürgerkriegs wurde Benjamin der Sekretär der Konföderierten in den Südstaaten. Der Jewish Encyclopedia (Band III, S. 30) zufolge war Benjamin „das koordinierende Hirn der Konföderation“, der allerdings „besonders während seines bezahlten Dienstes im Krieg aussgesprochen unpopulär war“.

Die Zeitschrift The Counciler (5. – 25. Oktober 1973, Band 10, Nr. 15) behauptet:

Sowohl Benjamin als auch Slidell waren Agenten Rothschilds, und während des Bürgerkriegs flossen seitens der Rothschilds via die d’Erlander-Banken Mittel in ihre Kassen.“

Der Zweck des Bürgerkriegs lag in den Augen des Finanzmagnaten Rothschild darin, die Nord- wie auch die Südstaaten dermassen zu verschulden, dass sie sich in ihrer desperaten Finanzlage dazu bereitfinden würden, dasselbe Geldsystem zu akzeptieren, welches das Haus Rothschild in England und auf dem europäischen Kontinent bereits eingeführt hatte.
Auch in den Vereinigten Staaten sollte eine National- oder Reichsbank ins Leben gerufen werden, und das kursierende Geld sollte dort zur teilweisen Liquidierung der nationalen Schulden konzentriert werden, wobei die vom amerikanischen Bürger entrichteten Steuergelder deren Abzahlung garantierten.
Somit sollte die amerikanische Wirtschaftsproduktion, und darüberhinaus das amerikanische Volk selbst, in finanzielle Abhängigkeit vom Hause Rothschild sowie den mit diesen verknüpften Banken geraten
.

Dass das Ziel des Kriegs in der Abschaffung der Sklaverei bestand, ist ein Ammenmärchen, das in der Propaganda der Nordstaaten und später in Geschichtsbüchern für die Naiven verbreitet wurde. All dies wird unter anderem in Gertrude Coogens Buch „The Historical Facts. Our Untaught History“ (S. 174 – 184) dargelegt.

Sehr aufschlussreich ist die Tatsache, dass Abraham Lincoln, Führer der Nordstaaten, das abgekartete Spiel der Rothschilds durchschaut hatte. Er begriff sehr wohl, dass die wahren Feinde Amerikas die jüdischen Bankiers waren, nicht die revoltierenden Südstaaten oder die „Sklavenbarone“. Die Machenschaften und schmierigen Ränke der jüdischen Bankmagnaten erfüllten Lincoln mit tiefster Besorgnis. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf John R. Elsons „Lightening Over the Treasure Building“ (Meador, Boston, 1941, S. 78) sowie auf S. 215 und 322 in Gertrude Coogans obenerwähntem Buch.

Viele Forscher meinen, es gebe überwältigende Beweise dafür, dass Lincolns Mörder John Wilkes Booth kein auf eigene Faust handelnder Spinner oder Fanatiker war, sondern, wie seine Mutter sagte,

ein Werkzeug von Männern, die sich in höheren Kreisen bewegten“,

ein Rädchen in einer Verschwörung, deren Hintermänner der erwähnte Judah Benjamin und letzten Endes die Rothschilds waren. Lincoln musste aus dem Weg geräumt werden, damit die Rothschild-Clique die US-Wirtschaft in ihren Griff bekam. Der Weg dazu führte über die Errichtung einer Nationalbank. Allerdings kam es erst im Jahre 1913 dazu. Geburtshelfer war der jüdische Bankier Paul Warburg, der die Schaffung der Federal Reserve Bank in die Wege leitete.

Wie gigantisch die Finanzmacht der Rothschilds bereits in der 1. Hälfte des 19. Jahrhunderts war, geht auch aus einer jüdischen Quelle hervor. Moses Margoliuth schreibt in seinem Buch „The History of the Jews in Great Britain“ (London, 1951, Band II, S. 161):

„Der Name Rothschild wurde allgegenwärtig, und man bemerkte mit Fug und Recht, dass das Haus Rothschild sich wie ein Netz über die ganze Nation ausgebreitet hatte. Es ist nicht verwunderlich, dass seine Operationen auf dem Geldmarkt keiner Regierung irgendeines europäischen Staates entgehen konnte.“

Der Kapitalismus – oder die Macht des Geldes – war das Werkzeug, das unter dem Deckmäntelchen der Demokratie die jüdische Macht absicherte. Hinzuzufügen ist, dass die schwerreiche Bankierfamilie Rothschild schon seit der Mitte des vergangenen Jahrhunderts in England und Frankreich, Deutschland und Österreich sich aktiv an der Politik beteiligt hat. Im 20. Jahrhunderts unterstütze sie den Zionismus tatkräftig. Bei unseren Ausführungen über die Balfour-Deklaration haben wir gesehen, dass Lord Rothschild als Vertreter des Weltzionismus auftrat.

Dazu muss man sich im Klaren sein, was der Zionismus wirklich ist,  der mit „jüdischer Religion“ absolut nichts zu tun hat.

Zionismus ist eine Art Mafia, welche die demokratische Meinungsfreiheit mit brutalen Mitteln unterdrückt!

  • Alle Ideologien dürfen offen kritisiert, in Frage gestellt und analysiert werden.
  • Doch gibt es eine Ausnahme: Den Zionismus.
  • Jede tiefgreifende Kritik des Zionismus wird als „Antisemitismus“ abgetan, als Judenhass und als Missachtung der Juden als Volksgruppe. Unter diesen Umständen gilt die demokratische Meinungsfreiheit hinsichtlich des Zionismus nicht.

Die Hauptthese der Zionistenpropaganda lautet wie folgt:

  • Israel ist sakrosankt, eine heilige Kuh, an der jedwelche Kritik verpönt ist. Und da Israel eben ein zionistischer Staat ist, darf man dieser umwerfenden Logik zufolge auch den Zionismus nicht kritisch beleuchten. Dieses simple Argument wirkt in der öffentlichen Diskussion äusserst schlagkräftig, was Israel und seiner Propaganda nur recht sein kann, jedoch einer Schmälerung der demokratischen Meinungsfreiheit gleichkommt.

Die Zionisten und deren oft unkritischen und von wenig Sachkenntnis beleckten Anhänger haben schon früh begriffen, dass, wenn der Zionismus in Frage gestellt und kritisch analysiert wird, auch die Existenzberechtigung Israels ins Wanken geraten muss und die öffentliche Sympathie für die vertriebenen und unterdrückten Palästinenser nur wachsen kann.
Dann wäre es nur noch eine Frage der Zeit, bis Israel vollkommen isoliert wäre, und die Katastrophe für die Zionisten wäre perfekt.

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern, dass ohne die wirtschaftliche Hilfe aus dem Westen, vor allem natürlich aus den USA, Israel innerhalb eines Jahres den Staatsbankrott anmelden müsste und keinesfalls mehr als Staat mit einer aufgeblähten Militärmaschinerie weiterexistieren könnte.
Eine solche Entwicklung gilt es aus zionistischer Sicht selbstredend um jeden Preis zu verhindern. So erklärt sich die Intensität und Durchschlagskraft der Zionistenpropaganda, die sich überdies mittels der diversen jüdischen Lobbys massiver Druckmethoden bedient. Israel darf unter keinen Umständen boykottiert werden wie Südafrika.

Ein hochbetagter Paradegaul der Zionisten ist die Gleichstellung von Antizionismus mit Antisemitismus und Nazismus.

  • In Tat und Wahrheit verhält es sich natürlich umgekehrt:
  • So wie die Juden im Dritten Reich unterdrückt wurden, werden heute die Palästinenser unterdrückt.
  • Der Zionismus ist eine Art Spiegelbild des Antisemitismus; hier spielen die Juden die Rolle der Herrenrasse und die Palästinenser die einer im eigenen Land entrechteten Volksgruppe.

Was ist nun eigentlich der Zionismus, den man aufgrund der zionistischen Einschüchterung und Propaganda in den Medien nicht kritisieren darf?

  1. Der Zionismus ist keinesfalls bloss ein auf den Zionistenstaat Israel begrenzter, lokaler Nationalismus.
    Wäre dem so, wäre die Gründung Israels nie und nimmer erfolgt, und wenn doch, hätte dieser Staat unter keinen Umständen lange überleben können. Nein, der Zionismus ist eine weltumspannende Ideologie und politische Bewegung, denn die Zionisten heischen von allen Juden der Welt Loyalität gegenüber dem Staat Israel.
    Dies wird den Juden aller Länder unermüdlich eingepaukt, unter anderem mittels der Konferenzen der Zionistischen Weltorganisation und des Jüdischen Weltkongresses und diverse andere Treffen, die Jahr für Jahr bald in diesem, bald in jenem Lande durchgeführt werden. Das für viele Juden Tragische an dieser Situation liegt darin, dass der Zionismus sie als eine Art fünfte Kolonne betrachtet und antizionistische Juden als Verräter an der nationalen Sache anprangert.
  2. Der Zionismus ist kolonialistisch und imperialistisch.
    Kolonialistisch ist er darum, weil der Staat Israel eine Schöpfung von Juden im Ausland ist, welche dazu geführt hat, dass die alteingesessene Bevölkerungsgruppe, die Palästinenser, mit brutalen Mitteln verjagt oder, sofern sie zurückgeblieben sind, als Menschen zweiter Klasse diskriminiert werden. Imperialistisch ist er ebenfalls, weil Israel wirtschaftlich und politisch am Rockschoss der Zionisten in aller Welt, vorab den USA, hängt.
  3. Der Zionismus ist eine Politik der Arroganz und der Repression, weil das zionistische Israel konsequent gegen alle UNO-Resolutionen und UNO-Grundsätze verstösst, die gegen sein Vorgehen gerichtet sind. Dabei kann Israel darauf bauen, dass die jüdische Lobby die USA dazu bringt, Israel zu unterstützen – im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beispielsweise, wo Amerika das Vetorecht innehat. Die politische Macht der Zionisten in den USA ist gut dokumentiert.
  4. Die westlichen Medien stehen unter äusserst starkem zionistischem Einfluss.
    Dies gilt besonders für die amerikanische Film-, Fernseh- und Unterhaltungsbranche, deren Produkte weltweit verbreitet sind. Für Israel ist dies von unschätzbarer Bedeutung, da es stets in leuchtenden Farben geschildert wird – als aus unzähligen grauenhaften Tragödien hervorgegangenes, ständig von hinterlistigen palästinensischen Terroristen sowie von hasserfüllten, gierigen Nachbarstaaten bedrohtes Land: das kleine, heldenhafte Israel, dass in stetem galantem Abwehrkampf gegen allerlei räuberisches Arabergesindel steht.
  5. Ein weiterer Dauerbrenner der Zionistenpropaganda ist die ständige Darstellung der Antizionisten als blutrünstige Irre, eine Horde zähnefletschender Judenfresser, die nichts anderes im Sinn haben, als möglichst viele Juden in die Gaskammern zu treiben. Damit haben die zionistischen Propagandaschwindler ihr Hauptziel ereicht, nämlich den Zionismus unter Naturschutz zu stellen und vor jeder kritischen Untersuchung zu bewahren, wobei jeder Antizionist zum Idioten, in Vorurteilen befangenem Wirrkopf oder ganz einfach zum tollwütigen Judenhasser abgestempelt wird. Ganz im Gegensatz dazu stellen die Zionisten gewissermassen die Krone der Menschheit dar und sind, von ihrer überragenden Intelligenz ganz abgesehen, Muster an Toleranz und leuchtende Vorbilder an Humanität.
  6. Der Zionismus ist eine Ideologie und eine Politik, keine Volksgruppe.
    Deshalb kann eine noch so scharfe Kritik an ihm keinesfalls mit „Hetze gegen eine Volksgruppe“ gleichgesetzt werden, wie es die Zionisten immer tun, wenn ihnen jemand allzu nahe auf den Pelz rückt. Seiner Denkweise nach ist der Zionismus rassistisch, weil in seinem Namen Palästina besetzt und in Israel umbenannt worden ist, um ein Versprechen zu erfüllen, das Gott (Jahve) seinem auserwählten Volk gegeben hat, wobei er laut dem Alten Testament damit den Befehl verknüpfte, die Einwohner jenes Landes, die Stämme Kanaans, zu vernichten oder zumindest zu vertreiben. In seinen praktischen Auswirkungen hat der Zionismus frappierende Ähnlichkeit mit der Apartheid, weil die Juden in Israel selbst sowie in den von diesem besetzten Gebieten privilegiert sind und die Palästinenser entrechten und schikanieren.
  7. Der Zionismus ist eine Art Mafia oder militante, konspirative Freimaurerei, weil er überall auf der Welt die jüdische Bevölkerung im Dienste einer fremden Macht zu organisieren trachtet. Diese Aktivitäten werden hinter den Kulissen betrieben und sind niemals Gegenstand öffentlicher Erörterung.
    Kritik daran verbitten sich die Zionisten und tun sie mit den üblichen Totschlagevokabeln „Antisemitismus“ ab.

Teil 2 folgt…

http://lupocattivoblog.wordpress.com/2010/04/08/die-macht-des-hauses-rothschild-und-der-zionismus-und-israel/

Die ISRAEL-Blindheit der Europäischen Union Teil 2

2 Das Euro-Med Abkommen

Der Abschnitt 2 unterstreicht die Menschenrechtsklausel in der Euro-Med Vereinbarung, die von Israel 1995 unterschrieben worden ist. Er zitiert UN-, EU- und irische Regierungsquellen, die alle kategorisch zum Ausdruck bringen, dass Israel die Internationalen Menschenrechte, durch die ökonomische Erstickung von Gaza gebrochen hat. Er zieht die Schlussfolgerung, dass sich die EU zu den israelischen Verletzungen der Menschenrechte, die in der Euro-Med Vereinbarung verpflichtend verankert sind, blind stellt.

2.1 Das Euro-Med Abkommen der Menschenrechte

Im November 1995 hat Israel ein Vereins-Abkommen [6] mit der EU, im Rahmen der Euro-Med Partnerschaft, unterschrieben, was allgemein als das Euro-Med Abkommen bekannt ist. Es gibt Israel seit 2000 einen bevorzugten Zugang zum EU Markt. Heute kommen 33% des israelischen Exports in die EU und 37% werden aus der EU nach Israel importiert (zu einer Summe von 9,8 Milliarden € beziehungsweise 13,8 Milliarden € im Jahr 2006).

Das Euro-Med Abkommen beinhaltet auch Menschenrechtsbestimmungen. Der Artikel 2 des Abkommens sagt:

  • „Die Beziehungen zwischen den Partnern, sowie die Vorschriften des Abkommens selbst, basieren auf der Wahrung der Menschenrechte und der demokratischen Prinzipien, und sollen so ihre interne und internationale Politik bestimmen. Es ist ein grundlegendes Element dieses Abkommens.“

Es ist also klar festgelegt, dass die Befolgung der Menschenrechte ein „grundlegendes Element“ des Abkommens für Israel darstellt, nicht ein mögliches, auch nicht ein wünschenswertes, sondern ein grundlegendes Element.

2.2 Israels Verletzungen der internationalen humanitären Gesetze

Es gibt nicht den geringsten Zweifel, dass Israel diesen Vorschriften nie entsprochen hat. Das letzte Beispiel ist die ökonomische Erstickung der Menschen in Gaza seit 2007. Darüber berichtet John Holmes, UN Generalsekretär, Vertreter für humanitäre Angelegenheiten und Koordinator für Notstandshilfe im Rahmen des UN Sicherheitsrates am 26. Februar 2008:

  • „ … die stattfindende Isolierung des Gazastreifen durch Israel ist, im Anbetracht der kontinuierlichen Maßnahmen gegen das Volk von Gaza, nicht gerechtfertigt . Es ist eine anhaltende Kollektivstrafe und ein Vergehen des internationalen humanitären Gesetzes.“ [7]

Kollektivstrafe ist ein Vergehen des Artikels 33 der Vierten Genfer Konvention, der besagt:

  • „Keine geschützte Person kann bestraft werden, für ein Vergehen dass er oder sie nicht persönlich verbrochen hat.
    Kollektive Strafen und alle ähnliche Maßnahmen von Einschüchterung oder Terror sind verboten.
    “ [8]

Die EU selbst hat die ökonomische Erstickung von Gaza als „Kollektivstrafe“ bezeichnet, Kommissarin für äußere Beziehungen, Benita Ferrero-Waldner, stellte am 21. Januar 2008 fest:

  • „Ich bin gegen diese Kollektivstrafe der Bevölkerung von Gaza. Ich fordere die israelische Regierung auf, Treibstofflieferungen wieder zuzulassen und die Grenzübergänge für die humanitären Notwendigkeiten und Handelswaren zu öffnen.“ [9]

Der irische Außenminister Dermot Ahern, stimmte im Dail Eireann am 11. März 2008 zu:

  • „Ich bin von der Verschlechterung der humanitären Lage in Gaza zutiefst betroffen. Es darf nicht sein, dass Israel das Volk von Gaza isoliert und alle lebensnotwendigen Lieferungen sperrt und so das Volk unter Druck zu halten, damit es Hamas abwählt. Ich stimme den Vereinten Nationen zu, dass es eine Kollektivstrafe ist und das internationale humanitäre Gesetz bricht.“ [10]

2.3 Die EU versagt, gegen die israelischen Rechtsbrüche zu handeln

So sind die UN, die EU und Irland überzeugt, dass Israel, durch seine ökonomische Strangulierung des Volkes von Gaza, das internationale humanitäre Gesetz gebrochen hat. Und es ist nicht so, als ob diese ökonomische Strangulierung von Gaza eine momentane Verfehlung von einem sonst makellosen Menschenrechts-Verhalten ist. Im Gegenteil ist diese Kollektivstrafe des Volkes von Gaza die offen bestätigte Politik der israelischen Regierung, die in einem manchmal größeren, manchmal geringeren Ausmaß seit Jahren verfolgt wurde. Als Israel 2006 die Lieferung von Lebensmittel nach Gaza beschränkte, hat ein führender Regierungsberater, Dov Weisglass den berühmt berüchtigten Satz ausgesprochen: Unsere Vorstellung ist, die Palästinenser unter Diät zu setzen, sie aber nicht an Hunger sterben zu lassen. » [11]

Es gibt nicht den geringsten Zweifel, dass, durch die ökonomische Strangulierung von Gaza 2007/08, Israel die Menschenrechts – Bestimmungen Artikel 2 des Vereins-Abkommens verletzt hat; vergessen wir nicht, dass es um ein « wesentliches Element » im Abkommen geht. Wenn der Artikel 2 ernst zu nehmen ist, dann müsste das Abkommen mit Israel aufgehoben werden.

Aber hier wiederum zeigt die EU Blindheit zu Israels Verletzungen seiner Bestimmungen im EU-israelischen Abkommen.

3 Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP)

Der Abschnitt 3 beschreibt die Aufbesserung der EU Beziehungen zu Israel im Jahr 20004, nämlich seine Aufnahme als Partner innerhalb der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Er spricht von den veröffentlichten Berichten der Europäischen Kommmission, die die israelische Diskriminierung seiner arabischen Minderheit und seine Gesetzesbrüche des internationalen humanitären Rechts durch seine Behandlung des palästinensischen Volkes in den besetzten Gebieten, beschreibt. Trotz dieses Abweichens von den europäischen Werten und trotz des Einspruchs vom palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad, hat die EU beschlossen, die Beziehungen zu Israel innerhalb der ENP im Juni 2008 aufzubessern.

3.1 Ziel der ENP

Eine weitere Verbesserung der EU/ israelischen Beziehung fand 2004 statt, als Israel ein „Partner“ in der Europäischen Nachbarschaftspolitik wurde [12]. Das betraf alle, sowohl die südlichen Nachbarn der EU, die bereits in der Euro-Mittelmeer Partnerschaft waren, als auch die osteuropäischen Partner.

Die EU stellt Geld für Projekte innerhalb der ENP zur Verfügung. 5,6 Milliarden Euros wurden in der Periode von 2007 – 10 ausgegeben. Aber weil Israel ein relativ fortgeschrittener Staat in seiner ökonomischen Entwicklung ist, wurde nur ein kleiner Teil – 9 Millionen – speziell für Israel zur Verfügung gestellt. (siehe Instrumente der Europäischen Nachbarschaft und Partnerschaft [13] ]. Offensichtlich sind die Gründe Israels für die Beteiligung in der ENP eher politischer als ökonomischer Natur.

Es wird vorausgesetzt dass die EU Beziehungen mit anderen Staaten innerhalb der ENP an der Anerkennung der Menschenrechte und anderer Verpflichtungen angepasst ist. Wie es in der ENP Webseite heißt:

Die EU bietet ihren Nachbarn eine bevorzugte Beziehung, die auf einer gegenseitigen Zusage für allgemeine Werte aufgebaut ist (Demokratie und Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, verantwortungsbewusste Regierungsführung, marktökonomische Prinzipien und zukunftsfähige Entwicklung). Die ENP geht über die existierenden Beziehungen hinaus um eine tiefere politische und ökonomische Integration zu gewährleisten. Das Niveau der Bemühung in der Beziehung hängt von Ausmaß wie diese Werte gemeinsam benutzt werden, ab.“

Trotz Israels offenkundigen Versagens diese Bedingungen bereits in früheren Vereinbarungen mit der EU zu erfüllen, befand sich Israel in der ersten Hälfte von 7 Staaten, mit denen die EU die ENP „Aktionspläne“ im Dezember 2004 vereinbarte.

3.2 Israels Diskriminierung seiner arabischen Minderheit

Der „Aktionsplan“ für Israel [14] basierte auf einem Bericht über Israel von der Europäischen Kommission, [15] datiert vom Mai 2004. Man könnte annehmen, dass hier die israelischen Menschenrechtsfälle genau überprüft würden, um festzustellen ob Israel für eine ENP Beziehung fähig sei. Und das war es auch bis zu einem gewissen Grad: in einem 24 Seiten Dokument, gab es einige Paragraphen, die (a) die Diskriminierung seiner arabischen Minderheit und (b) die israelischen Aktionen in den besetzten Gebieten aufzeigte.

Über die Diskriminierung der israelischen Araber führt das Dokument an:

Die arabische Minderheit, Moslems, Christen und Drusen betragen fast 20% der israelischen Bevölkerung. Obwohl die Unabhängigkeitserklärung Gleichheit für alle Bürger proklamierte, gibt es in der israelischen Gesetzgebung Gesetze und Vorschriften die die jüdische Mehrheit bevorzugt behandelt. Wie aus einem israelischen Kommissionsbericht aus dem Jahr 2003 hervorgeht („Or Commission“), leidet die arabische Minderheit unter der Diskriminierung auf vielen Gebieten, inbegriffen der Budgetzuwendungen, Gemeindeplanung, Beschäftigung, Ausbildung und Gesundheit… Die arabische Minderheit ist schwer getroffen von der Schwierigkeit zur Nationalitätenerlangung und Einreise nach Israel, Gesetz von 2003, durch die Streichung der Erneuerung der Einjahresfrist, der Unmöglichkeit der Familienzusammenführung, die nur in Ausnahmefällen gewährt wird.

Ungefähr 100.000 Araber (Beduinen) zum Grossteil aus dem Negev, leben in Dörfern die als illegal von der Regierung erklärt sind… “ (s 10)

laut israelischen Angaben von Armut, lebten 14% in israelischen Haushalten im Jahr 2001 in Armut und der Anteil wird sich sicherlich in den nächsten Jahren erhöhen. Die Ziffern in der arabischen Minderheit (wo 45% der Familien in die Armutskategorie fallen) sind höher.“ (s 16)

Man könnte meinen, dass der Staat der sich, in seiner ganzen Existenz, willentlich für eine religiöse Diskriminierung seiner arabischen Minderheit eingesetzt hat, würde als ungeeignet für eine EU und ENP Partnerschaft erachtet werden. Widerstand gegen religiöse Diskriminierung ist sicherlich ein grundlegender europäischer Wert.

Und es ist nicht so, dass Israel seit 2004 Schritte unternommen hätte um diese Diskriminierung abzuschaffen, oder zu mildern. Im April 2008 hat die Europäische Kommission einen Bericht veröffentlicht, mit dem Titel Durchführung der europäischen Nachbarschaftspolitik im Jahr 2007: Fortschrittsbericht Israel [16]. Zu diesem Problem wurde folgendes berichtet:

Die Unterstützung und der Schutz der israelischen arabischen Minderheit ist nicht wesentlich vorangekommen, während der Berichtsperiode besonders auf den Gebieten der Landzuordnung, Wohnungen, Gemeindeplanungen, ökonomische Entwicklung, Investitionen in sozialen Infrastrukturen und Gerichtsbarkeit. Eine Anzahl von Initiativen wurde begonnen auf dem Gebiet der Rechtssprechung und Ausbildung, aber die Ergebnisse waren begrenzt. Das arabische Schulwesen hinkt weiterhin dem jüdischen Schulwesen nach. Eine klare Strategie für Landzuordnung an arabische Israelis muss gefunden werden. Im März 2007 hat das UN Komitee für die Abschaffung rassischer Diskriminierung (CERD) einen Bericht über die Situation der israelisch arabischen Minderheit veröffentlicht und die israelische Regierung aufgefordert beträchtliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Minderheitenrechte in den genannten Gebieten zu fördern.“ (s3)

3.3 Israels Handlungen in den besetzten Gebieten

Über die israelischen Handlungen in den besetzten Gebieten berichtet die europäische Kommission im Mai 2004 wie folgt:

  • … Im August 2003 drückte das Komitee ( für Menschenrechte der Vereinten Nationen) wiederholt seine Besorgnis über die zunehmende Verbreitung der Menschenrechtsvergehen in diesen Gebieten aus, besonders bei militärischen Aktionen, die Blockierung der freien Bewegung und die Häuserzerstörungen. Die EU erkennt Israels Recht seine Bürger vor Terrorakten zu schützen, an. Sie hat die Regierung von Israel aufgefordert, bei der Anwendung dieses Rechts, die maximale Bemühung aufzuwenden um zivile Kausalitäten zu vermeiden und keine Handlungen zu setzen, die die ökonomische und humanitäre Notlage des palästinensischen Volkes verschlimmern könnte. Sie hat Israel aufgefordert von Strafmaßnahmen, die nicht mit dem internationalen Recht im Einklang sind, abzusehen, inbegriffen die außerrechtlichen Tötungen und die Hauszerstörungen.“ (s8)

Hat sich diese Sachlage seit 2004 verbessert? Der Fortschrittsbericht der europäischen Kommission vom April 2008 sagt dazu:

Fragen im Rahmen des politischen Dialogs wurden aufgeworfen, darunter: der Friedensprozess, die Situation im Nahen Osten, die Situation der arabischen Minderheit in Israel, Einschränkungen der freien Bewegung im Westjordanland und im Gazastreifen, die Konstruktion der Trennungsmauer, Verwaltungshaft, der Abbau der Außenposten, die beabsichtigte Ausbreitung bestimmter Siedlungen in Ostjerusalem, noch mehr check points. Ein kleiner konkreter Fortschritt wurde jedoch zu diesen Problemen als solche gemacht. Im Jahr 2007 wurden 377 Palästinenser durch konfliktbedingte Vorfälle getötet, ( im Vergleich zu 2006 mit 643 Todesfällen) und 13 Israelis (im Vergleich zu 27 im Jahr 2006). (s5)

3.4 Die EU „übersieht“ den Einspruch des palästinensischen Ministerpräsidenten

Gemäß des Berichtes der europäischen Kommission vom April 2008, wurde ein geringer Fortschritt zur Erfüllung wichtiger Ziele im ENP Aktionsplan festgestellt.

Eine vernünftige Person könnte den Rückschluss ziehen, dass es für die EU an der Zeit ist reinen Tisch zu machen und die Beziehungen zu Israel solange abzubrechen, bis Israel durch seine Handlungen die geforderten Bedingungen erfüllt hat. Der palästinensische Ministerpräsident, Salam Fayyad, dachte auch daran und schrieb, am 4. Juni 2008, in diesem Sinn einen Brief an alle Ministerpräsidenten und Kanzler der 27 EU Mitgliedstaaten, weiters an José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, an Javier Solana, Hoher Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, an Benita Ferrero-Waldner, Kommissarin für die Außenbeziehungen der EU, und an Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments.

Er schrieb:

Ich habe erfahren, dass die Europäische Union eine Aufbesserung ihrer Beziehungen zu Israel in Betracht zieht, die politische und ökonomischen Sphären miteinbezieht, und dass der Rat eventuell eine Entscheidung in dieser Sache, in seiner Sitzung am 16. Juni treffen wird.

Ich richte mich an Sie, um Ihnen meine tiefste Besorgnis bezüglich einer Aufbesserung der Beziehungen auszudrücken, da Israel fortwährend systematisch die palästinensischen Menschenrechte verletzt und sogar protzt mit seinen Übertretungen internationaler Verpflichtungen, inbegriffen gewisser seiner Verpflichtungen gegenüber der EU.“ [17]

In diesem Brief , detaillierte Salam Fayyad die israelischen Rechtsbrüche. Aber trotz der Tatsache, dass die europäische Kommission, in ihrem Bericht vom April 2008 diesem Fall ein Gewicht beimaß, haben die EU Verantwortlichen an die er sich gewendet hat, seinen Einspruch in Bezug auf das israelische Versagen, diese Bedingungen einzuhalten, „übersehen“ und am 16. Juni hat die EU beschlossen, die Beziehungen zu Israel zu verbessern.

4 Das Abkommen über Verkehr und Zugang (AMA)

Der Abschnitt 4 unterstreicht die Verpflichtungen, die in dem vom Quartet für den Nahen Osten geförderte Abkommen über Verkehr und Zugang beinhaltet sind, und von dem die EU ein Mitglied ist. Er zeigt auf, dass das Versprechen an das Palästinensische Volk, den Rafah Grenzübergang nach Ägypten frei von der israelischen Kontrolle zu halten, nicht eingelöst wurde, und außerdem alle anderen Versprechen über freien Verkehr und Zugang des Abkommens nicht eingehalten werden.

4.1 Der Grenzübergang von Rafah nach Ägypten

Im November 2005, wurde, durch die Unterzeichnung des Abkommens über Verkehr und Zugang [18] zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde, den Palästinensern in Gaza der Zugang zur Außenwelt, der Grenzübergang in Rafah nach Ägypten, frei von israelischer Kontrolle, versprochen.

Die Vereinbarung wurde vom Quartet für den Nahen Osten (US, EU, Russland und dem UN Generalsekretär) unterstützt, also hatte die EU darin eine Rolle zu spielen. Sie hatte auch eine Rolle, in der Ausführung der Bedingungen bezüglich des Rafah-Grenzübergangs zu spielen, indem sie eine kleine Streitkraft (EU, BAM Rafah) zur Überwachung des Grenzverkehrs bereitzustellen hatte.

Die Stellungnahme von Condoleezza Rice nach der Unterzeichnung lautete:

„... zum ersten Mal seit 1967, werden die Palästinenser eine Kontrolle über den Ein- und Ausgang ihres Landes haben, das ist der internationale Grenzübergang von Rafah…„. [19]

Und Javier Solana unterstrich dieses Versprechen für die EU:

Es ist das erste Mal, dass eine Grenze offen und nicht von Israel kontrolliert ist … also können Sie sich vorstellen, dass das eine sehr wichtiger Schritt ist...“

Das Versprechen an die Palästinenser wurde nicht gehalten. In der Praxis hat Israel ein Veto zur Öffnung des Rafah-Grenzübergangs gehabt. Die EU hat konsequent das EU BAM Rafah Kontingent zu schicken abgelehnt, als Israel die Grenze nicht öffnen wollte.

Die EU BAM (Border Assistance Mission) Webseite erklärt, dass „die Grenze nur durch die Zusage aller Mitglieder geöffnet werden kann“ [20], anders ausgedrückt, gestattet die EU Israel ein Veto über die Öffnung. Das ist im glatten Widerspruch zu der Zusicherung von Javier Solana, dass „der Grenzübergang nicht von Israel kontrolliert ist“.

4.2 Andere AMA Versprechen

Dieses Versprechen von Javier Solana im Auftrag der EU an das Palästinensische Volk wurde nicht gewürdigt. Es müsste erfüllt werden. Und so auch die anderen Versprechen die in der Vereinbarung über Verkehr und Zugang, fixiert sind:

andere Übergänge für Menschen und Waren zwischen Israel, Gaza und dem Westjordanland werden sich vervielfachen

geregelter Bus- und Fernlastbetrieb zwischen dem Westjordanland und Gaza

die Verringerung der Hindernisse für freie Bewegung im Westjordanland

ein Schiffs- und Lufthafen in Gaza

Keine dieser Versprechungen wurde eingehalten. Sie müssten eingehalten werden.

5 Schlussfolgerungen

Diese Vorlage hat den überzeugenden Beweis gebracht, dass die EU sich konsequent blind gestellt hat, wenn es darum ging, dass Israel seinen Verpflichtungen, die in dem Partnerschaftsabkommen beinhaltet sind, nachzukommen hat, und hat dazu noch die Beziehungen zu Israel ständig verbessert, trotz der Tatsache des Versagens von Israel diese Bestimmungen einzuhalten. Diese Verpflichtungen sind keine unbedeutenden Dinge. Ganz im Gegenteil, sie sind von größter Wichtigkeit für einen gerechten Frieden im Nahen Osten.

Zum Beispiel verlangt die Barcelona Erklärung, die ja die Euro-Mittelmeer Partnerschaft 1995 gegründet hat, von ihren Unterzeichnerstaaten, dass sie „entsprechend der Charter der Vereinten Nationen zu handeln haben“.

Der Artikel 2.4 der Charta verbietet die Aneignung von Land durch Gewalt. Hätte die EU diese Verpflichtung für Israel zur Geltung gebracht, hätte sie die Aufnahme der Partnerschaft bis zur endgültigen Rückgabe der gewaltsam eroberten und besetzten Gebiete, verweigert. Es war genau das Prinzip, das die EU für die Aufnahme von Russland im September 2008, zur Geltung brachte, als Russland Teile von Georgien militärisch besetzt hatte.

Der Artikel 25 der Charta verlangt von UN Mitgliedstaaten „die Beschlüsse des Sicherheitsrates zu akzeptieren und auszuführen„. Bis zum heutigen Tag ist Israel im Rechtsbruch von mehr als 30 Sicherheitsratbeschlüssen; er verlangt Handlungen von Israel, und allein von Israel, unter anderem, dass Israel

  • das Bauen von Siedlungen in den besetzten Gebieten und in Jerusalem
  • Die Annexion von Ost Jerusalem und den Golanhöhen aufzuheben.
  • die Nukleareinrichtungen für die IAEA Inspektion zu öffnen

Wie wir erwähnt haben, sind diese Verpflichtungen in den EU-Israel Vereinbarungen von größter Bedeutung. Es ist ausschlaggebend, dass die EU auf die Erfüllung dieser und anderer Bedingungen besteht, die in dieser Unterlage aufgezeigt sind. Bei einer Weigerung von Israel, ist der Fall einer Kündigung der Partnerschafts -Vereinbarungen für die EU überwältigend.

Anhang

Wichtige Etappen in den EU-israelischen Beziehungen

1975: Israel unterzeichnet eine ökonomische Kooperations-Vereinbarung mit der Europäischen Gemeinschaft

1981: Die Delegation der Europäischen Kommission für den Staat Israel ist offiziell eröffnet

1995: Israel unterzeichnet die Barcelona – Erklärung, die die Euro-Mittelmeer- Partnerschaft, als Rahmengerüst für politische, ökonomische und soziale Zusammenarbeit zwischen EU und den Mittelmeerstaaten etabliert.

1996: Israel ist der erste nicht EU-Staat der an wissenschaftlichen und technischen Forschungsprogrammen der EU teilnimmt.

2004: Israel unterzeichnet eine Vereinbarung die es ihm gestattet am Galileo Programm, ein EU Projekt für ein globales Satelliten Navigations- System, teilzunehmen.

2004: Israel wird Partner der Europäischen Nachbarschaftspolitik für einen Aktionsplan mit der EU, die Aktivitäten in politischen, ökonomischen und sozialen Bereichen setzt.

2008: Die EU beschließt, die Beziehungen zu Israel zu „verbessern“.

Israels Verstöße gegen die UN Charter

Artikel 2.4 der UN Charter statuiert:

„Alle [UN] Mitglieder sollen in ihren internationalen Beziehungen von Drohungen oder Gebrauch von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit jedes anderen Staates, oder auf jede andere Art, die mit den Vorschriften der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind, absehen.“ [21]

Seit seiner Existenz als Staat hat Israel gegen diesen UN Charter Artikel bei vielen Gelegenheiten verstoßen, indem es gedroht oder Waffengewalt gegen seine Nachbarn angewendet hat – um unaufhörlich das Land unter seiner Kontrolle zu vergrößern.

IM NOVEMBER 1947, hat die UN Generalversammlung die Teilung Palästinas vorgeschlagen. Hätten die jüdischen Führer diesen UN Teilungsplan akzeptiert, würde Israel heute 56% vom Land Palästina besitzen, und Jerusalem wäre unter internationaler Kontrolle. Dieser Vorschlag wurde von der UN Generalversammlung mit seiner Resolution 181, vom 29. November 1947 gemacht. Er wurde von ihnen nicht angenommen.

Anstatt wurde das Gebiet, das von der UN Generalversammlung für einen jüdischen Staat zur Verfügung gestellt wurde, auf 78% des Landes durch Gewalt vergrößert, obwohl zu dieser Zeit die Juden nur ein Drittel der Bevölkerung von Palästina ausmachten, und waren im tatsächlichen Besitz von 6% des Landes. Um die jüdische Mehrheit im neuen jüdischen Staat zahlenmäßig zu sichern, wurden fast alle Araber – ungefähr 750.000 – in den verbliebenen Teil Palästinas und in die arabischen Nachbarstaaten verjagt, wo sie und ihre Nachkommen bis heute leben [22]. Über 500 arabische Städte und Dörfer wurden zerstört so dass die verjagten Araber in keine Häuser mehr zurückkehren konnten.

IM OKTOBER 1956, hat Israel ein heimliches Abkommen mit dem Vereinten Königreich und Frankreich getroffen, die den Suez Kanal besetzen wollten, daher Israel in Ägypten eingefallen ist und so den Vorwand für Frankreich und England zu liefern, zur „Intervention“ den Suez Kanal zu besetzen, vorgeblich um den Kanal zu schützen. Die Verschwörer mussten sich durch die US Verordnung wieder zurückziehen. Diese Aktion war im glatten Rechtsbruch zum Artikel 2.4 der UN Charter.

IM JUNI 1967, hat Israel Ägypten, Jordanien und Syrien angegriffen und gewaltsam die restlichen 22% von Palästina (das Westjordanland, Gaza und Ost Jerusalem) sowie Teile ägyptischen (die Halbinsel Sinai) und syrischen Landes (die Golanhöhen) besetzt. Diese militärischen Aktionen standen im eklatanten Bruch zum Artikel 2.4 der UN Charter. Die Sinai-Halbinsel blieb bis 10 Jahre vor den Camp David Verträgen unter israelischer militärischer Besatzung. Das Westjordanland […] ist bis heute unter israelischer militärischer Besatzung. Die Golan Höhen und Ostjerusalem wurden nachträglich annektiert.

Israel baute jüdische Siedlungen in den besetzten Gebieten, in Verletzung des Artikels 49 der Vierten Genfer Konvention. Obwohl der Sicherheitsrat, mit seinen Resolutionen 446, 452 und 465 Israel aufforderte seine Siedlungsbauaktivitäten einzustellen und die bestehenden abzubauen, ist Israel bis heute diesen Forderungen nicht nachgekommen.

Genauso hat sich Israel geweigert die Sicherheitsrat- Forderungen, über die Rückgabe seiner Annexionen von Ostjerusalem (laut den Resolutionen 252,267,271, 298, 476 und 478), und den Golan Höhen (mit der Resolution 497), zu befolgen.

Israel hat sich auch geweigert, den Richtspruch des internationalen Gerichtshof vom Juli 2004, „das es unverzüglich die Arbeiten des Mauerbaus im besetzen palästinensischen Land und in und um Ostjerusalem einzustellen hat und die darin bereits gebaute Mauer zu schleifen, sowie die hierfür gegebenen Gesetze und Regelungen aufzuheben oder unwirksam zu machen“ (siehe Anhang D).

Mehr als 40 Jahre später, ist das Westjordanland und Gaza noch immer unter militärischer israelischer Kontrolle, der Bau der jüdischen Siedlungen im besetzten arabischen Land geht beschleunigt weiter, Ost Jerusalem und die Golan Höhen sind noch immer annektiert und die Mauer wird immer länger.

1978 und wieder 1982 hat es den Libanon angegriffen und Teile vom Land bis zum Jahr 2000 militärisch besetzt. Diese Handlungen standen im Widerspruch zum Artikel 2.4 der UN Charter. 20 Jahre lang, überging es die Sicherheitsrat-Forderungen (Resolution 425, die am 19. März 1978 abgestimmt wurde) in der Israel aufgefordert wird „sofort die militärischen Aktionen gegen das libanesische Hoheitsgebiet einzustellen und unverzüglich seine Streitkräfte aus dem libanesischen Land abzuziehen“. Es zog endlich seine Bodenarmee aus dem Libanon ab (mit Ausnahme der Shebaa Höfe), aber nur unter militärischen Druck von Hezbollah.

Israels Gewaltanwendung und die Drohung mit Gewalt, die durch den Artikel 2.4 der UN Charter verboten sind, gehen unvermindert weiter. Am 6. September 2007 ist ein israelisches Kampfflugzeug in den syrischen Luftraum eingedrungen und hat ein Gebäude zerbombt mit der Aussage dass es sich um eine Nukleareinrichtung handle. Regelmäßig verletzt Israel, durch sein Eindringen in den libanesischen Luftraum dessen Hoheitsrecht, und es vergeht kein Tag wo nicht ein Mitglied der israelischen Regierung, den Iran mit einem Angriff droht – alle diese Handlungen sind im Widerspruch zum Artikel 2.4 der UN Charter.

C Israel missachtet die UN Sicherheitsrat -Resolutionen

Israel missachtet über 30 UN Sicherheitsrat Resolutionen [23], die bis zu 1968 zurückdatieren.
Die Resolutionen verlangen von Israel ein Handeln, und nur von ihm allein [24]. Nicht beinhaltet sind die Resolutionen die Israel durch die jahrelange militärische Besatzung des Südlibanons verletzt hat und die nun schließlich erfüllt sind.

In diesen Resolutionen fordert der Sicherheitsrat von Israel, unter anderen Forderungen, folgende Handlungen:

jüdische Siedlungen in den besetzten Gebieten

  1. Die Resolution 446 vom 22. März 1979 verlangt von Israel die Einstellung des Aufbaus jüdischer Siedlungen in den von Israel seit 1967 besetzten Gebieten und Jerusalem, und den Abbau der bereits vorhandenen Siedlungen.
    Paragraph 1 & 3 stellt fest: [Der Sicherheitsrat]  stellt fest, dass die Politik und der Betrieb von Israel, in Bezug auf die Einrichtung von Siedlungen keine Rechtsgültigkeit hat und stellt ein ernsthaftes Hindernis für die Erreichung eines umfassenden, gerechten und anhaltenden Friedens im Nahen Osten dar.
  2. Fordert Israel, als Besatzungsmacht, noch einmal auf, die Vorschriften der Vierten Genfer Konvention von 1949 im Wort zu befolgen, das heißt, seine vorhergehenden Maßnahmen außer Kraft zu setzen und von allen Handlungen, die zu einer Veränderung der Rechtsstellung, der geographischen Beschaffenheit und der demographische Zusammensetzung der seit 1967 arabisch besetzten Gebiete und Jerusalem führen würde, und im Besonderen Teile seiner eigenen Zivilbevölkerung in die besetzten arabischen Gebiete zu transferieren, zu unterlassen;“
  3. Die Vierte Genfer Konvention verbietet die Etablierung von Siedlern in Gebieten unter Besatzung, Der Artikel 49, Paragraph 6 der Konvention statuiert:
  4. „Der Besatzungsmacht ist es nicht erlaubt, Teile seiner eigenen Zivilbevölkerung in die von ihr besetzten Gebiete zu transferieren oder abzuschieben.“ [25]
    Das Versagen Israels, diese Resolutionen zu erfüllen, hat weitere Resolutionen notwendig gemacht – 452 vom 20. Juli 1979 und 465 vom 1. März 1980 – die Erfüllung verlangten.

Die Annexion von Ost Jerusalem

Die Resolution 252 vom 21. Mai 1968 verlangt die Annullierung der Annexion von Ost Jerusalem. Paragraphen 2 & 3 stellt fest:

  1. [Der Sicherheitsrat] ..
    Betrachtet alle Gesetzes- und Verwaltungsmaßnahmen, sowie Handlungen von Israel, inbegriffen die Enteignung von Land und dem darin befindlichen Eigentum, die die Rechtsstellung von Jerusalem verändern könnte, als ungültig und darf die bestehende Rechtsstellung nicht ändern.
  2. … Fordert Israel dringend auf seine bereits vollzogenen Maßnahmen außer Kraft zu setzen und von künftigen Handlungen abzulassen, die die Rechtsstellung von Jerusalem verändern könnten;

Israels Versagen, diese Resolutionen zu erfüllen, führten zu weiteren Resolutionen – 267 vom 3. Juli 1969, 271 vom 15. September 1969, 298 vom 25. September 1971, 476 vom 30. Juni 1980 und 478 vom 20. August 1980 – die die Annullierung der Annexion von Ost Jerusalem fordern.

Die Annexion der Golan Höhen

Die Resolution 497, vom 17. Dezember 1981, verlangt die Annullierung der Annexion der Golan Höhen, die in Syrien im Juni 1967 erbeutet wurden. Paragraph 1 & 2 stellt fest:

[Der Sicherheitsrat]

  1. Erklärt, dass der israelische Beschluss, seine Gesetze, Rechtssprechung und Verwaltung in den syrischen Golan Höhen durchzusetzen, für null und nichtig und ohne jede internationale Rechtsgültigkeit ist.
  2. Verlangt, dass Israel, die Besatzungsmacht, seine Beschlüsse außer Kraft zu setzen hat;“

Die Nukleareinrichtungen unter IAEA Sicherheitsschutz

Die Resolution 487, vom 19. Juni 1981, verlangt von Israel seine Nukleareinrichtungen der Internationalen Atomkommission (IAEA) zur Inspektion zu öffnen, Paragraph 5 stellt fest:

[Der Sicherheitsrat]

  1. Fordert Israel dringend auf, seine Nukleareinrichtungen in den Sicherheitsschutz der IAEA zu legen“.

Eine Nichtfolgeleistung dieser Aufforderung bedeutet den Rechtsbruch der Resolution.

Schlussfolgerung

Es ist wichtig zu betonen, dass diese Resolutionen Israel verpflichten, und Israel allein, daher ist es in Israels Macht, aus eigenem Willen, diese, ohne Verhandlungen mit den Palästinensern oder den Nachbarländern, zu erfüllen.
Es gibt keine Notwendigkeit mit jemanden über die Beendigung des Siedlungsbaus, oder der Annullierung der Annexion von Ost Jerusalem, oder den Golan Höhen, oder seiner Offenlegung für die IAEA Inspektion, zu verhandeln.

Hätte Israel so zu handeln gewünscht, dann hätte es diese Resolutionen, zur Zeit der Aufforderung des Sicherheitsrates, oder zu einer späteren Zeit erfüllt. Hätte Israel so gehandelt, dann wäre die politische Landschaft in Palästina friedlich verändert worden.

Der Internationale Gerichtshof über die Mauer

Am 8. Dezember 2003, hat die UN Generalversammlung die Resolution ES-10/14 zur Anfrage an den Internationalen Gerichtshof (ICJ) durchgebracht, ein Gutachten zum folgenden Problem zu erstellen:

Welche rechtlichen Folgen ergeben sich durch den von Israel, der Besatzungsmacht, durchgeführten Mauerbau, in den besetzten Palästinensischen Gebieten und in und um Ost Jerusalem, wie im Bericht des Generalsekretärs, im Hinblick auf die Regeln und Prinzipien des internationalen Rechts, sowie der Vierten Genfer Konvention von 1949, und den entsprechenden Resolutionen des Sicherheitsrates und der Generalversammlung, beschrieben ist?„ [26]

Der Gerichtshof stimmte der Anfrage zu und lieferte ein Gutachten (mit dem Titel: Rechtliche Folgen für die Konstruktion einer Mauer in den Besetzten Palästinensischen Gebieten [27] am 9. Juli 2004. Die Hauptpunkte des Gutachtens sind:

  • A. Die Konstruktion der Mauer, von Israel, der Besatzungsmacht, in den Besetzten Palästinensischen Gebieten, und in und um Ost Jerusalem, sowie seiner daraus erfolgten Gesetzesgebung, verstößt gegen das internationale Recht;
  • B. Israel ist verpflichtet seine Rechtsbrüche des internationalen Rechts zu beenden. Es ist verpflichtet, die Arbeiten des Mauerbaus, die in den Besetzten Palästinensischen Gebieten und in und um Ost Jerusalem, stattfinden, einzustellen, die dort bereits vorhandene Konstruktion sofort zu schleifen und alle diesbezüglichen Gesetze und Regelungen für null und nichtig zu erklären, in Übereinstimmung mit dem Paragraph 151 dieses Gutachtens;
  • C. Israel hat die Verpflichtung, für die Entschädigung der Zerstörungen die durch die Konstruktion der Mauer in den Besetzten Palästinensischen Gebieten und in und um Ostjerusalem, entstanden sind, aufzukommen.
  • D. Alle Staaten haben die Verpflichtung, die illegale Situation, die sich durch den Mauerbau ergeben hat, nicht anzuerkennen und keine Hilfe oder Unterstützung zum Fortbestehen der Situation die ein solcher Mauerbau hervorruft, zu leisten. Alle Staaten, Vertragspartner der Vierten Genfer Konvention, in Bezug auf den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten vom 12. August 1949 haben zusätzlich die Verpflichtung, unter Berücksichtigung der Charta der Vereinten Nationen und dem internationalen Recht, die Einhaltung des internationalen humanitären Rechts durch Israel zu garantieren, wie es in der Konvention ausgedrückt ist;

Bedauerlicherweise, hat sich Israel entschieden geweigert, diese Verpflichtungen zu erfüllen und den Mauerbau fortgesetzt.

Israel blieb bei dieser achtlosen Haltung, obwohl eine fast einstimmige Forderung der internationalen Gemeinschaft seine Erfüllung will. In der Resolution ES-10/15, vom 2. August 2004, hat die UN Generalversammlung gefordert, dass Israel, als Besatzungsmacht, die gesetzlichen Bestimmungen, wie vom Gerichtshof festgelegt ist, zu erfüllen hat [28]. Diese Resolution wurde mit 150 zu 6 Stimmen durchgesetzt. Irland und alle anderen europäischen Staaten unterstützte sie. Nur Australien, Israel, die Marschall Inseln, Mikronesien, Palau und die Vereinigten Staaten stimmten dagegen (von nur 5% der Weltbevölkerung vertreten).

Der Gerichtshof stellt in seinem Gutachten fest:

Die Vereinten Nationen, und besonders die Generalversammlung und der Sicherheitsrat sollten zukünftige notwendig Aktionen erwägen, um die illegale Situation, die durch den Mauerbau und der daraus resultierenden Gesetze und Verordnungen entstanden ist, zu einem Ende zu bringen.“

Israel hat die Handlung, die vor vier Jahren von der UN Generalversammlung durchgeführt und von allen EU Staaten unterstützt wurde, nicht beachtet. Es ist an der Zeit, dass die EU den Sicherheitsrat überzeugt, Handlungen zu setzen, wie vom Gerichtshof gefordert wird.

Deutsche Übersetzung: Frigga Hiard (März 2010)

Englische Fassung (Oktober 2008):
[1] http://www.trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2005/july/tradoc_124236.pdf

[2] http://ec.europa.eu/external_relations/euromed/index_en.htm

[3] http://www.un.org/en/documents/charter/index.shtml

[4]http://www.consilium.europa.eu/ueDocs/cms_Data/docs/pressData/en/ec/102545.pdf

[5] Die Resolutionen zu Palästina der UN-Generalversammlung und des UN-Sicherheitsrates (auf Englisch) finden Sie auf der Website UNISPALhttp://unispal.un.org/unispal.nsf

[6] http://eur-lex.europa.eu/pri/en/oj/dat/2000/l_147/l_14720000621en00030156.pdf

[7] http://www.un.org/Depts/dhl/resguide/scact2008.htm

[8] Siehe die ICRC website: http://www.icrc.org/

[9] http://www.eubusiness.com/news-eu/1200916924.77/

[10] http://debates.oireachtas.ie/DDebate.aspx?F=DAL20080311.xml&Node=H3-2#H3-2

[11] http://www.thenation.com/doc/20080218/makdisi

[12] http://ec.europa.eu/world/enp/policy_en.htm

[13] <spanclass=“base64″title=’WzxhIGhyZWY9IiNuaDE0IiBuYW1lPSJuYjE0IiBjbGFzcz0ic3BpcF9ub3RlIiB0aXRsZT0iaW5mbyBub3RlcyAxNCI+MTQ8L2E+XSA=’ ></span>[http://ec.europa.eu/world/enp/pdf/action_plans/israel_enp_ap_final_en.pdf>http://ec.europa.eu/world/enp/pdf/action_plans/israel_enp_ap_final_en.pdf&#8220; class=“spip_out“>http://ec.europa.eu/world/enp/pdf/country/0703_enpi_figures_en.pdf

[15]http://ec.europa.eu/world/enp/pdf/country/israel_enp_country_report_2004_en.pdf

[16] http://ec.europa.eu/world/enp/pdf/progress2008/sec08_394_en.pdf

[17] http://www.alternativenews.org/english/1212-palestinian-prime-minister-salam-fayyad-writes-to-eu-leadership-regarding-the-potential-upgrade-of-eu-israel-relations.html

[18] http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Reference+Documents/Agreed+documents+ on+movement+and+access+from+and+to+Gaza+15-Nov-2005.htm

[19] www.state.gov/secretary/rm/2005/56890.htm

[20] http://www.eubam-rafah.eu/portal/en/node/25

[21] Siehe Fußnote 3.

[22] Siehe The Ethnic Cleansing of Palestine von israelische Historiker Ilan Pappe

[23] Siehe Fußnote 5.

[24] www.fpif.org/commentary/2002/0210unres.html

[25] Siehe Fußnote 8.

[26] Siehe Fußnote 5.

[27] http://www.icj-cij.org/docket/files/131/1671.pdf

[28] Siehe Fußnote 5.

http://lupocattivoblog.wordpress.com/2010/04/05/die-israel-blindheit-der-europaischen-union/

Der sogenannte Antisemitismus

Geschrieben von lupo cattivo am 06/03/2010

Um diesen Artikel besser einordnen zu können, hätte ich vielleicht folgendes vorausschicken müssen, was ich hiermit nachhole:

Rothschilds unterhalten mehr als 1000 Organisationen weltweit, deren Hauptaufgabe es ist, den Antisemitismus zu  „pflegen“ , dafür zu sorgen, dass man niemals die Augen davon ablässt.

Solche Organisationen haben oftmals gar kein erkkenbar jüdisches Gewand, sondern sie kleiden sich in philantropische Namen wie „Liga für Menschenrechte“ oder „Integration…“  oder „Anti-Diskriminierung…..“ oder
Solch einer Einstellung wird links-liberal zugeordnet, derjenige, der gegen solche „Regeln“ verstösst, wird als rechts-radikal eingestuft.

So ergibt sich ein automatisierter Denk-Mechanismus:

  • jeder Verstoss wird RECHTS zugeordnet
  • dies wird mit „Nazi“ assoziiert
  • mit Nazi werden „Juden“ assoziiert

wodurch selbst bei „Benachteiligung eines Muslims, den die Zionisten einerseits bekämpfen,  die ihnen förderliche Antisemitismus-Debatte neu angestachelt werden kann. Die möglichkeit einer objektiven und sachlichen Betrachtung wird dadurch für die meisten Medienkonsumenten blockiert.

Auch der omnipräsente „Zentralrat der Juden“ ist in Wirklichkeit ein Zentralrat von Zionisten, der mit Brachialgewalt auch alle Juden bekämpft, die sich teilweise verzweifelt gegen die Dominanz der zionistischen Gruppe zur Wehr setzen. Für diese Juden haben die Zionisten „hohnlächelnd“ die Krankheit des sog. jüdischen Selbsthasses“ extra von Experten erfinden lassen.Der Judenhass, allgemein „Antisemitismus“ genannt, war stets der beste Nährboden für den Zionismus und ist es bis heute geblieben.

Ohne Antisemitismus kein Zionismus!

Für die Zionisten ist die jüdische Assimilation der Hauptfeind, denn assimilierte Juden sind keine jüdischen Nationalisten mehr und können folglich nicht mehr als Landsknechte für den Zionismus aufgeboten werden. Der jüdische Zusammenhalt über die Landesgrenzen hinweg und der Mythos vom einigen jüdischen Volk, das sich von allen anderen Völkern unterscheidet, ist eben die Grundlage des Zionismus.

  • Dieser jüdische Zusammenhalt erfordert eine gegen alle Juden gerichtete Bedrohung: den Antisemitismus.Besteht seitens der Umwelt keine solche Bedrohung, so wird die Assmilierung der Juden in der säkularisierten, modernen Gesellschaft erleichtert und beschleunigt, und der Zionismus würde zum Generalstab ohne Soldaten, zum Kopf ohne Körper.
  • Deswegen ist der Antisemitismus für die Zionisten unentbehrlich, zum Retter in der Not.

Hier einige Aussprüche namhafter Zionisten.

(Anmerkung des Übersetzers: Bei den folgenden Zitaten deutscher und österreichischer Juden handelt es sich um Rückübersetzungen aus dem Schwedischen.)

Theodor Herzl, Begründer des Zionismus, schrieb in seinem Tagebuch:

  • Die Antisemiten werden unsere zuverlässigsten Freunde und die antisemitischen Länder unsere Alliierten werden.“ (Patai, 1960, Band I, S. 84)

Dr. Arthur Ruppin meinte:

  • Man kann zwar nicht behaupten, der Antisemitismus alleine habe den Zionismus hervorgebracht, aber zumindest in Westeuropa ist der Antisemitismus der stärkste Agitator für die zionistische Sache, und der Untergang des Antisemitismus zöge den des Zionismus nach sich.“ („Die Juden der Gegenwart“, Jüdischer Verlag, Köln, 191l, S. 278)

Dr. Leo Wertheimer schrieb in seinem 1918 erschienenen Buch „Der Judenhass und die Juden“:

  • Der Antisemitismus ist der rettende Engel der Juden, der machtvoll dafür sorgt, dass die Juden Juden bleiben … Die Antisemiten haben das jüdische Bewusstsein bei vielen Juden geschaffen, die keine solchen sein wollten.“ (zitiert nach Dr. Franz Scheidl, „Israel – Traum und Wirklichkeit“, Wien, 1962, S. 18)

Der grosse Zionistenführer Nahum Goldmann sagte in seiner Begrüssungsansprache beim Treffen des Jüdischen Weltkongresses am 23. Juli 1958 in Genf:

  • Wenn der Antisemitismus in seiner klassischen Form verschwindet, führt dies gewiss zu einer materiellen und politischen Verbesserung der Lage für die jüdischen Gemeinden überall auf der Welt, doch hat es auch eine negative Auswirkung auf unser inneres Leben… Unser Volk weiss in schlechten Zeiten heldisch zu kämpfen, hat aber noch nicht gelernt, in guten Zeiten schöpferisch zu leben.“ (New York Times, 24. Juli 1958)

In seinem Buch Das jüdische Paradox hebt Goldmann hervor:

  • Eine völlige Assimilierung wäre eine wahrhaftige Katastrophe für das gesamte jüdische Leben. (S. 182 der 1978 in Stochholm erschienenen schwedischen Ausgabe).

Professor Jeshua Goldmann erklärte an der 26. Versammlung der Zionistischen Weltorganisation in Israel am 30. Dezember 1964:

  • Die grösste Gefahr für das Judentum und die jüdische Einheit ist der fehlende Antisemitismus.“ (zitiert nach Dr. Franz Scheidl. siehe oben, S. 18).

Es unterliegt keinem Zweifel, dass der Zionismus unauflösbar mit dem Antisemitismus verknüpft
und ohne diesen gar nicht lebensfähig ist.
Die Zionisten betonen ständig ihre Angst und Abscheu vor dem Antisemitismus,
wollen diesen aber gar nicht loswerden, sondern erwecken ihn stets aufs neue zum Leben.

Stirbt der Antisemitismus, so stirbt der Zionismus mit ihm.

nur in diesem Zusammenhang ist es verständlich, warum Rothschild den Zionismus als „Bewegung“ aufbaute
und weshalb seine Welt-Tyrannei nie angegriffen werden konnte.

Um diese Tyrannei zu beseitigen, muss man folglich erst die Mauer „Antisemitismus“ auflösen,
sinnvollerweise in ätzendem Spott.

http://lupocattivoblog.wordpress.com/2010/03/06/der-sogenannte-antisemitismus/