Das Shalit-Gesetz für palästinensische Gefangene

Das Shalit-Gesetz

Das Shalit-Gesetz trat am 26.5.2010 nach fast einstimmiger Wahl im israelischen Knesset in Kraft. Es ist eine verzweifelte Reaktion der Besatzung auf ihr Scheitern den israelischen Soldaten Shalit, der nachdem er in einem seiner Militäreinsätze im Gazastreifen, jahrelang von der Regierung im Gazastreifen festgenommen wurde und im Austausch gegen 1026 palästinensische Gefangene vor etwa 6 Monaten wieder freigelassen wurde.

Er beinhaltet eine verstärkte Bekämpfung der palästinensischen Gefangenen, indem ihnen grundlegende Menschenrechte verwehrt werden. Darunter fallen:

1. das komplette Verbot der Familienbesuche
2. das Verbot der Fortführung ihrer Bildung
3. das Leseverbot von Zeitungen und Berichten
4. das Fernsehverbot
5. das Verbot von Zusammentreffen mit anderen Gefangenen
6. die Fortführung der zeitlich ungebrenzten Isolationshaft
7.  Die Einschränkung der Gefangenenbesuche durch das Rote Kreuz auf nur 1 Mal alle 3 Monate

Quellen:
http://www.aljazeera.net/humanrights/pages/387a7ca5-ce7e-4654-a10a-7de31d787160
http://www.alarabiya.net/articles/2010/05/26/109625.html

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