Gaza’s War Crimes-Video

Abbas’s militias kidnap two Hamas supporters

Abbas’s militias kidnap two Hamas supporters [ 27/08/2009 – 11:59 AM ]

NABLUS, (PIC)– Security forces loyal to Mahmoud Abbas, the former PA chief and Fatah leader, have kidnapped two West Bank citizens for supporting the Hamas Movement. The official Hamas website in the West Bank Umama said on Thursday that those militias kidnapped Awadallah Eshtiye, a member of Salem village municipal council, on his release from Israeli occupation jails and before reaching his family home after three years in captivity. It added that Abbas’s militias also kidnapped Ibrahim Shawahne from Kufr Thuluth village, Qalqilia district. In Al-Khalil, Ayman Al-Hur was carried from the preventive security dungeons to hospital as a result of severe torture rounds.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7xMubsPDfVB7MSwTpmkghDZzwLKXp9j4aaUdeb8npgQJZYGCxeJUC%2fdXCnBZZPZTYEGeRilaKkJ%2fTRhhSDsUDHJM7PiNaJmVIl0CvbST3Ch4%3d

Hamas: The Israeli bombing in Rafah a crime against humanity

GAZA, (PIC)– The Hamas Movement condemned Tuesday the Israeli bombing in Rafah which caused civilian casualties as “a crime against humanity”, stressing that Israel does not only tighten the blockade on the Gaza Strip, but also it persists in the killing of civilians under its siege in full view of the whole world.

Hamas spokesman Fawzi Barhoum said that Israel’s impudence to commit such crime without regard for the sanctity of the holy month of Ramadan came as a result of the Arab and international silence towards Israel’s practices especially after its genocidal war in Gaza.

Spokesman Barhoum warned that the Arab silence, the Palestinian Authority’s willingness to persist in its peace negotiations and the international connivance made Israel a „legitimate criminal killing, bombing and blockading without any deterrent“.

Three Palestinian brothers were killed and seven wounded at dawn Tuesday when Israeli warplanes bombed border areas in Rafah.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7glT%2fZnfyTcMAKMvPdyz5ef1n%2bHx%2bOpY6XlfR%2b8hcRXnHFCvAzUvfW7uuk2kkAFNgxeCgxC6xn%2fjVbhzb8t1pFA2%2bV4agTtNkslP%2b49w12G0%3d

Gaza: Der Monat der Almosen

Für tausende von armen Palästinensern ist der heilige Monat Ramadan eine große Herausforderung. Nach einem langen Tag des Fastens brauchen sie eine nahrhafte Mahlzeit. Islamic Relief stellt in dieser schwierigen Situation Nahrungsmittel zur Verfügung. Der 58-jährige Niman Abdulmajid Al-Jobour ist einer von ihnen. Er lebt mit seinen Kindern in Chan Yunis, im Süden des Gazastreifens – 17 Menschen in 5 Räumen. Da er seit 7 Jahren arbeitslos ist und seine große Familie kaum versorgen kann, ist er sehr dankbar über jede Art von Hilfe. Islamic Relief Mitarbeiter im Gespräch mit Niman. Niman erinnert sich: „Vor Ramadan ging ich oft ohne einen Krümel oder irgendeine Kleinigkeit zu essen zu Bett. Ramadan ist der Monat der Almosen. Unsere Situation verbessert sich, da die Menschen mich und meine Familie unterstützen.“ Freunde und Verwandte zu besuchen, wie es in dieser Zeit üblich ist, ist eine Seltenheit: „Ich bleibe meistens zuhause, nur meine zwei Schwestern gehe ich besuchen. Wir haben keine Süßigkeiten, die wir anbieten können wie andere Leute.“ Seit die ohnehin schlimme wirtschaftliche Lage und die Sicherheitssituation sich noch mehr verschlechtert haben, besitzen Niman und seine Söhne kaum Einnahmen. Früher arbeiteten sie tageweise als Bauarbeiter. Aufgrund der Belagerung des Gazastreifens arbeitet derzeit keiner von ihnen. Niman sagt: „Ich bin eigentlich der Hauptverdiener. Alle paar Monate arbeite ich ein- oder zweimal, natürlich reicht das nicht aus, um die Familie zu versorgen. Wir haben nicht genug zum Überleben.“ Ein Paar Hausschuhe auf drei Männer Niman erklärt die ausweglose Situation so: „Früher hatte jeder von uns ein Paar Hausschuhe. Heute teilen sich drei Männer ein Paar Hausschuhe. Es hört sich lächerlich an, aber das ist die Realität. Früher aßen wir einmal die Woche Fleisch. Heute danke ich Allah, wenn wir einmal im Monat Fleisch haben.“ „Wir essen die Gerichte, die am kostengünstigsten sind aber gleichzeitig auch sättigend. Wir kaufen Tomaten, Kartoffeln und wir haben auch einige Gemüsepflanzen in unserem kleinen Garten angesetzt, die wir zubereiten.“ Strom, Medikamente oder Arztbesuche, die Reparatur des Kühlschranks – das alles kann sich die Familie nicht leisten. Nimans größter Wunsch ist es, ein stabiles Leben zu haben. Er wünscht sich von Herzen, dass sein jüngster Sohn Hadi (5) später die Schule besucht. Seine Nachricht an die Spender: „Ich danke allen, die mir dieses Lebensmittelpaket geschickt haben, wer immer es ist: Islamic Relief, Muslime, Christen, Juden oder jemand einer anderen Herkunft. Vergesst uns nicht und unterstützt uns weiterhin!“

http://www.islamicrelief.de/islamic-relief/

Israel verschärft den Zugang für Ausländer mit Westbankverbindungen

Von tlaxcala am Sonntag, 23. August 2009, 13:43 Uhr

Von Amira Hass
Übersetzt von Ellen Rohlfs – Tlaxcala

Israel hat seit kurzem für Ausländer mit Familien-, Arbeits-, Geschäfts- oder akademischen Verbindungen in die Westbank noch mehr Hindernisse für die Einreise aufgebaut. Es beschränkt jetzt ihre Bewegungen allein auf die Gebiete der Palästinensischen Behörde – also ( nach dem Oslo-Abkommen Zone A) Es betrifft vor allem Menschen aus Ländern, die diplomatische Beziehungen mit Israel haben, hauptsächlich westliche Länder.

Indem Israel diese Beschränkungen auferlegt, bricht es die Oslo-Abkommen.

Während der letzten drei Monate haben Grenzkontrollbeamte an der Allenbybrücke die Pässe der Besucher mit einem Visum und den zusätzlichen Wörtern abgestempelt: „Nur Palästinensische Behörde“ (PA) Beamte des Koordinators der Regierungsaktivitäten in den (besetzten) Gebieten (COGAT), die auch an der Allenbybrücke anwesend sind, haben in einigen Fällen den Besuchern gesagt, dass sie bei der Zivilverwaltung einen Antrag stellen müssen, wenn sie die Westbank verlassen und nach Israel einreisen wollen.

Nach der Sprecherin des Innenministeriums Sabine Haddad besteht dieselbe Prozedur auch am internationalen Ben-Gurion-Flughafen, obwohl Ha‘aretz solche Fälle noch nicht bekannt wurden. Doch Angestellte des Innenministeriums am Flughafen sind dafür bekannt geworden, von Ausländern eine Unterschrift unter eine Zusicherung zu geben, dass sie nicht ohne Genehmigung von COGAT in die PA einreisen. Beamte hatten auch Touristen vor einem Besuch in der Westbank gewarnt, und dass sie das nächste Mal über die Allenbybrücke einreisen müssten. Haddad bestätigte, dass jeder, der in die PA-Gebiete einreisen will, über die Allenbybrücke einreisen müsste.

Aber die Praxis der Beschränkung für Besucher der PA ist noch nicht bei allen Besuchern, die über die Allenbybrücke einreisten, angewandt worden. Hadad lehnte es ab, Fragen von Ha‘aretz zu beantworten, warum diese Regel selektiv angewandt wurde, und wer über die Anwendung entscheidet.

Die Leute, denen Reisebeschränkungen auferlegt wurden und mit denen Ha‘aretz gesprochen hat, waren Geschäftsleute und ausländische Investoren, Leute mit Verwandten in der Westbank, Universitätsdozenten und internationale Entwicklungshelfer und Mitarbeiter von Hilforganisationen. Alle sind Bürger westlicher Länder.

Das PA-Gebiet umfasst nur 40% der Westbank (Zone A und B), über die die PA zivile Kontrolle ausübt. Diese Gebiete sind Enklaven/ Inseln innerhalb der Zone C, die unter voller israelischer Kontrolle stehen. Deshalb dürften diese Touristen theoretisch nicht eine Enklave verlassen, um in eine andere zu kommen oder das Jordantal oder die andere Seite der Mauer betreten.

Als B. Haddad gefragt wurde, ob die Beschränkungen zur „ nur PA“ also Zone A und B gilt, sagte sie: „Weil dieses Problem einen Armee-Passierschein beinhaltet, muss die Armee angefragt werden. Der IDF-Sprecher sagte, die Frage muss dem Verteidigungsministerium vorgelegt werden [Bei diesen Fragen gibt es offensichtlich ein Gerangel zwischen den Ministerien und COGAT , AdÜ] ….

Eine andere Frage bleibt unbeantwortet, ob Rechtsexperten im Innen- und Verteidigungsministerium die Tatsache bewusst ist, dass die von Israel festgelegten Reisebeschränkungen eine Verletzung des Interim-Abkommens von 1995, also dem Oslo II-Abkommen ist. Dieses stellt fest, dass Bürger aus Ländern mit diplomatischen Verbindungen zu Israel mit ihrem israelischen Visum und einem gültigen Reisepass in die Westbank und den Gazastreifen einreisen dürfen.

Nach der Sprecherin des Innenministerium gründet sich die neue Prozedur auf eine Entscheidung von 2006 durch den Innen- und Verteidigungsminister (Roni Bar-On bzw. Amir Peretz), dass jeder Ausländer, der in die „PA-Gebiete“ reisen will, eine Genehmigung von der Armee haben muss – und die Einreiseerlaubnis ist nur für das PA-Gebiet. Aber Haddad verweigerte auf Anfrage von Ha‘aretz eine Kopie des Textes mit der Entscheidung zu geben . Und der Sprecher des Verteidigungsministeriums Shlomo Dror antwortete auf solch eine Anfrage überhaupt nicht.

Anfang 2006 annullierte Israel eine Regel, die Jahrzehnte lang Gültigkeit hatte, nach der es Besuchern palästinensischer Herkunft – oder auch nicht – erlaubt war, mit einem Touristenvisum die palästinensischen Gebiete zu besuchen, dort zu leben und zu arbeiten und aber alle drei Monate das Visum erneuern mussten. Danach begann Israel, Tausende von Leuten, einschließlich Geschäftsleuten, Investoren, Studenten, Uni-Dozenten, Ehepartner von Palästinensern an der Einreise zu hindern.

Mehrere dieser Leute eröffneten eine internationale Kampagne gegen diese Einschränkungen. Ausländische Botschaften protestierten und sogar die damalige US-Außenministerin Condoleeza Rice äußerte Kritik.

Auf Grund dieses Druckes nahmen das Innen- und Verteidigungsministerium diese Einschränkungen im Dezember 2006 wieder zurück und COGAT wurde gesagt, es solle die Prozeduren revidieren. Doch der Text der Prozeduren, der am 28.Dezember 2006 an die PA geschickt wurde und ein Brief des Außenministerium an die ausländischen Botschaften und Konsulate am 5.März 2007 enthüllte, dass Israel eine neue Restriktion geschaffen hat: Die Einreise in die Westbank wird in Zukunft von der Einwilligung des Militärkommandanten abhängen … der ausländische Besucher wird angewiesen werden, die Einwilligung in seinem/ihren Pass zu bewahren.

Im Gegensatz zu Haddads Antwort jedoch steht in dem Text, dass das in Frage kommende Gebiet nicht das „PA-Gebiet“ ist, sondern „die Westbank“. Und keines dieser Dokumente erklärt, dass die Einreise nach Israel verboten sei oder zusätzliche bürokratische Schritte erforderlich seien.

Die neue Prozedur sperrt tatsächlich viele Touristen und Besucher ein und diskriminiert sie, verglichen mit denen, die keine Verbindungen zur palästinensischen Gemeinschaft haben und deren Hauptziel nicht die Westbank ist (Israel hat die Anzahl der Ausländer, denen es erlaubt ist, in den Gazastreifen einzureisen seit dem Auszug der Siedler im August 2005 auf ein Minimum reduziert). Die Absperrung ist seit Januar 1991zu einem Dauerzustand in den besetzten Gebieten geworden, als Israel den Palästinensern verbot, sein Gebiet ohne einen Passierschein von der zivilen Verwaltung zu betreten.


Quelle: Ha’aretzIsrael toughens entry for foreigners with West Bank ties
Originalartikel veröffentlicht am 13.8.2009
Über die Autorin
Ellen Rohlfs ist eine Mitarbeiterin von Tlaxcala, dem Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt. Diese Übersetzung kann frei verwendet werden unter der Bedingung, daß der Text nicht verändert wird und daß sowohl die Autorin, die Übersetzerin als auch die Quelle genannt werden.
URL dieses Artikels auf Tlaxcala: http://www.tlaxcala.es/pp.asp?reference=8419&lg=de

http://www.saarbreaker.com/2009/08/israel-verschrft-den-zugang-fr-auslnder-mit-westbankverbindungen/

Haneyya asks Egypt to facilitate entry of goods into Gaza

[ 22/08/2009 – 09:53 AM ] GAZA,

Ismail Haneyya, the Palestinian premier, has hoped that Egypt would facilitate entry of foodstuff and medication to the besieged Gaza Strip to meet Palestinian needs especially with the advent of the holy month of Ramadan. Haneyya in a statement on Friday, while visiting the family of a liberated prisoner from Israeli occupation authority (IOA) jails, said that the Palestinian people have the full right to celebrate Ramadan. The Egyptian security had announced that it found the biggest cache of goods prepared for smuggling into Gaza on the occasion of Ramadan at an area near the borders with the Strip, and estimated value of the goods at millions of dollars. Haneyya, shifting to another issue, said that the IOA had succeeded in confiscating and damaging lands and in demolishing homes but it could not weaken the determination of the Palestinians. For his part, liberated prisoner Nasr Ayyad called for an end to the state of internal Palestinian division. Qatar donates $10m to Palestinian workers Haneyya on Friday night reached the Amir of Qatar, Sheikh Hamad Al-Thani, over the phone to congratulate him on the occasion of Ramadan, a statement for Haneyya’s office said. It added that Haneyya briefed the Amir on the difficult humanitarian conditions in the Strip as a result of the Zionist siege and repeated aggression. The premier also spoke about latest political developments in the Palestinian arena. Sheikh Hamad told Haneyya that he would donate 10 million dollars for Palestinian workers and fishermen on the occasion of Ramadan, which was met with gratitude on the part of Haneyya.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7vnSWwhYXx1egdCriRAqr0PN9WeqRUWA6BHF50CV09uxsFWsPiWguDmfLiYT5Er3ymyyyYGiQ%2b%2b7MB0xwaCrJ6D6fGS8ZSht3fd1EVoAUqK8%3d

Überraschung am Fatah-Kongress in Bethlehem

Früherer Ministerpräsident Kurei verpasst Wiederwahl

Ahmed Kurei vor einem Bildnis von Yasir Arafat am Fatah-Kongress in Bethlehem.

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// Ahmed Kurei vor einem Bildnis von Yasir Arafat am Fatah-Kongress in Bethlehem. (Bild: Reuters)

Der Fatah-Kongress in Bethlehem neigt sich dem Ende zu. Dabei dürfte sich eine Verjüngung der Führungsriege abzeichnen, obschon noch keine Namen bekannt sind. Für Überraschung sorgen die Namen Marwan Barghouti und Ahmed Kurei.

hoh. Der Weg war steinig und mehrere Anläufe waren nötig, um die Führungsriege der Fatah neu zu besetzen. Mit deutlicher Mehrheit wurde bereits am Samstag Mahmud Abbas in seinem Amt als Präsident und Vorsitzender der Bewegung bestätigt. Am Dienstag haben nun die Vertreter der Basis in Bethlehem an ihrem Kongress das Zentralkomitee neu bestellt.

Deutliche Verjüngung der Führung

Von den insgesamt 18 Sitzen sollen laut israelischen Medienberichten offenbar deren 15 mit neuen Personen besetzt worden sein. Dabei dürfte eine auffallende Verjüngung in den Führungsstrukturen auszumachen sein, obschon noch keine Namen genannt wurden.

Fatah-Kongress in Bethlehem

Am sechsten Fatah-Kongress in Bethlehem sind 2325 Delegierte zugegen. Es ist die erste Tagung seit 20 Jahren auf palästinensischem Bode. Dabei wird das Zentralkomitee sowie der Revolutionsrat neu bestellt. Für einen der 18 Sitze im Zentralkomitee haben sich insgesamt 96 Kandidaten beworben. Für die 120 Sitze im Revolutionsrat konkurrieren total 617 Personen. Der Kongress findet in unregelmässigen Zeitabständen statt. hoh.

Bisher ist lediglich durchgesickert, dass der in Israel zu lebenslanger Haft verurteilte Marwan Barghuti ins Zentralkomitee gewählt worden sei. Der Fatah-Politiker galt einst als der wahrscheinliche Nachfolger für Yasir Arafat. Arafat war am 11. November 2004 unter mysteriösen Umständen verstorben. Die genaue Todesursache des Palästinenserführers ist bis heute noch nicht bekannt.

Der englischsprachige Dienst von Al Jazira meldet auf ihrer Internetseite, dass auch der frühere Sicherheitschef der Fatah im Gazastreifen, Mohammed Dahlan, sowie sein Vertreter in Cisjordanien, Jibril Rajjub, den Einzug ins Zentralkomitee geschafft haben. Auch ins Gremium geschafft hat es der Unterhändler Saeb Erekat.

Kurei verpasst Wiederwahl

Wie der israelische Rundfunk weiter berichtet, soll der frühere Ministerpräsident Ahmed Kurei wieder erwarten die Wahl in den Fatah-Vorstand verpasst haben. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet ihrerseits, dass weniger als die Hälfte der alten Garde ihre Sitze verteidigen konnten. Die Resultate lassen den Schluss zu, dass die Fatah-Bewegung eine grundlegende Erneuerung ihrer eigenen Struktur wünscht. In der Bevölkerung stösst die Bewegung zunehmend auf Skepsis, gelten viele der früheren Exponenten in der Organisation als korrupt und zerstritten.

Ausführlichere Ergebnisse sind für Dienstagnachmittag vorgesehen. Dann sollen auch Resultate für den Revolutionären Rat vorliegen.

Insgesamt 2000 Delegierte fanden sich in Bethlehem zum Fatah-Kongress ein. Es war der erste Anlass nach über 20 Jahren auf palästinensischem Boden.

http://www.nzz.ch/nachrichten/international/ueberraschung_am_fatah-kongress_in_bethlehem_1.3317691.html