Dubai-Attentat: Mord bringt Israel ins Zwielicht

Dubai-Attentat: Mord bringt Israel ins Zwielicht Hamas-Kämpfer (Foto: dpa) Dubais Polizeichef beschuldigt erstmals direkt den israelischen Geheimdienst Mossad des Mordes an einem Führer der Hamas. Großbritannien und Irland bestellen Botschafter ein.

Von Inge Günther – Anzeige – Jerusalem.

Der israelische Botschafter in London, Ron Prosor, ist am Donnerstag ins britische Außenministerium einbestellt worden. Ebenso musste sein Kollege in Dublin vor irischen Regierungsvertretern erscheinen. Der Grund dafür liegt in der Ermordung des Hamas-Führers Mahmoud Mabhouh. Vor vier Wochen war er von einem Killerkommando in Dubai ermordet worden. Die Täter, die angeblich im Auftrag des israelischen Geheimdienstes Mossad handelten, sollen sich dabei nicht nur mit Brillen, Bärten und Tennis-Bekleidung getarnt haben. Sondern auch mit gefälschten Ausweispapieren.

Alles in allem soll es sich um mindestens sechs britische, drei irische sowie einen französischen und deutschen Pass gehandelt haben.Zumindest in einigen Fällen benutzten die Täter Ausweise real existierender Personen. Interpol hat die Verdächtigen am Donnerstagnachmittag zur Fahndung ausgeschrieben. So hat Paul Keeley die vergangenen Tage als „persönlichen Alptraum“ erlebt. Der Anstreicher aus dem Kibbuz Nahscholim ist einer der Israeli, dessen Identität die Attentäter benutzten. Er hat nun genug davon, ständig gefragt zu werden, wie er sich denn als Doppelgänger eines Mossad-Agenten fühle. Schlimmer noch, der Mann mit einem israelischen und einem britischen Pass fühlt sich seines Lebens nicht mehr sicher. Jetzt erwägt er eine Klage gegen den Staat Israel wegen „Identität-Diebstahls“, sollte sich herausstellen, dass der Vorwurf stimmt und tatsächlich der israelische Geheimdienst Mossad Auftraggeber der Tat gewesen ist. Nicht nur innenpolitisch sondern auch auf diplomatischer Ebene hat sich Israel damit reichlich Órger eingefangen. Nach dem Gespräch im Foreign Office in London zeigte sich Rosor zwar entspannt. Natürlich sei er gerne dem Ersuchen der Briten nachgekommen. Aber, „ich bin nicht in der Lage gewesen, besagten Vorgang zu erhellen“, sagte er. Das entspricht ganz der Linie, die das Jerusalemer Außenamt vorgegeben hatte: erst mal hören, was die überhaupt genau wissen wollen, antworten kann man ja später noch.

Offiziell hüllt sich Israel zu dem Fall in Schweigen, abgesehen von Außenminister Avigdor Lieberman, der erklärt hat, für einen Mossad-Mitwirkung gebe es keinen Beweis, aber dementieren wolle er auch nichts. So unverfroren das klang – hinter den Kulissen sorgt man sich in Israel durchaus über eine weitere Abkühlung in den Beziehungen zur EU, insbesondere zu Großbritannien. Premier Gordon Brown hat eine eigene Untersuchung zu den gefälschten Pässen in Auftrag gegeben. Man werde alles tun, um den britischen Pass – „Teil der britischen Identität“ – zu schützen.

In den israelischen Medien finden sich mehr und mehr Stimmen, die die Sache in Dubai für ein Fiasko halten. Am Anfang überwog noch die Bewunderung für die Ausschaltung eines Hamas-Führers, der vor mehr als zwanzig Jahren zwei israelische Soldaten kidnappte und zuletzt als Mittelsmann der Hamas den Waffennachschub von Iran nach Gaza organisierte. Inzwischen wird kritisch nachgefragt, ob ein toter al-Mabhouh die Enttarnung so vieler Agenten wert sei, ganz zu schweigen von dem politischen Preis in den internationalen Beziehungen. Für Premier Benjamin Netanjahu dürfte das ein „deja-vu-Erlebnis“ sein. Ein gescheitertes Attentat des Mossad auf den Hamas-Exilchef Khaled Meschal 1997 in Amman hatte ihn in seiner ersten Amtszeit schwer in die Bredouille gebracht und Israel eine ernste Krise mit Jordanien beschert. Der Polizeichef von Dubai hat zumindest so gut wie keine Zweifel mehr, dass hinter dem Mord an Hamas-Führer Mahmoud al-Mabhouh der israelische Mossad steckt. Er sei sich da „99 Prozent, wenn nicht hundert Prozent“ sicher, sagte Dahi Khalfan Tamim der Emiratszeitung The National. Allerdings hatten die Mossad-Agenten bei ihrem Einsatz am Golf womöglich auch palästinensische Helfer.

Jordanien hat bestätigt, dass es zwei Palästinenser wegen des Falls verhaften und an Dubai ausliefern ließ.Am Donnerstag wurden erstmals ihre Namen bekannt: Achmad Hasin und Anwar Shecheiber, die für den Sicherheitsapparat der Autonomiebehörden in Ramallah gearbeitet haben sollen. Wie Hamas-Sprecher Fausi Barhoum auf Anfrage der FR sagte, standen Beide früher im Dienste des „Preventive Security“: dem palästinensischen Geheimdienst, der einst von dem ehrgeizigen wie machthungrigen Fatah-Führer Mohammed Dahlan geführt wurde. Nach dem Putsch der Hamas im Juni 2007 seien die Zwei wie auch andere Fatah-Mitglieder in die Westbank geflohen. Kein Geheimnis ist zudem, dass Dahlan und seine Leute Kontakte zu westlichen und israelischen Geheimdienstlern pflegten.[…]

http://mobil.fr-online.de/politik?id=ad9921e4bac868f0ae10e8e912d80067

Mossad arbeitet mit deutschen Pässen

Mossad arbeitet mit deutschen Pässen

Deutsche Papiere für israelische Agenten

Der Bundesnachrichtendienst (BND) unterstützt nach ddp-Informationen den israelischen Geheimdienst Mossad bei der Tarnung von Agenten im Ausland. Der BND statte Agenten des Mossad mit deutschen Personalpapieren aus, berichtete ein ehemaliger leitender Mitarbeiter des BND dem Deutschen Depeschendienst (ddp).

Nach diesen Angaben tarnen sich israelische Agenten bei heiklen Einsätzen in nahöstlichen Krisengebieten auch mit deutschen Reisepässen und deutschen Legenden. Derzeit benutze der Mossad deutsche Reisedokumente etwa bei Einsätzen in der Islamischen Republik Iran. Dabei geht es unter anderem um eine Vorbereitung möglicher Luftangriffe auf iranische Ziele, wie sie von der israelischen Führung im Atomstreit mit Teheran offiziell nicht mehr ausgeschlossen werden.

„Mitarbeiter des Mossad bekommen für solche Einsätze zunehmend auch deutsche Legenden“, sagte der ehemalige ranghohe Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes. Dabei habe der BND keinen Einfluss darauf, bei welchen geheimdienstlichen Operationen der Mossad deutsche Dokumente einsetze. „Die Ursprünge dieser Praxis gehen noch auf den BND-Gründer Reinhard Gehlen zurück. Seit dem 11. September 2001 ist die Zahl solcher Fälle allerdings sprunghaft gestiegen.“

Ein Sprecher des Bundesnachrichtendienstes sagte ddp: „Natürlich gibt es eine Kooperation auch mit dem Mossad. Aber zu irgendwelchen Dokumenten, die da möglicherweise weitergegeben werden, nehmen wir keine Stellung.“

Während der Mossad in den 90er Jahren meist Reisepässe aus Kanada und Neuseeland für geheime Aktionen „auf feindlichem Gebiet“ genutzt habe, seien die Begehrlichkeiten nach deutschen Tarnpapieren gestiegen, weil mehrere Aktionen mit illegal erworbenen Papieren anderer befreundeter Staaten öffentlich bekannt geworden seien. Die deutschen Papiere seien Duplikate von Deutschen, die mit großer Wahrscheinlichkeit nie ihre Heimat verlassen werden und von der „Zweitverwertung ihrer Identität keine Kenntnis“ haben.

Mit solchen Ausweisen könnten Mitarbeiter des Mossad im Einsatzgebiet „lange Zeit unverdächtig arbeiten“, hieß es. Früher habe der Mossad Identitäten Verstorbener benutzt. Das sei im Computerzeitalter vor dem Hintergrund der Geschwindigkeit des Datenaustausches „nicht mehr möglich“. Die Verwendung von Duplikaten (etwa Ausweisen, Führerscheinen und Geburtsurkunden) falle nicht auf, wenn die betroffenen Deutschen sorgsam ausgesucht wurden und „Kerneuropa nie verlassen“.

Ob die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) des Bundestages über diese Fälle informiert wird, ist nicht bekannt. Eine Stellungnahme von Mitarbeitern des Gremiums war zunächst nicht zu erhalten. (ddp)
http://www.israswiss.net/israswiss/archiv/il2006/538821974c119d101.html

Zerstörung des historischen Mamilla Friedhofs für ein „Museum der TOLERANZ“

Es geht um die Zerstörung und Schändung des historischen/antiken islamischen Friedhof, dem Ma’am Allah (Mamilla) Friedhof in Jerusalem durch die Israelische Führung in Zusammenarbeit mit dem Simon Wiesenthal Center (SWC) in Los Angeles, California, USA.

Es handelt sich hier um einen bedeutsamen Friedhof, auf welchem ein “ Center der Menschenwürde- Museum der Toleranz“ gebaut werden soll.

Zur Geschichte und Wichtigkeit des Mamilla Friedhofs

Seit dem 7ten Jahrhunder ist Ma’am Allah ein islamischer Friedhof

Es wird gesagt, dass Gefährten des Propheten, Muhammed, Allahs Segen und Frieden auf ihm, dort ebenfalls begraben wurden

Ebenfalls belegen Urkunden, dass es Überreste der Soldaten und Offiziere des islamischen Führers Salahu Diin aus dem 12 Jahrhundert sowie auch Generationen von wichtigen, angesehenen Familien dort zu finden sind

Der Baugrund selbst beinhaltet zahlreiche Monumente, Strukturen und Grabsteine, die auf seine heilige Geschichte zurückführen. Dies beinhaltet den antiken Mamilla Pool, der auf das herodische Zeitalter zurückführt.

Die Bedeutung des Mamilla Friedhofs wurde von nachfolgenden Authoritäten anerkannt

So wurde er 1927 während des Britischen Mandats vom Supergremium der Muslime zur historischen Stätte und 1944 von England zur antiken Stätte erklärt.

Als 1948 Israel West-Jerusalem, wo sich der Mamilla Friedhof befindet, annektierte, hat Jordaniens Führung Protest eingelegt gegen jegliche Schändung dieses Friedhofs

Das israelische Ministerium für religiöse Angelegenheiten hat als Antwort auf die Wichtigkeit des Mamilla Friedhofs für die Muslime insgesamt dies anerkannt mit den Worten:

[Mamilla] wird als eines der bekanntesten muslimischen Friedhöfe, in welchem 70.000 muslimische Kämpfer von Salahu Diin Al-Ayubis Armee mit vielen muslimischen Gelehrten begraben sind. Israel wird immer wissen diese Stätte zu schützen und respektieren.

Israel verstößt gegen international anerkannte Gesetze

Israel verstößt somit gegen folgende international anerkannte Gesetze:

Das Recht auf Schutz von kulturellem Erbe und kulturellen Grundstücken, was religiöse Stätte wie beispielsweise Friedhöfe beinhaltet wie es vom internationalen Menschenrechts- organisationen wie der UNESCO Welterbe, der Universalen Deklarierung der Menschenrechte (UDHR), der Internationalen Vereinbarung auf Zivil- und Politikrechte (ICCPR) und dem Internationalem Abkommen bzgl. Wirtschaft,-Sozial sowie Kulturrechten (ICESCR) garantiert wird.

Sie verstößt weiterhin gegen Prinzipien wie:

→ dem Recht auf freie Religionsausübung (UDHR; ICCPR)

→ Dem Recht auf Freiheit von Diskriminierung (CERD; ICCPR; ICESCR

→ dem Recht auf Familie und Kultur (UDHR; ICCPR; ICESCR)

Nun hat Israel mit der Schändung und Zerstörung des Friedhofs begonnen.

Folgende Bilder sprechen für sich:

http://www.mamillacampaign.org/

British FM: British passports of Mabhouh’s killers forged

LONDON, (PIC)– The British foreign ministry announced on Wednesday that the British passports used by six assassins of the Hamas leader in Dubai city were fake, adding they were coordinating with the authorities in Dubai regarding the matter.

„We know that there were six names using British passports, but we believe that those passports were forged, and we started our own investigation, and we offered help to the Dubai authorities in the investigation“, the AFP quoted spokesman of the ministry as saying.

British political sources told  the Daily Telegraph newspaper on Tuesday that the Israeli Mossad (external spying apparatus) was behind the assassination of Mabhouh using Irish passports, but spokesman of the Irish foreign ministry said that details of the Irish passports of at least three of the suspects revealed they were fake passports.

„We have checked names and passport numbers with the database we have but we found no names and no passport numbers matching those held by the assassins“, the AFP quoted the Irish spokesman saying.

Moreover, Hamas political leader Ayman Taha said on Wednesday that the French foreign ministry informed Hamas that the French name and passport of the man believed to be the mastermind of the assassination squad was a forged passport and that neither France nor any French national has anything to do with the crime.

On Wednesday, the police of Dubai announced they have identified seven more persons who were also part of the group and involved in assassinating the Hamas leader, adding that names of the seven would be released soon.

Dubai chief of police Lt. Gen. Dhahi Khalfan didn’t rule out the Mossad involvement in the killing of Mabhouh, vowing to chase high-ranking Israeli officials through the Interpol if the Mossad was behind the crime.

Despite repeated appeals from Hamas Movement, the Dubai police refused to give the Movement a chance to participate in the investigation.

Gaza Trilogy – Filmed & Directed by Palestinian Children

Gaza Trilogy – Filmed & Directed by Palestinian Children

Gaza Trilogy

One year after the Israeli military offensive Operation Cast Lead rained down bombs on the people of Gaza, Save the Children wanted to find out what affect this had on the children.

We worked with 7 young people in the northern town of Beit Hanoun, and facilitated the making of 3 short films about their lives in Gaza. Despite never having used a video camera before, every shot was filmed and directed by the children themselves.

http://palestinevideo.blogspot.com/

Israel is accused of waging covert war across the Middle East

Sheera Frenkel in Jerusalem

Israel is waging a covert assassination campaign across the Middle East in an effort to stop its key enemies co-ordinating their activities.

Israeli agents have been targeting meetings between members of Hamas and the leadership of the militant Hezbollah group, and the Iranian Revolutionary Guards.

They are also suspected of recent killings in Dubai, Damascus and Beirut. While Israel’s Mossad spy agency has been suspected of staging assassinations across the world since the 1970s, it does not officially acknowledge or admit its activities.

The current spate of killings began in December when a “tourist bus” carrying Iranian officials and Hamas members exploded outside Damascus. The official report by Syria claimed that a tyre had exploded but photographs surfaced showing the charred remains of the vehicle — prompting speculation that a much larger explosion had taken place.

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Several weeks later a meeting between members of Hamas, which controls Gaza, and their counterparts from Hezbollah in its southern Beirut stronghold in Lebanon was also attacked, resulting in several deaths.

Hamas had sought to cover up the incidents because it was embarrassed, a senior Palestinian official in Ramallah told The Times.

“There has been growing co-operation between Gaza and Iran. Israel can read the writing on the wall and they know that with the help of Iran, the Hamas Government in Gaza will become stronger and will fight better.

“But Israel is overstepping their boundaries. Other countries don’t want to become a killing field for the Israeli-Palestinian conflict.”

Most recently, the top Hamas leader Mahmoud al-Mabhouh was killed in Dubai on January 19, 2010. He is believed to have been poisoned by a woman who visited his room at the Al Bustan Rotana Hotel in Dubai.

Israeli officials said that Mabhouh had been a key figure in procuring Iranian-made longer-range rockets for Hamas that could be fired at targets in central Israel.

The exiled Hamas leader Khaled Mashaal has vowed revenge for Mabhouh’s death. He has also suggested that the current fighting between Hamas and Israel will become more regional. In an interview with the London-based al-Hayat newspaper, Mr Mashaal said that future wars with Israel would not be fought solely in the Gaza Strip.

Under the current Mossad chief, Meir Dagan, Israel is believed to have renewed efforts to kill high-level opponents. Only months after the former paratrooper assumed leadership of the intelligence service in October 2002, senior Hezbollah operatives in Lebanon began to be targeted. He was credited with ordering the killing of two relatively senior Hezbollah members who were killed in southern Beirut in July 2003 and August 2004.

More recently, Israel has been accused of planting a car bomb in Damascus that killed the top Hezbollah leader Imad Mughniyah in February 2008. The Israeli Cabinet minister Daniel Herschkowitz last week praised the Mossad chief as one of the agency’s most successful leaders.

When asked about Mossad’s involvement in the Dubai slaying, Eli Yishai, the Interior Minister, smiled and said: “All the security services make, thank God, great efforts to safeguard the security of the state of Israel.”

While some countries are questioning whether Israel isn’t taking credit to increase the reputation of its defence establishment, other moderate Arab States are now describing the assassinations as a “covert war” between Israel and Hamas.

Diplomats said they were aware that covert Israeli operations had increased. “We watch their comings and goings; we are aware that there is more activity both on our ground and other countries in the region,” said an Egyptian diplomat. “They are trying to embroil us all in their conflict.”

Tensions between Israel and Hamas have remained high, despite the relative quiet that has ensued since the end of Israel’s offensive in Gaza last winter. Israeli troops were placed on alert yesterday after intelligence suggested that Hamas planned to abduct soldiers. Israel said this week that it had foiled a kidnapping in December by arresting the Hamas operative Slaman Abu Atik on the Israeli-Gaza border. He planned to enter Israel via Egypt, said the Shin Bet, Israel’s internal security service.

http://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/middle_east/article7025821.ece

Tel Aviv schürt den Konflikt: Jahresrückblick 2009

Jahresrückblick 2009.

Heute: Israel/Palästina. Unter Obamas Präsidentschaft hat sich im Nahen Osten nichts zum Besseren entwickelt

Von Werner Pirker *

Als würde es sich um einen Silvesterveranstaltung handeln, nannte die israelische Armee ihren dreiwöchigen Krieg gegen die Bevölkerung des Gaza-Streifens »Operation gegossenes Blei«. Dem blutigen Brauchtum fielen in der Zeit zwischen dem 27. Dezember 2008 und dem 17. Januar 2009 nach Angaben der palästinensischen Menschenrechtsorganisation PCHR 1434 Palästinenser zum Opfer, darunter 960 Zivilisten. Weitere 5303 Gaza-Bewohner wurden verletzt. Über 20000 private und öffentliche Häuser sind zerstört worden.

Es war ein Krieg, in dem den israelischen Soldaten definitiv befohlen worden war, keinen Unterschied zwischen Kombattanten und Zivilisten zu machen. Auf dem am dichtesten besiedelten nichtstädtischen Gebiet der Welt hatten die Invasoren nach den Anordnungen des Generalstabs ein Verhalten an den Tag zu legen, als würden sie gegen eine feindliche Armee antreten. Damit waren in die militärische Planung Kriegsverbrechen großen Ausmaßes bereits einkalkuliert. Auf einem Veteranentreffen an der Militärakademie »Yitzhak Rabin« ist dies auch offen zur Sprache gekommen: die gezielte Tötung Unschuldiger, darunter Mütter mit ihren Kindern, die mutwillige Zerstörung des Eigentums palästinensischer Familien und die rassistische Ideologie, die zur Rechtfertigung der Kriegsverbrechen herangezogen wurde. Seine Soldaten hätten das Leben der Palästinenser als »etwas sehr, sehr Unbedeutendes« empfunden, berichtete ein Truppführer. Die von der Militärführung verbreitete Behauptung, daß sich die Terroristen unter die Bevölkerung gemischt hätten, sofern nicht alle Bewohner, die geblieben seien, Terroristen wären, ist umso zynischer als die Israelis den Gazastreifen abgeriegelt und damit der Zivilbevölkerung alle Fluchtwege versperrt hatten.

Israels offizielles Kriegsziel lag in der Beendigung des von Gaza ausgehenden Beschusses israelischen Territoriums mit Raketen und Granaten. Der wirkliche Grund des Überfalls aber ergab sich aus der Absicht, die islamische Widerstandsbewegung Hamas zu vernichten. Israel und der Westen haben die von der palästinensischen Bevölkerung 2006 getroffene Wahl, welche die Hamas an die Regierungsmacht brachte, nie akzeptiert. Mit ihrer Embargopolitik gegenüber den Autonomiegebieten versuchte die »Wertegemeinschaft«, einen Regimewechsel in Ramallah zu erzwingen – der gewählten Hamas-Regierung folgte eine »Regierung der nationalen Einheit«, die von Präsident Mahmud Abbas putschartig durch eine Regierung seiner Wahl ersetzt wurde. Ihre Entmachtung im Westjordanland beantwortete die Hamas mit der Übernahme der ganzen Macht auf Gaza. Israel reagierte darauf mit der kompletten Abriegelung der Grenzübergänge, was auf die ökonomische Strangulierung des Landstreifens hinauslief.

Dies geschah unter Mißachtung bestehender Verträge, wie dem 2005 unterzeichneten Access and Movement Agreement zur Verbesserung der Bewegungsfreiheit, das von Israel nie umgesetzt wurde. Das 2008 unter ägyptischer Vermittlung unterzeichnete Waffenstillstandsabkommen, das die Hamas zur Einstellung des Raketenbeschusses und Israel zur Beendigung der Blockade verpflichtete, wurde nur von den palästinensischen Seite eingehalten. Erst nach Ablauf der sechsmonatigen Waffenruhe nahmen die Palästinenser den Beschuß israelischen Territoriums wieder auf. Sieben Tage später begann Israel mit seiner »Militäroffensive«.

Der Gaza-Krieg hat dem Sieg der extremen Rechten bei den Parlamentswahlen im Februar 2009 den Boden bereitet. Zwar konnte Kadima, die von der früheren Außenministerin Zipi Livni geführte Likud-Abspaltung, einen Sitz mehr als der Likud-Block unter Benjamin Netanjahu erringen, doch zusammen mit der »Russenpartei« Unser Haus Israel und der nationalreligiösen Schas erhielten die Hardcore-Zionisten 65 von 120 Parlamentssitzen.

Was sich als eine Art Minimalkonsens der Staatengemeinschaft herausgebildet hatte, das Eintreten für eine Zweistaatenlösung, ist von der neuen israelischen Regierung offen zur Disposition gestellt worden. Premier Benjamin Netanjahu wollte den zu schaffenden palästinensischen Staat plötzlich nur noch als erweiterte Autonomie, im günstigsten Fall als Staat ohne Souveränitätsrechte definiert wissen. Den Palästinensern war nunmehr nicht nur die Anerkennung des Staates Israels abverlangt, sie sollten ihn auch noch als »Staat des jüdischen Volkes« und damit die historische Legitimität des Zionismus anerkennen. Das ist auch die Lesart der USA und der EU. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat das zionistische Projekt sogar zum Teil der deutschen Staatsräson erklärt.

Nach der Bildung der Regierung Netanjahu/Lieberman hatte es zeitweise den Eindruck, als würden die USA und vor allem die EU ein wenig auf Distanz zu ihrem Nahost-Schützling gehen. Die Kritik, die vor allem rassistische Äußerungen des neuen israelischen Außenministers Avigdor Lieberman auslösten, blieb indes ohne Konsequenzen. Dabei wäre Israel sehr leicht auf die vom Westen gewünschte Linie zu bringen. Doch wirtschaftliche Sanktionen, wie sie die Palästinenser nun schon seit Jahren erdulden müssen, werden gegenüber Israel schon im Ansatz als politisch unkorrekt verworfen.

US-Präsident Barack Obama hat in seiner Kairoer Rede vom 4. Juni wortgewaltig Veränderungen in der amerikanischen Nahost-Politik im Sinne einer stärkeren Rücksichtnahme auf die arabische Welt angekündigt. Doch schon bei seinen ersten Gehversuchen in der Region ist er blamabel gestrauchelt. Seine an Israel gerichtete Forderung, als Vorleistung zu Friedensverhandlungen den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland einzustellen, ist von Tel Aviv kaltschnäuzig abgelehnt worden. Das natürliche Wachstum der Siedlungen dürfe nicht behindert werden, hieß es. Was bereits begonnen worden sei, müsse fertiggestellt werden. Ostjerusalem müsse in jedem Fall von einem Baustopp ausgenommen worden. Dauerredner Obama fehlten mit einem Mal die Worte. Umso erfreuter zeigte sich US-Außenministerin Hillary Clinton über die Bereitschaft Netanjahus, den Siedlungsbau in künftige Verhandlungen einzubeziehen.

Eine völkerrechtswidrige Politik, und nichts anderes ist der Transfer von Teilen der israelischen Bevölkerung auf rechtswidrig besetztes Territorium, dürfte eigentlich kein Verhandlungsgegenstand sein. Nur ihre Einstellung kann einen Friedensprozeß einleiten. Israel folgt einer anderen Logik. Für den jüdischen Staat sind Verhandlungen die Fortsetzung des Völkerrechtsbruchs mit anderen Mitteln. Und keine Kraft der Welt versucht, Israel auf die Einhaltung minimaler Regeln im zwischenstaatlichen Verkehr zu verpflichten. Obama holte sich bereits eine Abfuhr, als er die Israelis zu einer vertrauensbildenden Maßnahme bewegen wollte.

Das bedeutet natürlich nicht, daß Israel die USA an seine Kandare genommen hätte. Das bedeutet vielmehr, daß die aggressive Tendenz in der US-Außenpolitik mit Obamas Präsidentschaft keineswegs entscheidend geschwächt wurde. In Netanjahu hat sie ihren Vorkämpfer gefunden.

* Aus: junge Welt, 30. Dezember 2009

Die israelische Linke sollte aufwachen, bevor es zu spät ist.

von Gideon Levy

31.01.2010 — Ha’aretz

— abgelegt unter:

Wenn man sieht, wie die Rechten arbeiten, wird man vor Neid ganz grün und möchte von ihnen lernen. 400 kriminelle Fälle wurden gegen Opponenten des Gazastreifen-Siedlerauszugs (2005) eröffnet: gegen Leute, die mit Öl, Säure, Abfall und Steinen gegen Soldaten und die Polizei warfen . Ihre Akten wurden letzte Woche geschlossen und ihre Straftaten gelöscht. 51 Knessetmitglieder stimmten für das Schließen ihrer Akten, neun dagegen. Das ist die wahre Karte von Israels Politik (und Gesellschaft) Nur etwa 7% der Gesetzgeber glaubten, dass dies eine wertlose und gefährliche Entscheidung war. Der ganze Rest war damit einverstanden, befasste sich nicht mit dem Abstimmen und hatte kein Interesse.

Es hat auch keiner daran gedacht, eine ähnliche Regelung gegenüber den 800 Demonstranten anzuwenden, die gegen die Operation „Cast Lead“ protestierten und die verhaftet und angeklagt wurden, vielleicht weil sie Araber waren. Auch nicht gegenüber den Dutzenden Verhafteten, weil sie in Ost-Jerusalems Stadtteil Sheikh Jarrah protestierten, vielleicht weil es Linke waren. Die linken Demonstranten handeln nie so gewalttätig wie die Siedler, aber keiner denkt daran, ihnen zu verzeihen. Nicht die Spur von Gleichheit vor dem Gesetz, nicht die Spur von Gerechtigkeit für alle – das ist unnötig an einem Ort, wo öffentliche Scham nicht mehr existiert.

Diese skandalöse Entscheidung kam nicht aus dem Nichts. Es ist die Frucht einer Kampagne von Druck und Flehen, Schikane und Erpressung. Von jetzt an werden die Siedler und die israelische Gesellschaft wissen, dass sie sich so wild benehmen können, wie sie wollen. Selbst wenn sie jemand anzuklagen versucht; ein anderer wird wissen, wie man ihn aus der Anklage und vor Strafen schützen kann. Im Gegensatz dazu sind die Linken wie Waisenkinder. Sie haben keine öffentliche oder parlamentarische Unterstützung. Demonstranten gegen „Disengagement“ (Siedlerabzug aus dem Gazazstreifen) und Pogromisten in palästinensischen Dörfern wissen, dass ihre Untaten übersehen werden, während linke Demonstranten ihrem Schicksal überlassen werden..

Von jetzt an wissen die Linken, dass so lang wie ihr Winter- (oder Sommer)schlaf andauert ihre Demonstranten ins Gefängnis geworfen werden und keiner sie auslösen wird.

Ab jetzt wird Israel wissen, dass sein Rechtssystem ((nicht nur zwischen Juden und Arabern ER)) diskriminiert, sondern auch zwischen Rechten und Linken – einer starken, aggressiven und gewalttätigen Rechten und einer Linken, die sich tief im Winterschlaf befindet. So geht es, wenn die übrig Gebliebenen der Linken sich mit Tarifverträgen von Autoren oder mit den Rechten von Tieren und sinnlosem Organisieren gegen Ehud Barak befassen oder mit Gemeindesteuerausnahmen für Synagogen und Mutterschaftsurlaub für Männer. Meretz-Abgeordnete haben nicht mal Zeit für Sheik Jarrah. So ist es eben, wenn der linke Flügel des zionistischen Establishments nicht mehr lebt.

In der israelischen Gesellschaft hat es seit langer Zeit nur eine wachsame und bedeutende Gruppe gegeben. Abgesehen von wenigen radikalen linken Gruppen, die tapfer und entschlossen, aber klein und aufgesplittert sind, kämpfen nur die Siedler und ihre Anhänger hier für Dinge, die nicht persönlich sind und bei denen Geld keine Rolle spielt. Dafür müssen sie bewundert werden. Die Knesset-Entscheidung, den Siedlern zu vergeben, sollte ein Weckruf für die Linken sein. Wenn sie mit ihrer Selbstgefälligkeit weitermachen, werden sie nicht nur ihre letzten Aktivisten im Gefängnis finden, dann wird es auch nicht mehr das Land anerkennen, in dem sie leben. Es hat bei uns schon schlechtere Entscheidungen gegeben, als die, den protestierenden Rechten zu verzeihen, aber keine, die so sehr unser neues Gesicht aufdeckt, was Gesetz, Justiz und Gleichheit betreffen.

Wir können weiter über all dem still sein. Wir könnten in Haaretz ( und nur dort) Fotos von Siedlerrandalierern am internationalen Holocaustgedenktag sehen und darauf die Gesichter erkennen – und nicht fragen, wo bleibt die Polizei. Wir können Beschreibungen von Angriffen auf unschuldige Palästinenser lesen und nichts tun – sie weder schützen oder gegen ihre Angreifer protestieren. Wir können weiter die Fremdenfeindlichkeit des Establishments, die Deportation internationaler linker Aktivisten und Palästinenser ignorieren – die einen nur wegen ihrer Meinung und die anderen wegen ihrer nationalen Zugehörigkeit und könnten Leute gewinnen, lächerliche Petitionen zu unterzeichnen. Wir könnten einen Sturm rund um das Geschwätz über Sara Netanyahu verursachen und entsetzlich geschockt sein über den Schuh, den ein verbitterter Mann gegen den Präsidenten des Obersten Gerichtes geworfen hat; wir könnten uns übertrieben und blumig über den ernsten Schaden der Rechtsstaatlichkeit auslassen. Kaum ein Wort ist über den rüden Schuh gehört worden, den die Knesset gegen die Rechtsstaatlichkeit geworfen hat.

Wir können weiter ruhig bleiben und wissen, dass Schweigen Mittäterschaft bedeutet. Aber wenn die Linke aufwacht, wird es zu spät sein. Tatsächlich ist es schon zu spät. Meretz ist tot, Labor ist am Sterben, Kadima ist nicht-existent, Peace Now überlegt noch immer, ob es gegen das Pardon eine Petition einreichen soll – und die Rechte feiert und macht, was sie will. Augen rechts: wacht auf und lernt von ihren Methoden und wie sie kämpft. In der israelischen Gesellschaft gibt es anscheinend keinen anderen Weg.

http://zmag.de/artikel/die-israelische-linke-sollte-aufwachen-bevor-es-zu-spaet-ist

Sheikh Salah: I am not afraid of the prison sentence issued against me

OCCUPIED JERUSALEM, (PIC)– Sheikh Ra’ed Salah, the head of the Islamic Movement in the 1948 occupied lands, said Sunday that he does not care for the imprisonment sentence issued by the Israeli occupation against him and stressed that the Palestinians in occupied territories are ready to defend their right without hesitation.

“We are staying her and will not rest until the lat refugee of our people returns home and until the last prisoner is freed from his cell,” sheikh Salah stressed during a ceremony organized by a Palestinian Movement called Abana’al-Balad in the Araba Batouf village in the 1948 occupied land.

“You can imprison us and kill us, but you cannot murder the Palestinian people or destroy our existence because our right is stronger than all your bullets and our presence will remain stronger than all your bulldozers,” he added.

For his part, father Attallah Hanna said that the speech of sheikh Salah does not represent the Islamic Movement alone, but everyone who is defending Jerusalem and its holy sites.

Secretary-general of Abna‘ al-Balad, Mohamed Naamnih urged the Movement of Hamas not to waive its demands regarding the prisoner swap deal, stressing that it will not be a national deal if it excludes the prisoners of Jerusalem, the 1948 occupied lands and Golan.

http://www.palestine-info.co.uk/En/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7%2f9lpaYEdqToWU71t%2b9jMBs%2bn5R%2fn2S3NhvZIDQybfj7VxcQ%2f%2bYeoOJbGi0OIazqs%2fLRhA5yMduO0ffbShEKxESJi56foJg6qcKYlRxNhpuo%3d

Al-Quds center warns of Israeli plan to banish 20,000 Jerusalemites

OCCUPIED JERUSALEM, (PIC)– Al-Quds center for legal rights warned of an Israeli plan to expel more than 20,000 Palestinian citizens from their homes in the occupied city of Jerusalem at the pretext of unlicensed residence, which would speed up the process of Judaizing the holy city.

The center said that the family of Mari Radayda was informed by the Israeli occupation authority (IOA) that they will be deported from their neighborhood of Ashqariya in Beit Hanina.

It pointed out that the IOA is trying to punish the family of Mari who was killed when he crashed a bulldozer he was driving in an Israeli police car and a public bus.

In the same context, the research and documentation department of Al-Quds center accused the IOA of pursuing the policy of ethnic cleansing and transferring illegally large groups of Palestinian populations from their permanent residence places at the pretext that they are not recognized by Israel and do not have blue ID cards.

The department added that the IOA, at the same time, follows the policy of replacement, where it brings Israelis to live in Jerusalem and the occupied Palestinian lands in place of the indigenous Palestinian people.

For its part, Al-Maqdsi foundation for society development said that the IOA notified the Palestinian citizens living in Mahfouz apartment building composed of 32 apartments in Beit Hanina that their building will be demolished, noting that this building is the home of at least 160 people, mostly children.

In another incident, the Jerusalem Post newspaper reported Sunday that the Israeli municipal council in the holy city started to prepare for the demolition of dozens of Palestinian homes in Silwan neighborhood.

The newspaper said that head of the council Nir Barkat gave orders to his staff to make preparations in this regard in coordination with the Israeli police.

For their part, the Palestinians of the 1948 occupied lands strongly denounced Israeli deputy foreign minister Danny Ayalon for calling for deporting them to the lands under the control of the Palestinian Authority (PA).

Ayalon said in a press statement to Al-Sharq Al-Awsat newspaper that the Arabs in Israel would not lose anything if they joined the future Palestinian state.

The Arab lawmakers in the Knesset deplored such remarks and stressed that the 1948 Palestinians are the real owners of the land and the Israelis who were brought from around the world are the ones who must leave Palestine.

http://www.palestine-info.co.uk/En/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7bAvI5Guro4%2fkyrmH9kvBY8NLPnH4vqtny%2btFTHO92R%2fXwYViedKkxSi6Pf3EWaOr%2bwiMUc9pRo4uVj69Oq09lz4oALBcavjzu8a9dFBgXVA%3d

Rocky sediments hamper Egypt’s steel wall along Gaza borders

CAIRO, (PIC)– The team that is building the Egyptian steel wall along the borders with the Gaza Strip affirmed Monday that rocky sediments caused by the heavy rains and floods that hit the region few weeks ago have hampered the work in the wall.

„The sediments have indeed changed the geology of the soil where we are working and made it difficult for us to go ahead with the construction in that area that we believe is full of tunnels used by the Palestinians to bring food into the besieged Strip“, one of the project consultant engineers, who preferred not be identified, said in a statement to the PIC.

„The project management has decided to temporary suspend the work in the wall due to the heavy rains and flood that swept the area a few weeks ago, but when we decided to resume the work we were surprised with the hard sediments that made it difficult for us to penetrate more than four meters“, confirmed the consultant.

He added that the Egyptian government decided to form a team of Egyptian and foreign geologists to examine the problem and to find solutions before they continue the construction.

The Palestinian people said that the wall, once completed, would suffocate the Gaza Strip where more than 1.5 million Palestinians are living after the Israeli occupation sealed off all crossing points of Gaza from the north and the east while Egypt closed the Rafah crossing point from the south.

In the same context, tens of Egyptian activists and syndicate members organized a sit-in in front of the journalists syndicate to protest the siege on Gaza and construction of the steel wall.

The activists held placards demanding the immediate halt of the construction, and urging the Egyptian authorities to release Majdi Hussein, the Egyptian journalist who was sentenced to a two-year imprisonment term for entering the Gaza Strip through tunnels to show solidarity the people of Gaza.

They also chanted slogans urging the Egyptian authorities to stop exporting Gas to the Israeli occupation and to prioritize the Egyptian people with that Gas. Large numbers of Egyptian citizens were seen standing in long lines waiting to buy a cylinder of gas for coking.

Abdul Aziz Al-Husseini, one of the sit-inners, said that most of the public opinion surveys held around the steel wall showed that the great majority of the Egyptian people were against the construction of the wall, so, „in whose interest the Egyptian government is going ahead with the construction of the wall?“.

http://www.palestine-info.co.uk/En/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7%2bL2sYR3GVPZdZZXr8DaYJ9UXFxL4D4OGrY7bwOKIGEebgQTX4Q89bIAzbgBSm4uIk6aqnHYdlZNezQpLd7jn0%2f0VX2%2fC%2bMj13EIAej5pWl4%3d

Palästinensische Bauern werden wie Kriminelle behandelt

von Amira Hass

22.01.2010 — Ha’aretz

— abgelegt unter:

Unter der Geräuschkulisse des unaufhörlichen Lärms der Straßen im Hebron Distrikt begeht ein anonymer Araber ein schweres „Verbrechen“: mit einem kleinen Hammer gräbt er eine Zisterne, damit er auf seinem felsigen Land Regenwasser sammeln kann. Andere ähnliche „Kriminelle“ haben andere Methoden, um ihre üblen Taten auszuführen – d.h. um ihr Land für die Anpflanzung von Gemüse, Korn, Weintrauben und Mandelbäume vorzubereiten.

„Wenn jemand eine Terrasse auf seinem Land bauen will, nimmt er einen Stein vom Boden und fügt ihn zur Stützmauer – einmal im Monat oder wenigstens einmal in der Woche, so dass man die Veränderung kaum bemerkt,“ sagt ein Hebroner Bewohner und erklärt eine der Methoden.

Die Erfahrung lehrt, wenn man schwere Maschinen nimmt, um das Land zu bearbeiten, zieht das sofort die Inspektoren der Zivilen ( isr.) Verwaltung und die Siedler an und bald darauf folgen die Anordnungen, dass man mit der Arbeit aufhören müsse. Im Sinne des volkstümlichen Sprichwortes: „Gib einem Mann lieber eine Angel statt einen Fisch“ hat die EU in den letzten Jahren den palästinensischen Bauern Geld gegeben. Diese Projekte sind dafür bestimmt, das Einkommen der armen Bauernfamilien zu vergrößern, indem sie ihr Land beanspruchen und das kultivierte Land vergrößern. Die Logik von „Gib einem Mann eine Angel“ bedeutet auch, dass man zu den alten umweltfreundlichen landwirtschaftlichen Methoden zurückkehrt, alte Nutzpflanzen anbaut und auch vom Wasser den größten Nutzen hat – und so gegen die wachsende Wüstenwerdung ankämpft.

„Und wir waren tatsächlich davon überzeugt, dass die Palästinenser und Israel ein gemeinsames Interesse haben: die Zone C zu entwickeln, was die palästinensische Wirtschaft unterstützt und Projekte, die beiden Seiten hinsichtlich der Umwelt nützen“, sagte ein europäischer Diplomat, der entdeckte, dass er falsch verstanden worden war.

Während der letzten zwei Jahre hat die Zivilverwaltung in Hebron Dutzende von Verordnungen an palästinensische Bauern vergeben, die das in ihrem Besitz befindliche Land zu kultivieren versuchten , sie sollten mit der Arbeit aufhören . So erfuhren Europäer, Vertreter von Geberstaaten, dass es Palästinensern ohne Genehmigung der Zivilverwaltung nicht erlaubt sei, einen Stein zu bewegen, einen Baum zu pflanzen oder Regenwasser auf ihrem Land zu sammeln,“ wie einer von ihnen Haaretz erzählte.

Die Palästinenser haben mehrere alte landwirtschaftliche Vereinigungen, die seit den frühen 80er-Jahren arbeiten; Sie brauchen die Europäer nicht, um das Rad neu zu erfinden. Aber sie brauchen finanzielle Unterstützung.

Das System arbeitet folgendermaßen: Die Europäer überweisen das Geld an internationale NGO-Agenturen. Eine davon ist die Union der Agricultural Work Committees, eine der ältesten palästinensischen NGOs. Diese Organisation erhielt 2,25 Mill. Euros von der EU für ein dreijähriges Projekt, um 2000 Dunum von ( früher) landwirtschaftlich genütztem Land im Hebron-Distrikt neu zu kultivieren. Das heißt: Felsen und Steine zu entfernen, den Boden einzuebnen, Terrassen zu bauen, Steinzäune aufzubauen, Zisternen zu graben und die Wege zu diesem Stück Land zu verbessern. Zu diesem Projekt gehören mehrere hundert Familien. Alle stimmen mit der Hauptbedingung überein. Sie übernehmen 25% der Kosten der Arbeit auf ihrem Land.

Etwa 70% des palästinensisch landwirtschaftlichen Landes liegt in der von Israel ( nach Oslo) bezeichneten Zone C, die unter voller israelischer Kontrolle ist. Deshalb ist für die Non-profit-Organisationen das Kultivieren des Landes ein Teil des politischen, allgemeinen Kampfes gegen die Annexion durch israelische Siedlungen und Außenposten. Aber für die Bauern selbst schließt diese Schlacht viele Risiken ein, die nicht viele auf sich nehmen wollen.

….

Anordnungen zum Aufhören

Keiner will die Erfahrungen durchmachen, die vor vier Monaten Familie Rabia Jaber durchgemacht hat. Im Oktober überfielen IDF-Soldaten und Leute der zivilen Verwaltung das trockne felsige Land ( 10 Dunum) der Familie im Südosten von Hebron. Ein IDF-Bulldozer zerstörte die Steinwand der Terrassen, grub Land um und zerstörte die Zisterne.

Die Arbeit an dem sehr felsigen Bergabhang gegenüber von Jabers Haus begann im Mai 2008. Ein großer palästinensischer Bagger entfernte die Felsen und zerkleinerte sie, grub ein Zisterne, die das Regenwasser sammeln sollte. Ein kleinerer Bagger brach die Steine in kleinere Stücke und begann am Abhang, Terrassen zu bauen. Die Familie – vier Brüder und insgesamt 35 Leute – planten Weinstöcke, Oliven und Mandelbäume zu pflanzen; das sind alles Pflanzen die keine künstliche Bewässerung benötigen. Aber im Oktober 2008, als die Arbeit fast fertig war, kam die Anordnung, mit der Arbeit aufzuhören..

Nach der Anordnung kam heraus, dass die Zivilverwaltung entschieden hat, dass sie Land bearbeiten würden, das ihnen gar nicht gehört, obwohl die Jabers Dokumente hatten, dass sie für dieses Land seit der jordanischen Herrschaft Steuern zahlen und zwar nicht nur sie, sondern auch die Besitzer des Landes daneben, die auch wussten, dass dies ihr Land ist.

Die Zerstörung schlug Wellen, nachdem geschriebene und gefilmte Berichte in der Pro-settler-Website erschienen waren. Die letzteren legten Wert darauf, die Partner dieser Invasion auf das Land ihrer „Heimat“ zu identifizieren: die EU und Oxfam (Belgien).

Khader Shibak von Halhoul erhielt die Stopp-work Anordnung im August 2008, vier Tage nachdem er mit der Arbeit begonnen hat. Bis vor 10 Jahren hatten er und sein Bruder Weinstöcke und Mandelbäume dort gepflanzt. Ende 2000 wurde ein Militärlager auf die Höhe des Berges gesetzt. Dieses und Reisebeschränkungen während der 2. Intifada hinderte die Familie daran, zum Weinberg und zum Obstbaumhain zu kommen. 2008 wurde das Militärlager abgebaut und die Familie entschied, ihr Land wieder zu kultivieren und neue Bäume zu pflanzen.

Beide – die Jabers und die Shibacks – sind Begünstigte der Vereinigung des Landwirtschaftlichen Arbeitskomitee-Projekts. Sie wurden darum gebeten, den israelischen Behörden die Dokumente zu zeigen, die ihren Besitzstand des Landes ausweisen, und dass sie das Recht haben, dieses zu kultivieren. Das ist ein teurer und zeitraubender Prozess, der Gebühren, einen Anwalt, Fahrten zum Beit El-Hauptquartier der Zivilbehörde einschließt und das Durchsuchen von Archiven. Die Ergebnisse befriedigen die Israelis oft nicht, da sie eine sehr dehnbare Definition für Staatsland und privates Land haben. Beide Familien haben sich da richtig rein gekniet.

Hani Zemaara von Halhoul, 56, wollte drei Dunum seines Landes kultivieren. Auch seine Arbeit wurde gestoppt. Zemaaras Land war zufällig vor 1993 schon kultiviert. Aber seine Ernte wurde zerstört, als die Hebroner Umgehungsstraße befestigt wurde. Er brachte tatsächlich alle notwendigen Dokumente zusammen, um den Israeli zu zeigen, dass er der Besitzer des Landes ist – einschließlich einer detaillierten Karte mit Plan, die extra für ihn von einem Landvermesser skizziert wurde. Er investierte 3500 NIS, die er nicht hatte, um alle notwendigen Papiere zu bekommen. Es verging mehr als ein Jahr, und er wartet noch immer auf die Genehmigung. Die fast vollendeten Terrassen auf seinem Stück Land liegen trocken am Hang des Berges. „ Wenn wir auf unserm Land arbeiten, ist es für Israel so, als ob wir einen Israeli töten,“ wie es ein Mitglied des Landwirtschaftskomitee sagte.

Europäische Mitarbeiter, die mit dem Finanzierungsprozess zu tun haben, sind davon überzeugt, dass die Zivilverwaltung in den letzten Jahren gegenüber den palästinensischen Bauern härter geworden ist, und zwar allgemein unter dem Druck der Siedler und besonders unter der Regavim-Vereinigung . Regavim, das sich selbst „die Bewegung zur Erhaltung des Landes der Nation“ nennt, dehnt seine Arbeit immer weiter aus und findet palästinensische „Verletzungen“ in der Zone C.

Ein Regavim-Sprecher sagte zu Haaretz, dass die Organisation es sehr ernst nimmt, wenn Araber „illegal“ Land in Zone C – in Judäa und Samaria – nehmen, einschließlich durch landwirtschaftliche Bearbeitung, die nur für diesen Zweck bestimmt ist.

Regavim verfolgt mit Sorge die wachsende Einmischung anderer Länder, die zunehmend einseitig neue Fakten vor Ort schaffen, und dabei die Gesetze des Staates Israel verletzen und unverschämt seine Souveränität unterwandern … Regavim ruft das Außenministerium an, es möge den internationalen Parteien eine eindeutige Botschaft vermitteln und darlegen, dass Israel durch ihr Verhalten sehr verärgert sei und sofort Abstand davon nehmen solle.

„Die Regavim-Bewegung freut sich zu hören, dass die Zivilverwaltung auf ihre Forderungen reagiert habe und das Gesetz in gleicher Weise, also auch unter den Arabern durchgesetzt habe.

http://zmag.de/artikel/palaestinensische-bauern-werden-wie-kriminelle-behandelt

Number of cancer patients in Gaza on the rise

GAZA, (PIC)– The Palestinian health ministry in the Gaza Strip has announced that the number of cancer patients in the beleaguered Strip had increased to 1899 including 770 women and 220 children.

The ministry said in a statement on Monday on occasion of the international day for cancer patients that 850 of those suffer blood cancer.

The World Health Organization (WHO) had warned of the disastrous health condition in the Strip as a result of the Israeli siege for more than three years, adding that many cancer, heart and kidney failure patients are in dire need of treatment outside the Strip but the siege put a tragic end to their lives.

WHO championed opening of all Gaza crossings and allowing access for basic construction material to develop the health sector as far as the building and infrastructure are concerned.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7K94P1N8PJrJheoscBESjJC0MG2gtrQdI6RcpbDmRJLdGy2JByVaC%2fdjfyOnGIoZHoXuXRSWPf6554tE68bxi7%2bDpanwnbrJHDHxbnuSGmX4%3d

Aqsa foundation: Aqsa walls cracked

OCCUPIED JERUSALEM, (PIC)– The Aqsa foundation for endowment and heritage that caters for Muslim holy shrines in Palestine disclosed that big cracks were seen in the northern wall of the Aqsa Mosque.

According to a press release issued by the foundation and published by the Quds Press on Tuesday, the cracks were expanding day after day, and described the situation as „serious“.

The foundation quoted analysts and experts as asserting that based on the examinations they have conducted, the cracks were the result of the continued Israeli excavations near the wall, particularly under the Omari school, which is located within the zone of the Mosque.

However, the foundation highlighted that the Israeli excavations were more than what had been discovered so far, warning that the continuation of those excavations pose direct threat to the Mosque, and would sooner or later affect its existence.

Nevertheless, the foundation vowed to expose the Israeli practices against the Mosque, urging, at the same time, Arab and Muslim countries to stand up in defense of the first Muslim Qiblah.

http://www.palestine-info.co.uk/en/default.aspx?xyz=U6Qq7k%2bcOd87MDI46m9rUxJEpMO%2bi1s7xbaqYEITkIhUnOk6Mpu9Xj7pUZlgUAIlUuLo%2bVDtTZPlLtYaatNyxjwpgV%2fXHONmI6CdRWwjOPVgZTkcWqQl8%2fgdmf13zDRu3slENZ3fEbI%3d

Das Massaker an der Familie As-Samouni- 29 Märtyrer

Wie die Familie Samouni aus dem Viertel Zaytoun 29 Angehörige verlor

von Amy Goodman

11.01.2010 — Democracy Now! / ZNet

Ein Jahr nach den israelischen Angriffen auf Gaza erinnern wir uns an den tödlichen Angriff auf das Viertel Zaytoun. In diesem Bauernviertel von Gaza-Stadt lebt die Familie Samouni, die bei dem Angriff 29 Angehörige verlor. Anjali Kamat und Jacquie Soohen besuchten die Überlebenden der Familie im März 2009.

Anjali Kamat:

Nun zu Gaza, wo an diesem Wochenende mindestens fünf Palästinenser bei israelischen Angriffen starben. Drei der Toten gehörten angeblich der Gruppe ‚Islamischer Dschihad an‘. Sie starben am Sonntagabend bei einem israelischen Luftangriff. Mindestens zwei Menschen wurden zuvor am Samstag von israelischen Soldaten erschossen – nahe der nördlichen Grenze (von Gaza). Die Angriffe erfolgten, nachdem Premierminister Netanjahu vor einem möglichen Wiederaufflammen der Raketenangriffe aus Gaza gewarnt hatte. Er sagte, in der vergangenen Woche seien 20 Raketen bzw. Mörsergranaten eingeschlagen. Auf israelischer Seite gab es keine Verletzten.

Amy Goodman:

Ebenfalls an diesem Wochenende teilte Ägypten mit, dass es keine weiteren humanitären Hilfskonvois über Ägypten nach Gaza durchlassen werde. Am Freitag wurde der britische Parlamentsabgeordnete George Galloway, der den Viva-Palestina-Hilfskonvoi geleitet und schließlich nach Gaza gebracht hatte, aus Ägypten abgeschoben. Ägypten erklärte ihn zur „persona non grata“ und verwies auf Zusammenstößen mit ägyptischen Sicherheitskräften, zu denen es in Grenznähe gekommen war.

Zudem wird Ägypten für den Beschluss kritisiert, entlang seiner Grenze zu Gaza eine unterirdische Mauer bauen zu wollen. Dadurch würde sich die Blockade gegen die 1,4 Millionen Palästinenser von Gaza weiter verschärfen. Seit mehr als zweieinhalb Jahren leben diese Menschen unter Belagerung

Anjali Kamat:

Wir erinnern uns nun an den tödlichen Angriff auf ein Viertel in Gaza, der sich vor einem Jahr ereignete. Die Samouni-Familie lebt in einem Bauernviertel von Gaza-Stadt. Sie verlor bei jenem Angriff 29 Angehörige. Im März 2009 besuchte ich die überlebenden Mitglieder der Familie:

Report vom März 2009

Anjali Kamat:

Als wir nach Zaytoun kommen, hören die Obstgärten im Südosten von Gaza-Stadt abrupt auf. Wir sind unterwegs an jenen Ort, an dem sich eines der schlimmsten Massaker des israelischen Angriffs auf Gaza vor einem Jahr abgespielt hat. Vor zwei Monaten (Anfang Januar 2009) wurde Zaytoun bombardiert. Noch immer wirkt das Bauernstädtchen wie ausgestorben: Abwasserpfützen, gebrochene Rohre, aufgewühltes Ackerland, zerstörte Hühnerställe, Häuser, die dem Erdboden gleichgemacht wurden und Schuttberge überall.

Ein junger Mann namens Fadi Samouni führt uns durch sein Viertel und zeigt, wo die Häuser seiner Verwandten gestanden haben.

Fadi Samouni (Übersetzung):

Das hier war das Haus von Fares As Samouni. Das Haus dahinter gehörte seinem Sohn, Wael As Samouni. Das war das Haus von Nafez As Samouni, daneben das von Saleh As Samouni, und daneben die Häuser von Ziyad As Samouni, Abu Khalil As Samouni, Jihad As Samouni und Hamed As Samouni. Das hier war das dreistöckige Haus von Asad Samouni und hier stand das von Azzat – auch er ein Samouni.

Anjali Kamat:

Der israelische Angriff auf Zaytoun traf die Familie Samouni besonders hart. Sie verlor bei den Luft- und Bodenoperationen (der Israelis) Anfang Januar 29 Angehörige. 21 von ihnen wurden in einem Gebäude getötet, in dem sie Schutz gesucht hatten. Tags zuvor hatten israelische Soldaten ihnen befohlen, sich in dieses Haus zu begeben. 8 weitere Angehörige starben bei separaten Vorkommnissen.

Hamed Samouni ist einer der Überlebenden. Er berichtet, wie alles begann – am Morgen des 4. Januar 2009.

Hamed Samouni (Übersetzung):

Beim erstenmal kamen sie mit Apache-Hubschraubern. Sie kamen zuerst in dieses Haus hier. Ich hörte den Lärm auf dem Dach und dachte, vielleicht ist es der Widerstand. Sie kamen durch das Dach, drangen ein, während alle schliefen. Die Israelis traten die Türen ein – mit gezogenen Waffen. Sie sagten, alle müssten die Arme hochheben. Sie durchsuchten alles und verbanden den Leuten die Augen.

Anjali Kamat:

In den darauffolgenden Stunden warfen Flugzeuge Bomben ab. Die Familien rannten, um Schutz vor den Fliegern und den Bomben über ihren Köpfen zu suchen. Sie gingen von Haus zu Haus – auf der Suche nach Sicherheit. Viele der Überlebenden berichten uns, dass die israelischen Soldaten circa 100 Zivilisten befohle hatten, sich in ein bestimmtes Haus zu begeben. Es war das Haus von Wael As Samouni. Ihre Berichte wurden durch mehrere unabhängige Untersuchungen – unter anderem durch den Goldstone-Report – bestätigt.

Die 38jährige Bäuerin Naheel Abdallah As Samouni erzählt, wie ihre Familie – nachdem sie aus ihrem eigenen Haus geflohen war -, in Waels Haus kam.

Naheel Abdallah As Samouni (Übersetzung):

Wir entkamen in das Haus unseres Nachbarn, Abu Salah As Samouni. Es war aus Beton gebaut. Wenige Sekunden, nachdem wir dort eingetroffen waren, wurden das Bombardement und die Schießereien heftiger. Die israelischen Soldaten brachten die Familien von Rashad und Ibrahim in das gleiche Haus. Wir waren nun rund 60 Personen. Alle weinten und hatten schreckliche Angst. Nach einigen Sekunden kamen die Israelis zur Tür herein und sagten, wir müssten hier raus. Sie wiesen die Männer an, ihre Hemden hochzuziehen und führten Leibesvisitationen durch. Wir hatten solche Angst; wir rannten barfuß auf die Straße und suchten Zuflucht im Haus von Wael As Samouni.

Anjali Kamat:

Auch Fadi Samouni ging in das Haus von Wael.

Fadi Samouni (Übersetzung):

Gegen 5 Uhr 30 wurde das Bombardement wieder stärker. Die ganze Nacht über waren Flugzeuge über unsere Köpfe geflogen. Ich und meine Familie wollten aus dem Haus fliehen. Als ich gerade die Tür öffnen wollte, schlugen zwei Bomben in das Haus ein. Wir flohen in das Haus von Abu Salah – möge Gott ihm gnädig sein. Nach 5 Minuten brach im 3. Stock des Hauses ein Feuer aus. Drei von uns – Ahmad, Salah und ich – schafften es hinaus. Wir entkamen und rannten zu Wael As Samounis Haus. Dort geschah das Massaker.

Anjali Kamat:

Auf dem Weg zu diesem Haus rannte Fadi einer Gruppe Bewaffneter in die Arme, die er zunächst – aufgrund ihrer Kleidung – für palästinensische Militante hielt.

Fadi Samouni (Übersetzung):

Wir stießen auf 6 (israelische) Soldaten. Zuerst hielten wir sie für Widerstandskämpfer und sagten, sie sollten von hier verschwinden. Sie richteten ihre Gewehre auf uns und befahlen uns näherzukommen. Als wir uns näherten, befahlen sie uns niederzuknien. Sie durchsuchten uns sehr gründlich und fragten, wer hier in der Gegend bei der Hamas sei und wer beim ‚Islamischen Dschihad‘. Wir sagten, wir gehörten keiner Gruppierung an. Alle hier seien Bauern oder Taxifahrer, wie sie ja sehen könnten.

Anjali Kamat:

Den Rest des Tages drängten sich Dutzende Familienmitglieder im Haus von Wael As Samouni, das noch im Bau war. Sie hatten sehr wenig Wasser und Essen. Draußen durchstreiften israelische Panzer die Straßen.

Die Bombardierung begann in aller Frühe am nächsten Morgen. Lamya Samounis Sohn Hamdi war einer der Ersten, die getötet wurden. Er war mit einigen anderen nach draußen gegangen, um Feuerholz zu suchen und um Verwandten zu helfen, die im nahen Obstgarten festsaßen.

Lamya Samouni (Übersetzung):

Einige Leute befanden sich zwischen den Bäumen. Sie wohnten in den Bäumen, hatten sich ein Zimmer in den Bäumen eingerichtet. Sie sagten: „Rettet uns. Wir wollen mit euch gehen“. Sie mussten zwei Steine wegräumen. Mein Sohn Hamdi und ein anderer junger Mann – Mohammad Ibrahim Al Samouni – begannen, diese Steine wegzuräumen, als die Bombe fiel. Sie traf Mohammad und Hamdi.

Anjali Kamat:

Dann schlug ein weiteres Geschoss ein. Das Haus von Wael As Samouni war voller Menschen, fast 100 Zivilisten. Naheel schildert den Schrecken, als das Haus erneut mit Granaten angegriffen wurde.

Naheel Abdallah As Samouni (Übersetzung):

Binnen Sekunden schlug eine weitere Bombe aus Norden kommend ein. Wir fielen alle zu Boden und schrien vor Angst. Wir hatten extreme Angst. Die Männer sagten, wer noch laufen kann, solle sofort hier raus. Aber bevor ich gehen konnte, wurde mein Mann verwundet. Er sagte: „Mein Bein ist weg“. Ich sagte: „Was meinst du mit „weg“?“ Ich nahm meinen Schleier ab und versuchte damit, die Blutung zu stillen. Aber er war sehr schwer verletzt und verlor das Bewusstsein.

Anjali Kamat:

In all dem Chaos nach der Bombardierung – Rauch und Staubwolken -, flohen die, die noch konnten, aus dem Haus. Sie glaubten, die anderen im Haus seien alle tot. Aber unter dem Schutt und den Leichen lagen noch Lebende – auch der Mann von Naheel – Nafez As Samouni – lebte noch.

Nafez As Samouni (Übersetzung):

Ich sagte zu meiner Frau: „Ich bin verletzt. Ich bin verwundet“. Sie sagte: „Was soll ich tun? Die Leute wollen hier raus“. Es waren über 100 Menschen in dem Haus, es war voller Menschen.

Anjali Kamat:

Nafez stand das Schlimmste noch bevor.

Nafez As Samouni (übersetzt):

Einige gingen und einige…. um mich herum lagen zwischen 19 und 25 Tote. Ich verbrachte die nächsten 4 Tage damit, sie zu betrachten.

Naheel Abdallah As Samouni (Übersetzung):

Mein Mann verbrachte 4 Tage unter Leichen. Wir fingen an zu schreien und zu weinen. Ich dachte, auch er sei ein Märtyrer geworden. Ich sagte allen, mein Sohn und mein Mann sind zu Märtyrern geworden.

Nafez As Samouni (Übersetzung):

Ich schwöre, dass die Köpfe der Leichen abgetrennt waren. O mein Gott.

Anjali Kamat:

Nafez As Samoudi ist noch immer traumatisiert durch die Zeit, die er, zwischen den Leichen seiner Angehörigen gefangen, verbringen musste. Viele der Toten waren Alte, Frauen und Kleinkinder. Mittlerweile erhielt der ‚Palästinensische Rote Halbmond‘ 145 Notrufe aus Zaytoun, aber die israelischen Bodentruppen ließen die Ambulanzen nicht in das Viertel hinein.

Fadi Samouni (Übersetzung):

Wenn sie die Ambulanzen gleich zu Beginn durchgelassen hätten, wäre es nicht passiert. Aber niemand war in der Lage, (auf unsere Notrufe) zu reagieren.

Anjali Kamat:

Zweieinhalb Tage später, als endlich Hilfe in das Gebiet gelassen wurde, kam sie zu Fuß. Mediziner kamen zu Fuß und schafften Nafez und eine handvoll anderer Überlebender auf Eselskarren ins Krankenhaus. Immer noch weigerten sich die israelischen Truppen, Ambulanzen bis zum Haus (von Wael) zu lassen.

21 Tote wurden zurückgelassen. Erst am 18. Januar, als der Waffenstillstand erklärt wurde, konnten die Überlebenden zurückkehren. Sie fanden die meisten ihrer Häuser sowie ihre Moschee zerstört vor. Wael As Samounis Haus stürzte nach dem Bombardement über den Toten zusammen. Hamed As Samouni erinnert sich noch an den Leichengeruch, während er versuchte, die Toten unter dem Schutt des Hauses hervorzuziehen.

Hamed Samouni (Übersetzung):

Ich war als Erster an dem Ort, wo die Bombe gefallen war. Eine kleine Grube, ein Loch, war zu sehen. Ich stieg hinein und fand sie alle. Sie lagen seit 17 Tagen unter Trümmern. Als wir versuchten, sie zu bergen, blieb die Haut ihrer Körper an unseren Händen hängen. Wir zogen ihre verwesenden Leiber mit unseren Händen heraus. All unsere Bitten um Ambulanzen für diesen Ort und für diese Aufgabe, die wir an den Roten Halbmond gerichtet hatten, liefen ins Leere.

Anjali Kamat:

Zwei Monate nach dem Massaker ist der Horror der Überlebenden noch immer frisch.

Naheel Abdallah As Samoudi (Übersetzung):

Wir können nicht vergessen, was passiert ist. Die Mädchen weinen jeden Tag. Sie erinnern sich an ihren Onkel. Es ist wie ein Traum. Wir wachten auf, und die Israelis standen über uns. Sie brachten uns von unseren Häusern weg. Bomben gingen auf uns nieder. Wir können noch immer nicht glauben, was mit uns geschehen ist.

Hamed Samouni (Übersetzung):

Wenn Sie abends um 22 Uhr an diesen Ort kommen, werden Sie Furcht empfinden, denn es ist jetzt Geisterland. 29 Menschen sind hier zu Märtyrern geworden. Wie kann man von uns nur erwarten, hierher zu kommen, hier zu schlafen, zu essen und zu trinken? Selbst Hunde leben besser als wir.

Anjali Kamat:

Wir trafen ein 8jähriges Mädchen, das mitansehen musste, wie seine Mutter bei dem Angriff auf Zaytoun starb. Sie steht neben einem Haufen aus zerstörten Gegenständen. Sie beschreibt, an was sie sich noch erinnern kann, als das Haus von Wael mit Granaten beschossen wurde.

8jähriges Mädchen (Übersetzung):

Alles brannte. Es gab keine Türen. Wir konnten nicht schlafen, hatten keine Matratzen, keine Betten, kein Essen. Alles war schwarz. Rauch drang von draußen herein und setzte sich an der Wand fest. Alle sind zu Märtyrern geworden.

Ende des Berichts.

Anjali Kamat:

Heute – mehr als ein Jahr später – stehen in dem Gebiet immer noch keine neuen Häuser.

Die Samounis leben weiter im Elend, in Behelfsunterkünften, die sie aus den Trümmern ihres früheren Lebens zusammengebastelt haben.

Hamed Samoudi (Übersetzung):

Niemand in der Welt interessiert sich für uns. Die Israelis töten uns. Am Ende geben sie und 200 Schekel oder 500. Das soll unsere Entschädigung sein – als ob es nur ums Essen und ums Trinken ginge.

Anjali Kamat:

Im Goldstone-Report steht, dass die 21 Zivilisten, die im Haus von Wael As Samoudi starben, durch israelisches Feuer getötet wurden, das bewusst gegen sie gerichtet worden sei. Zudem wirft der Report der Israelischen Armee (IDF) vor, die Evakuierung der Verletzten willkürlich verhindert zu haben und verhindert zu haben, dass verletzte Zivilisten Erste Hilfe erhalten konnten. Außerdem wirft der Bericht der Armee vor, in Zaytoun bewusst Wohnhäuser zerstört zu haben. Die offizielle Untersuchung der Israelischen Regierung zu den Todesfällen steht noch aus. Laut der Überlebenden hat Israel bislang keinen Kontakt zu ihnen aufgenommen, um sie als Zeugen zu befragen. Ein Jahr nach dem Massaker wartet die Familie Samoudi noch immer auf Gerechtigkeit.

Das war ein Report für Democracy Now! – von Anjali Kamat und Jacquie Soohen von Big Noise Films.

Amy Goodman:

Vielen Dank für diesen Bericht, Anjali.

Danke.

Amy Goodman ist Moderatorin des TV- und Radioprogramms ‚Democracy Now!‘, das aus rund 500 Stationen in Nordamerika täglich/stündlich inte

Anjali Kamat:

http://zmag.de/artikel/gaza-bericht-ueber-ein-massaker-bei-dem-israelischen-angriff-vor-ueber-einem-jahr

Israels Mitleid in Haiti kann nicht unser hässliches Gesicht in Gaza verstecken

von Akiva Eldar

18.01.2010 — Ha’aretz

— abgelegt unter:

Wer behauptet denn, dass wir uns in unserer Tel Aviver Seifenblase verstecken. Wie viele kleine von Feinden umgebene Länder stellen Feldlazarette auf die andere Seite der Welt?

Man gebe uns ein Erdbeben in Haiti, einen Tsunami in Thailand oder einen Terrorangriff in Kenia und der Sprecher des IDF-Büros wird triumphieren. Ein Frachtflugzeug wird sich immer finden, um Armeejournalisten einzufliegen, die über unsere feinen jungen Leute von der Heimatfront berichten werden.

Jeder macht wahrlich einen wunderbaren Job: die Retter, die nach Überlebenden suchen, die Ärzte, die Leben retten und auch die Berichterstatter, die allen auf den Rücken klopfen. Nachdem der stellvertretende Außenminister Danny Ayalon das Gesicht wurde, das wir der Welt zeigen, kann nun die ganze internationale Gemeinschaft die gute Seite Israels sehen.

Aber die bemerkenswerte Identifizierung mit den Opfern der schrecklichen Tragödie im entfernten Haiti unterstreicht nur die Gleichgültigkeit gegenüber dem andauernden Leiden des Volkes vom Gazastreifen. Kaum ein Stunde Fahrt von den Büros von Israels großen Zeitungen, werden 1,5 Mill. Menschen seit 2 ein halb Jahren auf einer Wüsteninsel belagert. Wer macht sich Sorgen über 80% der Männer, Frauen und Kinder, die in unserer Nähe wohnen und unter die Armutslinie gefallen sind. Wie viele Israelis wissen, dass die Hälfte der Bevölkerung von Hilfsorganisationen abhängig ist, dass der Krieg im Winter 08/09 Hunderte von Amputierten geschaffen hat, dass die Abwässer ungereinigt über die Straßen ins Meer fließen?

Der israelische Zeitungsleser weiß von dem Baby, das aus den Trümmern in Port au Prince gezogen wurde. Nur wenige haben von den Kindern gehört, die in den Ruinen ihrer Häuser in Gaza schlafen. Die IDF haben es Reportern verboten, den Gazastreifen zu betreten. Das ist eine wunderbare Entschuldigung, unsern Kopf in den Sand von Tel Avivs Sandstrand zu stecken. An guten Tagen findet man die ernüchternden Berichte der Menschenrechtsorganisationen wie B’tselem, Gisha, Legal Center for Freedom of Movement und den Ärzten für Menschenrechten in Israel über die Situation im Gazastreifen auf den letzten Seiten der Zeitung. Um eine Idee zu bekommen, wie das Leben im größten Gefängnis der Welt aussieht muss man zu ausländischen Fernsehsendern gehen.

Die Katastrophe in Haiti ist einen neutrale. Die im Gazastreifen ist eine wenig rühmliche von Menschen gemachte. Unsere Handarbeit. Die IDF hat keine Frachtflugzeuge mit Medikamenten und medizinischer Ausrüstung nach Gaza geschickt. Die Raketen, die Israels Luftwaffe vor einem Jahr dorthin sandte, hat fast 60 000 Häuser und Fabriken getroffen und 3500 von ihnen in Schutt verwandelt. Seitdem leben 10 000 Menschen ohne fließend Wasser, 40 000 ohne Strom. 97% der Fabriken liegen still, weil Israel kein Rohmaterial ins Land lässt. Bald ist es ein Jahr, dass die internationale Gemeinschaft eine Konferenz in Sharm el Sheikh zusammenrief und 4,5 Milliarden für Gazas Wiederaufbau zur Verfügung stellte. Doch Israel lässt kein Baumaterial rein, so verliert auch das Geld seinen Wert.

Ein paar Tage bevor Israels Ärzte eilten, um das Leben verletzter Haitianer zu retten, verhinderten die Behörden am Erez-Checkpoint, dass 17 Leute mit Augenproblemen die Grenze nicht passieren durften und so die Transplantationen in Ramallah nicht gemacht werden konnten. Vielleicht hatten sie die Hamas gewählt. Zur selben Zeit, in der israelische Psychologen Haitis Waisenkinder liebevoll betreuen, achten israelische Inspektoren sehr darauf, dass keine Puppe, oder Notebook oder ein Tafel Schokolade in einen Container kommt, der die wichtigsten Dinge nach Gaza bringt. Was, wenn die Goldstone Kommission verlangt, dass Israel die Blockade vom Gazastreifen aufhebt und die kollektive Bestrafung seiner Bewohner beendet? Nur diejenigen, die Israel hassen, können frontier justice ?? gegen das erste Land anwenden, das in Haiti ein Feldlazarett aufgebaut hat.

Nun, Haitis Milizen haben keine Raketen nach Israel abgefeuert. Aber die Belagerung von Gaza hat die Granaten nicht angehalten. Das Verbot Koriander, Essig oder Ingwer seit 2007 in den Gazastreifen zu bringen, war mit der Absicht verbunden, die Entlassung von Gilad Shalit zu beschleunigen und das Hamas-Regimes zu stürzen. Wie jeder weiß, war keine der Missionen besonders erfolgreich, und trotz internationaler Kritik hält Israel die Tore zum Gazastreifen geschlossen.

Selbst die Bilder unserer exzellenten Ärzte in Haiti können unser hässliches Gesicht im Gazastreifen nicht verwischen.

Übersetzt von: Ellen Rohlfs