Getarnt als Umweltschützer: Öffentliche Unterstützung für europäische Organisationen, die Geld für Israels aggressive Politik sammeln

Von David Cronin, Brüssel (IPS)
Private Organisationen, die Geld für die israelische Armee und den illegalen jüdischen Siedlungsbau im Westjordanland sammeln, genießen in Europa weitreichende Steuervorteile. Das stellte IPS bei Untersuchungen in den Niederlanden und in Großbritannien fest. Ein Beispiel ist die Sar-El-Stiftung, die von Amsterdam aus das israelische Militär unterstützt. Freiwillige Helfer besuchen regelmäßig Israel, wo sie dreiwöchige Ausbildungsphasen bei den Streitkräften absolvieren. Er ermutige Freiwillige dazu, in israelischen Krankenhäusern zu arbeiten, sagte der Stiftungsvorsitzende Max Arpels Lezer. »Wenn dies nicht möglich ist, können sie auch zivile Tätigkeiten auf Militärbasen verrichten.« Die Mitarbeiter seien zwar keine Soldaten, leisteten jedoch »Hilfe im Kampf gegen die Palästinenser«, so Arpels Lezer. Seine Gründe für die Unterstützung der israelischen Armee wollte er allerdings nicht nennen. »Wir reden hier nicht über Politik«, erklärte er. »Unsere Organisation ist unpolitisch.«

Nach niederländischem Recht müssen Stiftungen wie Sar-El keine Steuern abführen. Spender haben die Möglichkeit, den Betrag von der Einkommensteuer abzusetzen. Eine ähnliche Gruppe namens »Collectieve Israel Actie« (Sammelaktion Israel) bringt nach Informationen auf ihrer Website jedes Jahr rund acht Millionen Euro zusammen.

Unter anderem fördert die Organisation die Ausbildung israelischer Soldaten und die Anwendung von HighTech-Kriegsgerät. Unter den Beratern von »Collectieve Israel Actie« ist Doron Livnat, der Chef einer Firma, die Kräne für den Bau des israelischen Sperrwalls im Westjordanland lieferte. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hatte die Mauer 2004 für illegal erklärt.

Die Nachamoe-Stiftung wiederum sammelt nach eigenen Angaben Geld für jüdische Familien in Israel. Sie räumt ein, daß einige Hilfsempfänger in Siedlungen zwischen Jerusalem und Bethlehem leben. Diese Siedlungen verstoßen jedoch gegen das Völkerrecht. Laut der 1949 verabschiedeten vierten Genfer Konvention ist es Besatzungsmächten untersagt, die Zivilbevölkerung ihres Landes auf dem besetzten Territorium anzusiedeln.

Mehrere Hilfsorganisationen in den Niederlanden deklarieren ihre Unterstützung für die israelische Armee als »humanitäre Hilfe«. »Visie voor Israël« (Vision für Israel) informiert potentielle Spender darüber, daß ihr Geld unter anderem dazu verwendet werde, den Truppen Rucksäcke bereitzustellen. Seit der Offensive im Gazastreifen seien deutlich mehr Geschenke gemacht worden als vorher, heiß es in einem Newsletter.

Die zionistische Organisation »Shuva«, die ebenfalls in den Niederlanden tätig ist, sieht die Gründung des Staates Israels und die Besetzung von Westjordanland und Gazastreifen als Erfüllung einer biblischen Prophezeiung. Die Gruppe finanzierte unter anderem eine Schule in Nofei Nechemia, einer Verlängerung der Siedlung Ariel im Westjordanland. Nach eigenen Angaben hilft »Shuva« jedes Jahr Hunderten Siedlern, sich in vier Gemeinden in der Region niederzulassen.

Ein Sprecher der niederländischen Steuerbehörde erklärte gegenüber IPS, er gebe in dem Land keine Steuerregelungen, die sich auf mögliche Verstöße gegen internationales Recht bezögen. Ob Non-Profit-Organisationen von der Steuer befreit würden, werde von ihren Zielen abhängig gemacht.

Gegner des »Jewish National Fund« (JNF) in Großbritannien wollten in diesem Jahr mit einer Kampagne erreichen, daß der Organisation ihre Gemeinnützigkeit aberkannt werde. Nach außen hin stellt sich JNF als Umweltvereinigung dar, die Bäume in Israel pflanzen läßt. In Wirklichkeit unterstützt die Organisation seit Jahrzehnten aktiv Gewaltaktionen gegen Palästinenser. Eines der führenden Mitglieder von JNF, Yosef Weitz, hatte 1940 – acht Jahre vor der Gründung Israels – erklärt, daß alle Palästinenser aus Palästina vertrieben werden sollten. In jüngerer Zeit hat sich JNF darauf konzentriert, die Ansiedlung von Juden in der Negev-Wüste voranzutreiben. Zahlreiche einheimische Beduinen mußten das Gebiet verlassen.

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Israel bereitet den Weg zum Töten per Computer

von Jonathan Cook

13.07.2010 — The National

Es wird “Spot and Shoot” ( Erkenne und schieße!) genannt. Der Operateur sitzt vor einem Fernseh-Monitor, von dem aus man die Aktion mit einem Playstation-artigem Joystick (Steuerstock) kontrollieren kann. Das Ziel ist: zu töten.

„Gespielt“ wird dies von jungen Frauen, die in der israelischen Armee dienen.

Spor and shoot, wie es von der israelischen Armee genannt wird, mag wie ein Videospiel aussehen, die Figuren auf dem Schirm sind aber wirkliche Menschen – Palästinenser im Gazastreifen – die mit dem Druck auf einen Knopf am Joystick getötet werden können.

Die Soldatinnen, die weit weg ( von diesen Menschen) in einem Operationsraum sitzen, sind verantwortlich fürs Zielen und Abschießen der aus der Ferne kontrollierten Maschinengewehre, die in einem der Beobachtungstürme alle paar hundert Meter entlang des Elektrozauns stehen, der den Gazastreifen umgibt.

Das System ist eines der letzten Geräte für „Entferntes Töten“, die von Israels Rafaels Rüstungskompanie entwickelt wurde, der früheren Waffenforschungsdivision der israelischen Armee. Jetzt ist es eine separate Regierungsfirma.

Nach Giora Katz, Rafaels Vizepräsident, ist die aus der Ferne kontrollierte militärische Hardware wie „Spot and Shoot“ die Waffe der Zukunft. Er erwartet, dass innerhalb eines Jahrzehnts wenigstens ein Drittel der Maschinen, die von der israelischen Armee benützt werden, um Land, Luft und Wasser zu kontrollieren, unbemannt ist.

Der Wunsch nach solchen Geräten ist zum einen durch eine geringere Rekrutierung von Soldaten angefacht worden und zum anderen dadurch , dass die Bevölkerung weniger bereit ist, im Kampf den Tod zu riskieren, gibt das Militär zu.

Oren Berebbi, Chef der Technologiebranche, sagte vor kurzem einer amerikanischen Zeitung: „Wir versuchen jetzt überall auf dem Schlachtfeld, mit unbemannten Fahrzeugen auszukommen … wir können immer mehr Aufträge erfüllen, ohne das Leben von Soldaten zu gefährden.“

Der schnelle Fortschritt mit dieser Technologie hat bei der UN Alarm ausgelöst. Philip Alston, ihr Sonderberichterstatter über außergerichtliche Tötungen warnte letzten Monat vor der Gefahr, dass eine „Play-Station-Mentalität zum Töten“ sich schnell entwickeln könnte.

Doch nach Analytikern ist es unwahrscheinlich, dass Israel sich von der Hardware abwendet, die sie gerade entwickelt – und dabei die besetzten palästinensischen Gebiete, besonders den Gazastreifen als Testlabor benützt.

Aus der Ferne kontrollierte Waffensysteme werden von unterdrückerischen Regimen und der expandierenden Sicherheitsindustrie rund um den Globus verlangt.

Diese Systeme sind noch im Anfangsstadium der Entwicklung, aber es gibt für sie einen großen und wachsenden Markt,“ sagt Shlomo Brom, ein General im Ruhestand und Verteidigungsanalytiker am Institut der nationalen Sicherheits-Studien an der Tel Aviver Universität.

Das Spot und Shoot-System – offiziell als Sentry-Tech – hat vor allem deshalb große Anziehungskraft, weil es von 19/20jährigen Soldatinnen bedient wird. Es wird so zum einzigen Waffensystem, das nur von Frauen operiert wird.

Soldatinnen werden bevorzugt, diese Geräte des entfernten Tötens zu bedienen, weil es in Israels Kampfeinheiten einen Mangel an Rekruten gibt. Junge Frauen können diese Aufgaben erfüllen, ohne dass das soziale Tabu, ihr Leben zu riskieren, gebrochen wird, sagt Herr Brom.

Die Frauen sollen jeden, der sich dem Zaun rund um Gaza verdächtig nähert, identifizieren und – wenn autorisiert von einem Offizier – ihn mit ihrem Joystick exekutieren.

Die israelische Armee, die diese Technologie entlang Israels anderen Konfrontationslinien einzuführen plant, weigert sich, zu sagen, wie viele Palästinenser im Gazastreifen schon durch diese ferngesteuerten Maschinengewehre getötet worden sind. Nach den israelischen Medien jedoch glaubt man, dass es mehrere Dutzend sind.

Das System wurde vor zwei Jahren allmählich zur Überwachung eingeführt, die Operateure sind aber erst seit kurzem in der Lage, damit zu schießen. Die Armee gab zu, im Dezember Sentry Tech angewendet zu haben und damit wenigstens zwei Palästinenser mehrere hundert Meter innerhalb des Zaunes getötet zu haben.

Haaretz, der selten Zugang zu einem Sentry Tech Kontrollraum gegeben wurde, zitierte einen Soldaten Bar Keren,20, der letzte Woche sagte: „Es ist sehr verführerisch, derjenige zu sein, der dies tut. Aber nicht jeder möchte diese Arbeit tun. Es ist keine einfache Sache, einen Joystick wie diesen von einer Sony Play-Station zu nehmen und zu töten. Aber letzten Endes ist es ja zur Verteidigung.“

Audio-Sensoren auf den Türmen bedeuten, dass die Frauen den Schuss hören, der das Ziel tötet. Keine Frau hat bis jetzt ihre Aufgabe des Schießens auf „belastete“ Palästinenser verfehlt. Das israelische Militär, das ein nicht gekennzeichnetes Niemandsland innerhalb des Zaunes festlegt und das ca. 300 Meter weit in die schmale Enklave hineinragt, ist von vielen Seiten kritisiert worden, da es auf Zivilisten in der militärisch „geschlossenen“ Zone das Feuer eröffnet.

Von der Fa. Rafael wird berichtet, dass sie eine Version des Sentry Tech entwickelt, das Raketen auf größere Entfernungen abfeuern kann.

Etwas anderes wurde kürzlich für die israelische Armee entwickelt: ein gepanzerter Roboterwagen, der ein Gebiet mit 80km/h kontrollieren, durch Städte fahren, Überfälle ausführen und auf Ziele schießen kann. Er patrouilliert jetzt die israelische Grenze mit Gaza und dem Libanon. Die israelischen Entwickler, G-nius, haben ihn den ersten „Robotersoldaten“ genannt.

Israel ist am besten für seine Rolle bekannt, „unbemannte Flugapparate“ zu entwickeln – oder Drohnen, wie sie jetzt bekannt geworden sind. Ursprünglich waren sie fürs Spionieren gedacht und zuerst von Israel über dem Süden des Libanon in den frühen 80er-Jahren benützt worden. Heute werden sie zunehmend für außergerichtliches Töten aus großer Höhe (Tausende Fuß )verwendet.

Orginalartikel: Dieser Artikel ist NICHT auf http://www.zmag.org erschienen!
Übersetzt von: Ellen Rohlfs

Routine: Misshandlung von Jugendlichen durch israelische Armee

 46163126 arrest466 Routine: Misshandlung von Jugendlichen durch  israelische ArmeePalästinensische Jugendliche werden in Gewahrsam routinemäßig von israelischen Soldaten misshandelt, gibt ein ehemaliger israelischer Militärkommandeur gegenüber Katya Adler, BBC Berichterstatterin für Jerusalem und das Westjordanland zu.

“Man schnappt sich den Jungen, verbindet ihm die Augen, fesselt seine Hände. Dabei zittert er heftig … manchmal fesselt man auch seine Füße. Dies kann ihm die Blutzirkulation abschnüren. Er bekommt nichts davon mit, was um ihn herum vorgeht, und hat keine Ahnung, was mit ihm geschehen wird. Er weiss nur, dass wir Soldaten mit Gewehren sind. Dass wir Menschen töten. Vielleicht fürchtet er, dass wir auch ihn töten. Oftmals bepinkeln sie sich, sitzen einfach da und pinkeln sich in die Hosen, weinen. Aber normalerweise sind sie sehr ruhig.”

Eran Efrati war früher Kommandeur in der israelischen Armee. Er diente im besetzten Westjordanland.

 46163128 soldier226 Routine: Misshandlung von Jugendlichen durch  israelische ArmeeIn einem Park in Jerusalem treffen wir ihn, um über Anschuldigungen gegen israelische Soldaten wie ihn zu diskutieren, sie würden häufig palästinensische Minderjährige, die des Steinewerfens beschuldigt werden, misshandeln. Mr. Efrati – der vor fünf Monaten die Armee verlassen hat – sagt, die Anschuldigungen seien berechtigt:

“Nie habe ich jemanden verhaftet, der jünger war als zehn Jahre, aber 14, 13, 11, für mich sind das noch Kinder. Doch sie werden wie Erwachsene behandelt. Jeder Soldat, der in den besetzten Gebieten gedient hat, kann ähnliche Geschichten erzählen. Die ersten Monaten nachdem ich die Armee verlassen hatte träumte ich die ganze Zeit von Kindern. Jüdischen Kindern. Arabischen Kindern. Sie schrien… Womöglich werden dem Jungen die Augen verbunden, damit er unsere Militärbasis nicht sehen kann und wie wir arbeiten… aber ich glaube wir machen das, weil wir seine Augen nicht sehen wollen. Man will nicht dass er uns ansieht, uns anfleht aufzuhören, vor uns weint. Es ist sehr viel einfacher, wenn wir seine Augen nicht sehen können.

“Wenn ein Junge dort in unserer Militärbasis sitzt – ich habe es nicht getan – aber niemand sieht in ihm ein Kind – wenn dort jemand mit verbundenen Augen und Handschellen sitzt, dann hat er wahrscheinlich etwas wirklich Schlimmes getan. Es ist in Ordnung ihn zu schlagen, ihn zu bespucken oder zu treten. Es ist wirklich egal.”

Junge Palästinenser werden meist festgenommen, weil sie Steine auf Siedler oder israelische Soldaten werfen. Dies ist, so sagen sie, die einzige Möglichkeit ihrer Frustration gegen die militärische Besatzung ihrer Heimat durch Israel Luft zu machen.

In Bil’in, einem Dorf im Westjordanland, organisieren Palästinenser wöchentlich Demonstrationen gegen Israel’s Separationsmauer. Israel sagt die Mauer sei notwendig, um Angriffe gegen seine Bürger zu unterbinden. Palästinenser nennen es Landraub. Sie sagen die Mauer mache ihnen das Leben noch schwerer. Israelische Soldaten beobachten die Proteste von der anderen Seite der Mauer aus.

Nächtliche Verhaftungen

 46163127 bilinkids 3101 466afp Routine: Misshandlung von  Jugendlichen durch israelische ArmeeNeulich auf einer dieser Demonstrationen beobachtete ich eine Gruppe palästinensischer Jungen, wie sie zwischen den Olivenbäumen umherliefen, Steine sammelten und diese gegen Soldaten warfen. Manche benutzten Steinschleudern. Viele verbargen ihre Identität hinter Tüchern oder Schals, die sie um ihre Gesichter gewickelt hatten. Die Soldaten antworteten mit Tränengas und Schallgranaten. Manchmal schossen sie auch gummiummantelte Stahlgeschosse.

Nach solchen Vorkommnissen greifen israelische Soldaten häufig das Dorf an. In der Regel mitten in der Nacht. Die Verhaftungen können brutal sein.

“Ihre Gesichter waren bemalt als sie ihn holen kamen. Es war erschreckend. All diese Soldaten für einen Jungen. Im Jeep haben sie ihm Gewichte aus Eisen auf den Rücken gelegt und ihn den ganzen Weg zum Gefängnis geschlagen. Er konnte eine Woche lang nicht aufstehen.”

 46163131 boy226 Routine: Misshandlung von Jugendlichen durch  israelische ArmeeMohammad Ballasi’s 15-jähriger Sohn Mohammad wurde wegen Steinewerfens von israelischen Soldaten verhaftet. Wir trafen ihn und seine Frau vor einer israelischen Militärbasis im Westjordanland. Palästinensische Jugendliche werden vor Militärgerichte gestellt. Als Minderjährige werden dort Palästinenser unter 16 Jahren angesehen. In israelischen Zivilgerichten gelten unter 18-Jährige als minderjährig.

Mohammad’s Eltern sahen ihn zum ersten Mal nach seiner Verhaftung zu seinem Gerichtsverfahren vor zwei Wochen. Er bekannte sich dort schuldig.

“Wenn man so geschlagen wird, sagt man selbst gegen die eigene Mutter aus,” sagt Suad Ballasi und unterdrückt seine Tränen. “Er ist ein Kind. Seine Freunde spielen auf der Straße während er in Handschellen sitzt. Ich konnte vor Gericht nicht aufhören zu weinen. Es fühlt sich an als würde mein Herz explodieren.”

Die Menschenrechtsorganisation “Defence for Children International” (DCI) hat in einem Bericht das israelische Militär der systematischen und institutionalisierten Misshandlung und Folter palästinensischer Kinder beschuldigt.

Gerard Horton ist ein Anwalt bei der DCI. Er sagt, Mohammad Ballasi’s Geschichte sei keine Ausnahme.

“Wir hören immer wieder von solchen Vorfällen. Israel hat die UN Konvention gegen Folter unterzeichnet – und auch die UN-Kinderrechtskonvention. Auch nach dem internationalen Gewohnheitsrecht ist es verboten, -insesondere Kinder- zu misshandeln und zu foltern.”

Er erzählte mir, Israel habe letzes Jahr 9.000 Palästinenser verhaftet – davon waren 700 Kinder. Mr. Horton sagt, die Militärgerichte stünden unter Druck, Fälle schnell zu bearbeiten.

Die Organisation DCI glaubt es wäre im Interesse von gleichsam Erwachsenen wie Kindern, auf schuldig zu plädieren. Gerard Horton sagt, Palästinenser die sich gegen die gegen sie vorgebrachten Anklagen verteidigen, würden im Endeffekt höhere Strafen erhalten.

Mohammad Khawaja war gerade 13 geworden, als er verhaftet wurde. “Sie haben mich am Kragen gepackt und aus dem Haus gezerrt. Je mehr ich weinte, desto mehr haben sie mir zugesetzt,” erzählt der Junge. “Meine Mutter schrie. Sie zogen mich über den Boden. Meine Knie bluteten. Sie schlugen mich mit ihren Gewehren und traten nach mir den ganzen Weg bis zum Jeep. Sie fesselten meine Hände und Füße, verbanden mir die Augen und ließen mich 24 Stunden dort ausharren. Ich dachte ich würde sterben. Später verlangten Vernehmungsbeamte von mir, dass ich andere Leute anschwärze. Ich wollte es nicht. Sie schlugen mich mit Plastikstühlen. Ich musste ein Dokument unterschreiben, das auf hebräisch verfasst war. Weder lese noch spreche ich hebräisch. Weil ich es unterzeichnet hatte sperrten sie mich ein.”

Das israelische Militär weist jegliche Anschuldigungen zurück, die Mißhandlung palästinensischer Jugendlicher sei Routine, doch man müsse ja auf der Hut sein vor palästinensischen Kindern, die in “Akte des Terrors” involviert seien.

Alpträume

Oberstleutnant Avital Leibowitz ist Sprecherin der israelischen Armee. “Auch wenn es nur ein Stein oder ein Molotov-Cocktail ist – es sind tödliche Waffen. Es spielt keine Rolle wer es getan hat – es sind tödliche Waffen,” sagt sie. “Wir erwischen fast jede Woche einen 14- oder 15-Jährigen mit einem Sprengstoffgürtel oder einer Granate an einem der Checkpoints. Wir leben in dieser Situation, und da wir uns verteidigen und diese Terroristen bestrafen müssen haben wir keine Wahl als sie zu finden und zu bestrafen – und zu hoffen dass es sich nicht wiederholt.”

Mohammad Khawaja hat nicht mehr richtig geschlafen seit die Soldaten gekommen sind. Er meint, die Alpträume wollten einfach nicht verschwinden.

Menschenrechtsgruppen appelieren an die internationale Gemeinschaft, die Vergehen Israels’  gegen Kinderrechte zu untersuchen.

Quelle: BBC

http://www.ism-germany.net/2009/08/10/routine-misshandlung-von-jugendlichen-durch-israelische-armee#more-1255